Der Niedergang von SPD und Union trifft auch die EU

Die jahrzehntelange Stimmenmehrheit für CDU, CSU und SPD sorgte auch im Europaparlament für stabile Mehrheitsverhältnisse zugunsten der Konservativen und Sozialdemokraten. Doch das ist vorbei. Von Marco Maier Bislang wurde der Niedergang der einstigen „Volksparteien“ CDU, CSU und SPD zumeist nur im nationalen Kontext beleuchtet. Doch das alte System der Regierungsbildung […]

EU-Sozialdemokraten: EVP muss sich von Orbán distanzieren

Die EVP müsse sich vom „antidemokratischen“ und „antieuropäischen“ ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán distanzieren, fordern die EU-Sozialdemokraten. Von Redaktion Die Sozialdemokraten im Europaparlament rufen die christlich-konservative EVP-Fraktion dazu auf, sich von Ungarns Ministerpräsidenten Viktor Orbán zu distanzieren und einem Rechtsstaatsverfahren gegen Ungarn zuzustimmen. „Viktor Orbán untergräbt seit Jahren Demokratie und Rechtstaatlichkeit […]

Schweden – unbelehrbar

Die Schweden wollen offenbar ein „weiter so“, wie die vorläufigen Ergebnisse der Reichstagswahl am gestrigen Sonntag zeigen. Von Michael Steiner Bei der gestrigen Reichtstagswahl in Schweden gab es nur leichte Veränderungen bei den Parteien. Erwartungsgemäß mussten Sozialdemokraten (S) und Moderate (M) Federn lassen, während die Schwedendemokraten (SD) zulegen konnten. Der […]

Migrationsdesaster: Fahren die Schwedendemokraten einen Erdrutschsieg ein?

Zum ersten Mal in mehr als hundert Jahren werden die Sozialdemokraten wohl nicht mehr stärkste Partei sein, wenn am 9. September der Reichstag neu gewählt wird. Es wird wohl ein politisches Erdbeben zugunsten der Schwedendemokraten geben. Von Michael Steiner Die Probleme und die wachsende Kriminalität, die mit der Massenzuwanderung nach […]

Europa: Ohne Kontrolle ins Chaos

Es sind die ganzen Regierungspolitiker samt ihren Abnickervereinen in den Parlamenten, die Europa ins Chaos stürzen. Doch die Menschen wollen die Kontrolle zurück. Von Marco Maier Egal ob es sich um die Schulden-, Euro-, Finanz-, Wirtschafts- oder auch die Migrationskrise handelt – das regierende Establishment von Lissabon bis Athen, von […]

Parteien-Anachronismus – Es braucht Veränderungen im System

Die heutigen Parteien sind ein Resultat der gesellschaftlichen Umbrüche des Industriezeitalters und bieten zunehmend keine passenden Antworten mehr auf wichtige Fragen. Von Marco Maier Als die heute maßgeblichen politischen Richtungen der (Christlich-)Konservativen, Sozialdemokraten/Sozialisten und Liberalen entstanden sind, waren sie eine Antwort auf die gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Umbrüche des eben anbrechenden […]

Gabriel: „Wir wollen große Koalition vermeiden“

Gabriel will sich alles offen lassen. Taktisch ist das richtig. Aber ohnehin kennt man die Tendenz. Nicht ohne Grund werden seit geraumer Zeit die Gemeinsamkeiten der politischen Linken im Bundestag hervorgehoben und ein Weg dafür gesucht, Trennendes auszuräumen. Gabriel wäre gerne Kanzler, sofern ihm Schulz nicht die Show stiehlt. Von Redaktion/aek […]

Spanien: PSOE in der Krise – Sanchez droht mit Rücktritt

Die Sozialdemokraten in Spanien (PSOE) stecken in einer tiefen Krise. Der Wähler fühlt sich schon lange verraten und hat jetzt in Podemos eine Alternative gefunden. Nach zwei Wahlen mit Ergebnissen, die keine Regierungsbildung zuließ, werden Stimmen in der Partei laut, die Mariano Rajoy nicht weiter blockieren wollen. Vorsitzender Pedro Sanchez […]

Schulz will offenbar erneut kandidieren

Es geht den Herren im Europäischen Parlament, so wie auch in der Bundespolitik nur um den Erhalt ihrer Pfründe. Jüngstes Beispiel dafür ist, die Rangelei um den neuerlichen Antritt des Buchändlers aus Würselen zum EU-Parlamentspräsidenten. Dabei kann man zwischen dem EU-Parlament und einem Kindergarten kaum einen Unterschied erkennen. Von Redaktion/dts Im […]

Das Dilemma der Volksparteien – Die neoliberale Unterwanderung

Wer heute noch Konservative, Sozialdemokraten, Christdemokraten, Liberale oder sonstige Parteien wählt, der gibt seine Stimme der neoliberalen Machtelite, die seit Jahrzehnten alle regierungsfähigen Parteien unterwandert haben und deren Parteispitzen kontrollieren. Doch allmählich wachen die Menschen auf und suchen nach Alternativen. Von Rui Filipe Gutschmidt Dass die Demokratie kein perfektes System […]

Neue Linke: Der Verrat an den eigenen Wurzeln

Anstatt sich für die Unterschicht und die Arbeitnehmer zu engagieren, konzentriert man sich lieber auf irgendwelche Minderheiten, den Gender-Wahn, Veggie-Days und Analdildo-Spiele an Schulen. Damit verraten sie ihre Wurzeln und vertreiben ihre Stammwählerschaft. Von Marco Maier Die politische Linke in Form von Sozialisten und Kommunisten war das Produkt der Industrialisierung […]