Wolfgang Schäuble verteidigt die Mainstream-Presse und sieht in sogenannten "Fake News" einen Angriff auf die Demokratie. Und das am Tag der Pressefreiheit.

Von Redaktion

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) mahnt zum Internationalen Tages der Pressefreiheit am 3. Mai, dass gezielte Angriffe auf die Glaubwürdigkeit der Medien die Demokratie gefährden. "Wenn die Leistungsfähigkeit verantwortungsvoller Medien geschwächt wird, dann wird die Demokratie schwächer", sagte Schäuble dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Damit meint er die Mainstream-Presse, die sich immer wieder in Hofberichterstattung übt und kaum mehr wirklich kritisch gegenüber der politischen Klasse ist.

"In dieser Zeit der sich verändernden Medien- und Kommunikationssituation durch die moderne Technologie ist die Leistungsfähigkeit einer freien Presse umso wichtiger. Im Zeitalter von Fakenews ist das noch stärker zu unterstreichen", so der Unionspolitiker weiter. So seien in der Geschichte immer schon Informationen und Nachrichten gefälscht worden. So sei das berühmte Bild des Sozialdemokraten Philipp Scheidemann auf dem Reichstagsbalkon nicht im Jahr des Übergangs von Monarchie zu Republik im November 1918, sondern zehn Jahre später nachgestellt worden.

"Aber in dem Maße, wie man heute durch die Entwicklung in der Informations- und Kommunikationstechnologie Meinungen, Informationen und Wirklichkeit manipulieren kann, ist eine noch nie dagewesene Dimension erreicht worden", so Schäuble weiter. Doch die großen Manipulatoren, nämlich die Geheimdienste und die Propagandaabteilungen von NATO, Atlantik-Brücke, Bilderbergern & Co wagt er nicht anzusprechen. Böse sind ja immer nur die Anderen.

Auf Vorschlag der UN-Generalversammlung wird traditionell am 3. Mai der internationale Tag der Pressefreiheit begangen und an die Verletzung von Informations- und Freiheitsrechten in vielen Staaten der Welt erinnert. Nicht nur in totalitären Staaten gibt es Anschläge auf die völkerrechtlich garantierte Presse- und Meinungsfreiheit, werden Journalistinnen und Journalisten mit Gewalt und Terror unter Druck gesetzt und mit Strafen belegt. Immer häufiger kommen Journalisten bei der Ausübung ihres Berufes ums Leben.

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