Die deutsche Wirtschaft wünscht ein Ende der GroKo

Die Familienunternehmer bevorzugen ein rasches Ende der GroKo. Das linke Profil der neuen SPD-Spitze wird abgelehnt. Auch sonst kommt scharfe Kritik. Von Redaktion Der Verband der Familienunternehmer zieht ein rasches Ende der großen Koalition einer weiteren Hängepartie in Berlin vor. „Es ist höchste Zeit, dass die SPD aufwacht und mit […]

Israel steuert auf Neuwahlen zu

Nach Netanyahu ist nun auch Gantz mit der Bildung einer Koalitionsregierung gescheitert. Damit steuert Israel auf Neuwahlen zu. Von Redaktion Benny Gantz, der Führer der „Blauen und Weißen“-Partei Israels und Hauptkonkurrent des amtierenden Premierministers Benjamin Netanyahu, hat es nicht geschafft, ein Koalitionskabinett zu bilden, was Israel näher an die Abhaltung […]

Italien: Regierung vor dem Aus

Lega-Chef Salvini plädiert für Neuwahlen, die Fünf-Sterne-Bewegung ziert sich angesichts zu erwartender Verluste. Doch der Regierung ist nicht mehr zu helfen. Von Michael Steiner Die Koalition aus populistischer Fünf-Sterne-Bewegung und rechter Lega steht nach nur 14 Monaten im Amt vor dem Aus. Einerseits gibt es einige innenpolitische Bruchlinien, die sich […]

Österreich: Neuwahlen im September

Bundespräsident Alexander van der Bellen will den die vorgezogenen Parlamentswahlen Anfang September stattfinden lassen. Österreich steht erneut vor einer politischen Umwälzung. Von Michael Steiner Nach der „Ibiza-Affäre“, die FPÖ-Obmann und Vizekanzler Heinz-Christian Strache FPÖ-Klubobmann Johann Gudenus zum Rücktritt zwang (wir berichteten), erklärte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) die Mitte-Rechts-Koalition für aufgelöst. […]

Österreich: FPÖ-Supergau & Neuwahlen

Der „Ibiza-Skandal“ führte zum Rücktritt von Vizekanzler Strache. Bundeskanzler Kurz beendet die Koalition der ÖVP mit der FPÖ. Nun kommt es zu Neuwahlen. Von Michael Steiner Wenige Tage vor der EU-Wahl versenkt sich die FPÖ selbst. Parteichef und Vizekanzler Heinz-Christian Strache musste aufgrund eines heimlich aufgezeichneten Videos zurücktreten. Eine falsche […]

Spanien: Katalanen sorgen für Neuwahlen

Spanien wählt am 28. April ein neues Parlament. Der Grund: Die katalanischen Separatisten blockieren den Haushalt der Sozialdemokraten. Dem spanischen Parlament droht eine weitere Fragmentierung. Von Marco Maier Pedro Sanchez von der sozialdemokratischen PSOE durfte nur acht Monate lang die Minderheitsregierung in Madrid führen. Grund dafür ist die Blockade des […]

Die Mehrheit wünscht Neuwahlen

Einer INSA-Umfrage zufolge will eine Mehrheit der Deutschen die Auflösung der GroKo und Neuwahlen. Die Unzufriedenheit mit der Bundesregierung wächst. Von Michael Steiner Die Deutschen haben offenbar genug vom GroKo-Theater und wünschen sich nun nach dem angekündigten Rückzug von Angela Merkel möglichst rasche Neuwahlen. Laut dem Meinungsforschungsinstitut INSA für den […]

Gabriel befürchtet Zerfall der GroKo

Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel warnt seine Partei davor, angesichts des Desasters in Bayern die GroKo zu sprengen. Von Redaktion Sigmar Gabriel befürchtet, dass es in der SPD zu Kurzschlussreaktionen kommt, nachdem seine Partei bei der Landtagswahl in Bayern ein desaströses einstelliges Ergebnis eingefahren hat. „Eine neue Regierungskrise auszulösen, weil man die […]

GroKo: Die Angst vor Stimmenverlusten schweißt sie zusammen

Eigentlich ist die GroKo völlig am Ende. Der einzige Grund, warum sie nicht implodiert sind die extrem schlechten Umfragewerte und der Angst vor Machtverlust. Von Marco Maier Der Fall Maaßen war nur der letzte Höhepunkt der großkoalitionellen Auseinandersetzungen, die sich seit einigen Monaten kulmulieren und immer wieder zu heftigen Auseinandersetzungen […]