Österreich: Kommt Türkis-Grün?

Österreich hat einen neuen Nationalrat gewählt. Kurz kann auch mit den Grünen koalieren. Die FPÖ zerbröselt und die SPÖ liegt auf Rekordtief. Von Marco Maier Die vorgezogene Nationalratswahl 2019 ist geschlagen, die Stimmen sind weitestgehend ausgezählt und das Ergebnis deutlich: die ÖVP geht gestärkt ins Feld und landet mit (Sora-Hochrechnung […]

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Österreich: SPÖ will totalen Misstrauensantrag

SPÖ-Chefin Rendi Wagner will einen Misstrauensantrag gegen die ganze Regierung von Bundeskanzler Kurz einbringen. Die Liste „Jetzt“ wollte nur gegen Kurz stimmen. Die FPÖ will den Antrag unterstützen. Von Michael Steiner Die Liste „Jetzt“ will eigentlich nur einen Misstrauensantrag gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) stellen. Das geht der SPÖ nicht […]

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FPÖ profitiert von Regierungsbeteiligung – Grüne schmieren weiter ab

Einer neuen Umfrage zufolge profitiert vor allem die FPÖ von der Regierungspolitik, die ÖVP bleibt stabil. Die Grünen verlieren noch mehr. Die Bundesregierung bleibt beliebt. Von Michael Steiner Die jüngste Sonntagsfrage des Linzer Meinungsforschungsinstituts Spectra für die "Tiroler Tageszeitung" zeigt einige interessante Entwicklungen auf. Bei der Frage, wen die Befragten […]

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Kärnten: Der grüne Niedergang geht weiter

Österreichs Politiklandschaft entgrünt sich zunehmend. Die Wähler wollen wohl keine toten Pferde reiten – und auch in Zukunft ihren Diesel fahren dürfen. Der Absturz bei der Landtagswahl in Kärnten dürfte auch mit Ex-Chefin Glawischnig zusammenhängen. Von Marco Maier Die gestrige Landtagswahl in Kärnten, dem südlichsten Bundesland Österreichs, hat dem bisherigen […]

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12-Stunden-Arbeitstag – auch eine Chance

In Österreich wird bald ein 12-Stunden-Arbeitstag möglich sein, bei einer gleichbleibenden Wochenarbeitszeit. Das bietet auch Chancen. Von Marco Maier Gerade bei der SPÖ und den Gewerkschaften stößt die Übereinkunft von ÖVP und FPÖ in Sachen Tagesarbeitszeit auf massive Kritik, obwohl es bereits in einzelnen Branchen entsprechende sozialpartnerschaftlich ausverhandelte Regelungen gibt. […]

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Kurz‘ Verrat an Neutralität und Verfassung

Österreich wird Dank der Unterschrift von Noch-Außenminister Sebastian Kurz Teil des "militärischen Kerneuropas". Das ist ein Verrat an der Verfassung und der Neutralität. Von Marco Maier Ganze 23 EU-Staaten hatten kürzlich, am 13. November, die Teilnahmebedingungen für die "Ständige Strukturierte Zusammenarbeit" (SSZ bzw. "Permanent Structured Cooperation" – kurz Pesco – […]

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Österreich: Schwarz-Blau wird immer wahrscheinlicher

Kurz verhandelt zuerst mit Strache, Kern sieht die Chance für Rot-Blau "im Tausendstel-Promille-Bereich". Schwarz-Rot ist eher unwahrscheinlich. Wie wird sich Bundespräsident Alexander Van der Bellen entscheiden? Von Marco Maier Bereits in den Jahren von 2000 bis 2007 hatte Österreich eine schwarz-blaue bzw. nach der Spaltung der FPÖ 2005 eine schwarz-orangene […]

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Österreich: Endergebnis der Nationalratswahl 2017

In der Nacht wurden die letzten Wahlkarten ausgezählt. Das Endergebnis der Nationalratswahl 2017 steht damit nun fest. Besonders interessant: Die FPÖ avanciert zur Top-Arbeiterpartei. Von Marco Maier Wie zu erwarten gab es mit den letzten ausgezählten Wahlkarten keine Änderungen mehr beim vorläufigen Endergebnis für die Nationalratswahl 2017: Die ÖVP führt […]

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