SPÖ: Vollgas voran im Rückwärtsgang

(mm) Die Wahlschlappe der SPÖ bei der letzten Nationalratswahl ruft nach einer inhaltlichen und personellen Erneuerung der einstigen Großpartei. So sollte man es eigentlich erwarten. Doch die sozialdemokratischen Personalrochaden vermitteln ein etwas seltsames Bild: Mit Cap und Blecha will die Partei wohl den Neuanfang in den 1970ern suchen.

Wenn die beiden altgedienten Sozialdemokraten Josef Cap (Jahrgang 1952, Stv. SPÖ-Klubobmann) und Karl Blecha (Jahrgang 1933, Präsident des SPÖ-Pensionistenverbandes) ein neues Parteiprogramm ausarbeiten sollen, strahlt das wenig Reformkraft aus. Die SPÖ mag früher zwar Rekordergebnisse eingefahren haben, doch die Zeiten haben sich drastisch verändert. Mit dem personellen Stillstand wird auch ein neues Parteiprogramm keine positiven Änderungen mit sich bringen.

Andreas Schieder, bisher Finanzstaatssekretär, wird demnach Cap als Klubobmann beerben. Der designierte neue Klubobmann dürfte hierbei ein Zugeständnis an den linken Parteiflügel sein. SPÖ-Chef Faymann möchte mit dem 44-jährigen Schieder zudem einen Generationenwechsel einleiten. Allerdings zeigt sich auch, dass selbst die mitgliederstarken Sozialdemokraten scheinbar kaum potenten Parteinachwuchs haben. Anders lässt sich das Fehlen der Jahrgänge ab 1970 im Parlament kaum erklären.

Sollte die SPÖ tatsächlich einen Reformkurs einschlagen und die drohenden weiteren Verluste bei den nächsten Nationalratswahlen verhindern wollen, ist das Kreisky-Personal wohl denkbar schlecht als Motor geeignet. In fünf Jahren jedoch wird es zu spät dafür sein, wenn Straches rechtspopulistische FPÖ Dank der Reformunfähigkeit von SPÖ und ÖVP zur stärksten politischen Kraft in Österreich avancieren dürfte.