Gabriel: Wahlergebnis in Frankreich muss Weckruf für alle Demokraten sein

Für Gabriel ist es ein Schock, wenn die Rechtsextremen in ganz Europa auf dem Vormarsch sind. Deshalb rufe er zu Solidarität und Zusammenhalt auf. Der Außenhandelspräsident Börner macht sich naturgemäß um die Wirtschaft Sorgen, denn der Front National sei eine Gefahr für die Wirtschaft in Europa.  Von Redaktion/dts Der Wahlsieg […]

^

Umfrage: Mehrheit glaubt nicht an erfolgreiche Flüchtlings-Integration

Mehr als die Hälfte der Deutschen glauben nicht an eine erfolgreiche Integration der Flüchtlinge und Asylbewerber. Die Bereitschaft sich ehrenamtlich für Flüchtlinge zu engagieren ist dennoch sehr hoch. Von Redaktion/dts Eine Mehrheit der Deutschen glaubt offenbar nicht, dass eine erfolgreiche Integration aller Flüchtlinge möglich ist. In einer Umfrage von Infratest […]

^

Frisch privatisiert: TAP verlangt Preisaufschläge

Die Privatisierung von Portugals Fluggesellschaft wurde noch von der Übergangsregierung im Eiltempo abgeschlossen. Kaum ist ein neuer Besitzer am Steuer, schon werden die Befürchtungen der Passagiere Wirklichkeit: Flüge werden teurer. Von Rui Filipe Gutschmidt Vor kurzem erst haben wir über die Privatisierung im Eiltempo berichtet und die Machenschaften der Regierung […]

^

Österreich beginnt mit Zaunbau an Grenze zu Slowenien

Bereits Mitte November kündigte die Innenministerin Johanna Mikl-Leitner an, einen Zaun an der Grenze zu Slowenien errichten zu wollen, um so den Flüchtlingsandrang besser kontrollieren zu können. Von Redaktion/dts Angesichts des Flüchtlingszustroms hat Österreich in der Nähe des Grenzübergangs Spielfeld an der Grenze zu Slowenien am Montag mit dem Bau eines Zauns begonnen. […]

^

Hofreiter bringt Sanktionen gegen Saudi-Arabien ins Spiel

Saudi-Arabien hat zunehmend einen schlechten Stand im Westen. Immer öfter wird das Vorgehen des wahhabitischen Königreichs im Nahen Osten kritisiert. Auch Grünen-Fraktionschef Hofreiter bringt nun Sanktionen ins Spiel. Von Redaktion/dts Angesichts der zwiespältigen Rolle Saudi-Arabiens im Syrien-Konflikt hat Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter Wirtschaftssanktionen gegen Riad ins Spiel gebracht. "Der Umgang des […]

^
^

Syrien: Plant Katar „false-flag“-Aktion gegen Russland?

Katar gehört wie Saudi-Arabien zu den Unterstützern radikaler Gruppierungen in Syrien. Der Kauf von Bomben sowjetischer Bauart von der Ukraine, wie dies Cyber-Berkut behauptet, könnte für "false-flag"-Aktionen gegen Russland dienen. Von Marco Maier Wie Sputnik berichtet, hat das Hackerkollektiv Cyber-Berkut Daten geleaked, wonach die Golfmonarchie Katar von der Ukraine Bomben […]

^

Verfassungsgericht verhandelt ab März über NPD-Verbot

Ab März wird beim Bundesverfassungsgericht wieder einmal über ein NPD-Verbot verhandelt. Bayerns Innenminister Herrmann ist sichtlich erfreut, für ihm stehe die NPD klar nicht auf dem Boden des Grundgesetzes. Von Redaktion/dts Das Bundesverfassungsgericht wird ab März 2016 über den NPD-Verbotsantrag des Bundesrats verhandeln. Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts habe beschlossen, "dass […]

^

CSU lehnt Forderung aus der CDU nach Norwegen-Status für Türkei ab

Mehr als eine privilegierte Partnerschaft zwischen EU und Türkei soll es laut der CSU nicht geben. Pragmatismus sei angesagt, an einer Vollmitgliedschaft darf nicht festgehalten werden. Von Redaktion/dts Die CSU hat den Vorschlag von CDU-Vize Thomas Strobl abgelehnt, der Türkei in der EU den Status Norwegens anzubieten. "Die CSU steht zur […]

^

Afrika – Chinas Fokus für die Zukunft

Chinas arbeitsintensive Industrie wird bald schon auf Arbeiter im Ausland angewiesen sein um Potentiale auszubauen. Afrika bietet sich dafür an. Die langfristigen Planungen Pekings mit dem "schwarzen Kontinent" helfen beiden Seiten. Der Westen gerät ins Hintertreffen. Von Marco Maier Die zunehmende Überalterung der Gesellschaft Chinas kann auch durch die neue […]

^

965.000 Flüchtlinge bis Ende November in Deutschland registriert

Die Zahlen bis Ende November stehen fest, demnach wurden im laufenden Jahr 2015 965.000 Asylbewerber registriert. Im November wurden in etwa 58.000 Asylanträge gestellt, davon wurden ca. 35500 entschieden, knapp 70% aller Asylentscheidungen erhielten den Flüchtlingsstatus laut Genfer Konvention. Die Zahl der tatsächlich Einreisenden liegt aber deutlich höher.  Von Redaktion/dts Im laufenden Jahr sind bislang circa […]

^

Wagenknecht: Erdogan muss „verdeckte Terror-Unterstützung“ beenden

Erdogan solle endlich seine verdeckte Terrorunterstützung beenden und die Grenzen für den IS schließen. Wagenknecht ist der Meinung, dass militärische Interventionen des Westens nur viele Todesopfer fordern würden, dies führe aber zu mehr Hass.  Von Redaktion/dts Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht hat den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan aufgefordert, seine "verdeckte Terror-Unterstützung" zu beenden und die […]