Präsident Xi: „Pazifik weit genug“ für China und USA

Wenn es um die eigenen territorialen Ansprüche geht, kennt Peking kein Pardon. Der Versuch von US-Außenminister John Kerry, einen Baustop auf den Spratley-Inseln zu erreichen, scheiterte fulminant. China lässt sich von den USA nicht unter Druck setzen und pocht auf die staatliche Souveränität.

Von Marco Maier

Die Volksrepublik China lässt sich von den Amerikanern nichts sagen, wenn es um die nationalen Interessen geht. Dazu zählen auch die sogenannten "künstlichen Militärbasen" im Südchinesischen Meer, die unter großen Anstrengungen auf diversen Inseln und Atollen angelegt werden. Damit will Peking der Welt zeigen, dass auch das Reich der Mitte eine Interessensphäre besitzt, die man zu verteidigen bereit ist.

Umso weniger verwundert es, dass US-Außenminister John Kerry, der am Sonntag in Peking zu Besuch war um einen Baustopp der chinesischen Basis auf den Spratey-Inseln zu erreichen, bei der Staatsführung Chinas abblitzte. Chinas Staatschef, Xi Jinping, sagte dazu: "Der große Pazifische Ozean ist weit genug, sowohl China als auch die Vereinigten Staaten zu umfassen." Damit machte er deutlich, dass Peking keine Ansprüche zugunsten der USA fallen lassen wird.

China und die USA sollten im "Umgang mit Streitigkeiten" geeignete Schritte unternehmen, um "Schäden an ihren immer wichtiger werdenden Beziehungen zu vermeiden", so Xi Jinping laut der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua gegenüber Kerry. Das soll heißen: Einfach so im Interessengebiet Pekings auftauchen und Chef spielen, wird man in der chinesischen Hauptstadt nicht einfach so hinnehmen. Hier sind die hegemonialistischen Amerikaner in der Bringschuld.

Die Beziehungen von China und den USA nannte Xi "im Großen und Ganzen stabil". Auch sagte Xi, die beiden Länder sollten "Streitigkeiten auf angemessene Weise managen, kontrollieren und behandeln, so dass die gesamte Richtung des bilateralen Beziehungen nicht davon betroffen wird." Bedenkt man den Umstand, dass die Chinesen Dinge anders ansprechen als die Amerikaner, schwingt darin eine gewisse Warnung mit, zumal China der größte Auslandsgläubiger der USA ist und Washington damit zumindest teilweise in der Hand hat.

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Kerry sagte, die USA seien „"besorgt über die Geschwindigkeit und den Umfang von Chinas Landgewinnungen im Südchinesischen Meer". Er mahnte Außenminister Wang Yi "Maßnahmen zu ergreifen", die allen Beteiligten helfen, die "Spannungen zu reduzieren". Doch dieser verteidigte die derzeitigen Bauarbeiten als "voll im Rahmen der chinesischen Souveränität". Die Entschlossenheit Pekings, Chinas Souveränität und territoriale Integrität zu schützen, sei "felsenfest" und "unerschüttlich". Dies dürfte durchaus als Warnung an Washington zu verstehen sein, sich nicht in die internen Angelegenheiten Chinas einzumischen, wenn entsprechende Gegenmaßnahmen ausbleiben sollen.

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