Grünen-Politiker: De Maizière ist ein Unsicherheitsfaktor

Harte Kritik an Bundesinnenminister de Maizière kommt aus den Reihen der Grünen. Sein Auftritt gestern Abend hat die Menschen mehr verunsichert, als beruhigt. Die Absage des Länderspiels war aber richtig.

Von Redaktion/dts

Sven Lehmann, Landesvorsitzender der NRW-Grünen, hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) scharf kritisiert und als Unsicherheitsfaktor bezeichnet. "Innenminister Thomas de Maizière hat durch seinen Auftritt in Hannover die Menschen eher verunsichert denn beruhigt", sagte Lehmann dem "Kölner Stadt-Anzeiger" mit Blick auf die Pressekonferenz am Dienstagabend im Anschluss an die Absage des Länderspiels zwischen Deutschland und den Niederlanden. "Die Absage des Länderspiels durch die Behörden war sicher richtig. Schon beim Thema Flüchtlinge arbeitete er aber gegen die Richtlinien der Kanzlerin an weiteren Verschärfungen im Asylrecht", so der Grünen-Politiker weiter.

In der Pressekonferenz am Dienstagabend habe de Maizière überfordert und bevormundend gewirkt, meinte Lehmann. "Ein solcher Minister ist ein Unsicherheitsfaktor."

Der Grünen-Innenpolitiker Konstantin von Notz hat den Auftritt von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) nach der Absage des Freundschaftsspiels zwischen Deutschland und den Niederlanden kritisiert: Es sei zwar völlig richtig, vor dem Hintergrund der Anschläge in Paris nach der Devise zu handeln, Sicherheit geht vor, sagte von Notz der "Welt". "Aber gerade in einer solchen Situation muss der Innenminister klare Aussagen machen und darf nicht diffus über Bedrohungen orakeln", bemängelte der stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion. "Letzteres führt nur zu zusätzlicher Verunsicherung."

Das Fußballspiel in Hannover war am Dienstagabend kurzfristig wegen Anschlagsgefahr abgesagt worden. De Maizière wollte auf der eilig einberufenen Pressekonferenz zu den Hintergründen der Bedrohungslage nichts sagen. Er verstehe all die Fragen, bitte aber um Verständnis, dass er darauf nicht antworten werde, sagte der Innenminister. "Ein Teil dieser Antworten würde die Bevölkerung verunsichern."

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Ein Kommentar

  1. Wenn de Mezaire von den "Grünen" angegriffen wird ist es eher ein Zeichen dafür, daß er deren Zerstörerpolitik nicht mehr so mitmachen will wie sie das anstreben. Es ist immer wieder erstaunlich wie eine seit Jahrzehnten stagnierende 10%-Partei sich aufführen kann wie eine staatstragende Partei. Wer verhilft ihnen eigentlich dazu?

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