besatzungszonen_1945

Die BRD ist kein Staat, was ist sie eigentlich?

Die Frage über die Souveränität Deutschlands wird immer wieder gestellt. Zurecht. Immerhin gibt es unzählige Anhaltspunkte, die den Umstand der fehlenden Eigenstaatlichkeit belegen. Insbesondere die Rechtsaspekte diesbezüglich sind sehr interessant.

Von Henry Paul

Die Bundesrepublik Deutschland ist vielleicht ein Fake. Weder ist sie Republik, noch ist sie Deutschland. Sie ist ein Verwaltungskonstrukt der Siegermächte, damit diese dem Völkerrecht entgegenkommen und der kapitulierten Wehrmacht des besiegten "Deutschen Reichs" eine Möglichkeit gaben, sich selbst zu verwalten unter der Oberhoheit der Alliierten, insbesondere der USA und deren Besatzungsrecht (SHAEF und SMAD). Dazu wurde einem Grundrechts-Rat die Möglichkeit gegeben, ein Grundgesetz aufzustellen, das die grundsätzlichen Verwaltungsbezüge des Rumpfreichs, welches nach dem Grundgesetz "Bundesrepublik Deutschland" benannt wurde, festlegt. Ob nun die BRD eine Nicht-Regierungsorganisation ist oder ein Verwaltungskonstrukt oder ein teilautonomes Land oder ein abhängiger Vasallen-Konstrukt der USA oder ein teilsouveränes Gebilde aller Alliierten oder sogar nur eine Finanzverwaltung mit GmbH-Status – das will bis heute kein Staatsrechtler definitiv beantworten bzw. die Regierungen haben bisher immer verabsäumt sich eindeutig dazu zu äußern. Das Bundesverfassungsgericht hat jedoch eindeutig geurteilt, dass das "Deutsche Reich" nach wie vor existiert, aber nicht für das Rumpfreich der mittlerweile 16 Bundesländer Rechtsnachfolger ist. Der Haager Gerichtshof tat dasselbe.

Nach der herkömmlichen Staatslehre wird ein souveräner Staat danach definiert, ob er der Drei-Elementen-Lehre nach Jellinek entspricht: also ein Staatsgebiet umschreibt, ein Staatsvolk kennt und die Staatsgewalt über diesen Raum und dieses Volk besitzt und ausüben kann. Dazu müssen die Konstrukte konstitutiv in einer Verfassung verankert sein. Die Verfassung des "Deutschen Reichs" von 1919 ist nach wie vor existent, hat aber derzeit wegen des verlorenen Krieges und alliierten Aufhebung aller Nazi-Konsitutionen keine rechtsaktive Gültigkeit (?). Die Alliierten okkupierten den Rumpf-Rest und definierten sich als oberste Gewalt, da in der Kapitulation die Unterwerfung aller Behörden und Regierungen verlangt wurde. Explizit wurde die Annexion ausgeschlossen.

Die Länder östlich der Oder-Neisse-Linie wurden unter polnische Verwaltung gestellt. Die Länder westlich bis zur Oder-Neisse-Linie wurden (aufgrund der Londoner Konferenz von 1944) der Sowjetunion unterstellt, die westlichen Länder bis zum UdSSR-Verwaltungsgebiet den drei Alliierten Großbritannien, USA (und 1945 nach der Konferenz in Jalta) Frankreich. Das nannte man die vier Besatzungszonen, in denen andere bzw. neue Ländergrenzen aktiviert wurden. Berlin als ehemalige Hauptstadt wurde in vier Teile geteilt und den jeweiligen Besatzungsmächten nach räumlicher Ausrichtung analog den Besatzungsmächen anvertraut. Die vier Alliierten konnten sich über den endgültigen Status des Rumpf-Restlandes nicht einigen und so beschlossen die drei Westalliierten 1947 die Errichtung eines westdeutschen Verwaltungsgebiets. Das führte dann 1949 zum Grundgesetz und zur Bundesrepublik.

besatzungszonen_1945

Parallel dazu wurde im Osten, initiiert von der sowjetischen Besatzungsmacht die Deutsche Demokratische Republik ausgerufen. Im Laufe des Herbstes 1949 wurde dann im Westen und Osten jeweils ein vorläufiges Parlament etabliert: der Deutsche Bundestag im Westen und die Volkskammer im Osten. Im Westen behielten der alliierte Kontrollrat die Oberaufsicht über dieses Provisorium, über das Parlament und die sogenannte Regierung. 1952 wurde im Deutschland-Vertrag und 1955 wurden mit den Pariser Verträgen diese Kontrollfunktionen zum größten Teil aufgehoben, die Bundesrepublik Deutschland wurde teilsouverän. Es blieben wichtige Kontrollfunktionen wie Nachrichtendienste, Pressegesetze, Militäraufgaben, Goldhandel, Devisenbestimmungen und Überwachung aller Kommunikations-Einrichtungen beibehalten; wie auch der Sonderstatus Berlin.

