EU-Kommission hat Zweifel am Entschädigungs-Versprechen von VW

Volkswagen sagt der Kommission zu, bis Herbst 2017 alle betroffenen Fahrzeuge zu reparieren und jedem Farzeughalter soll auch ein Zertifikat ausgestellt werden. An ein Gelingen will die Kommission partout nicht glauben. VW erfülle alle Forderungen, sonst würden die Behörden keine Freigaben erteilen, entgegenet ein VW-Sprecher.  redaktion/dts Die Europäische Kommission hat Zweifel, dass […]

Wirtschaftsministerium zweifelt an Erfolg von TTIP

In keinem der bis zu 30 Kapitel gäbe es eine Übereinkunft. Es gäbe grundsätzliche Auffassungsunterschiede in wichtigen Fragen. – Die Amerikaner wollen Europa über den Tisch ziehen. Es muss den Amerikanern klargemacht werden, dass wir TTIP nicht haben müssen.  Von Redaktion/dts Im Bundeswirtschaftsministerium wachsen offenbar die Zweifel an einem erfolgreichen […]

EU und Türkei: Roth zweifelt an Flüchtlingsabkommen – Altmaier sieht keine Gefahr

Wegen dem Chaos und der Unsicherheit, müsse das Flüchtlingsabkommen mit der Türkei infrage gestellt werden. Die Türkei könne nicht unsere Probleme lösen, die EU müsse schon selbst ihre Hausaufgaben erledigen. Keine überstürzten Aktionen will man seitens der SPD und Altmaier von der CDU sieht überhaupt keine Gefahr für das EU-Türkei-Abkommen. Von Redaktion/dts Bundestagsvizepräsidenten […]

EU-Türkei-Abkommen: Steinmeier weist Zweifel an Fortbestand zurück

Steinmeier ist Außenminister der BRD, und deshalb vielleicht auch Berufsoptimist oder Zweckoptimist. Alle Seiten halten sich an das EU-Türkei-Abkommen – na dann ist doch alles bestens. Worüber gibt es eigentlich eine Diskussion? Menschenrechte, Pressefreiheit, Rechtsstaatlichkeit? Es wird zwar ständig davon geredet, aber in Wirklichkeit sind diese Dinge für das EU-Regime unerheblich. Von […]

EU-Kommission zweifelt an Abschluss des TTIP-Abkommens

Kindesweglegung betreibt die EU-Kommission seitdem Greenpeace die erpresserischen TTIP-Dokumente aufgedeckt hat, welche die US-Amerikaner der EU diktieren wollten. Große Zweifel hegt die Kommission plötzlich darüber, ob das Abkommen mit den USA überhaupt noch geschlossen werden kann, zumal sich die Kommission auch – angesichts der Enthüllungen – vor der Reaktion der Amerikaner "fürchtet". […]