Eine fast gleichlaufende Teilsouveränität fand in der "DDR" statt. Beide Rumpfländer beantragten die Aufnahme in die Vereinten Nationen und traten der UN im Jahr 1973 bei. Man erklärte nun die "Bundesrepublik" und die "DDR" seitens der "Regierungen" für souverän, was sie keineswegs waren. Besonders kritisch dazu war das Verhältnis der Besatzungsmächte im Bezug zu Berlin. Die "DDR" reklamierte Berlin unbeschadet des Vier-Mächte-Abkommens als ihre Hauptstadt. West-Berlin wurde zwar von der "DDR" als zu ihnen gehörig definiert, war aber faktisch westdeutsches, alliiertes Gebiet. Trotz des Sonderstatus von Berlin und trotz Kontrollrats-Hoheit in wichtigen Fragen wurde den Bürgern der Bundesrepublik immer wieder vorgebetet, dass die BRD souverän und ein echter Staat sei – was nachweislich falsch ist. Aus der Präambel des Grundgesetzes, aus dem Art 16, 23, 116 und 146 GG geht hervor, dass die BRD eben kein souveräner Staat ist, sondern sich in einem wie immer gearteten "Warte-Zustand" befindet. Das Bundesverfassungsgericht hat das immer so bestätigt (BVerfGE 36,1(15ff)) und (BVerfGE 77,137 (150ff)) Teso-Beschluss; Personalausweis BRD). (Weiter auf Seite 2)

image_pdfimage_print

20 Kommentare

  1. Die Bundesrepublik ist ein "Fake". Klar. Das ist ungefähr so hilfreich wie ein Kopfschuß.

    Die alternativen Medien brauchen kleine Marodeure, die marodieren einfach selber.

    Der geistige Tatsachenmensch hat die Herrschaft übernommen und damit das Todesurteil über Deutschland gesprochen.

     

     

     

     

     

     

  2. @ben;

    Warum ist ein Kopfschuss hilfreich?

    Warum marodieren die alternativen Medien selber?

    Warum hat WER ? die herschft über deutschland übernomen?

    Könnten Sie bitte kryptische statemens übersetzen für unbedarfte Schreiberlinge wie mich?

    Danke.

  3. Auch interessant: Berlin ist immer Hauptstadt geblieben. Bonn war nur der Regierungssitz.

    Und: die Allierten hatten in der BRD bis 1990 die Lufthoheit, deswegen durfte die Lufthansa und andere deutsche Fluglininien keine innerdeutschen Flüge anbieten.

    Und: bis 1990 durften Alliierte (auch sowjetische!) Militärbeobachter offiziell in Deutschland patroullieren.

     

     

  4. Abhilfe kann nur ein Untergang der BRD durch Revolution sein, ausgeführt von einer überwältigenden Masse des dt. Volkes, bei der den ganzen "Freunden" die Tür gezeigt wird. Im Zweifelsfall mit russischem Nuklearschutz in der Hinterhand, aber ohne deshalb wieder Vasall Moskaus zu werden, sondern Verbündeter auf Augenhöhe.

     

    Allerdings ist ja fast niemand gewillt auch nur anzuerkennen, daß die BRD das Problem ist und nicht ein Teil der Lösung. Also wer verklickert das jetzt der vertrottelten BRD-"Bevölkerung" und führt Gespräche mit Putin?

    • @Marcus Junge

      Die BRD/EU arbeitet nach Programm von

      Zitat J.C. Juncker 1999

      "Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter - Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt." - zitiert von Dirk Koch: Die Brüsseler Republik. Der SPIEGEL 52/1999 vom 27. Dezember 1999, S. 136, spiegel.de

      Wie viel verschlafene Zeit ist sei 1999 vergangen.

      Gebetsmühlenartig propagierte Wachstumprognosen und manipulierten Ufragewerte beruhigen die Masse. Dann kann sie ruhig weite schlafen.

       

       

  5. Theorie und Praxis?! Und? Auch dieser Artikel wird sich in Schall und Rauch auflösen…eher wird die Welt untergehen, als dass sich die "deutschen Bürger" von ihren Computern, ihren Spielkonsolen, ihren Fernsehern, ihren McDonnald Sitzplätzen zur Revolution motivieren lassen! Reine Fiktion…probiert es doch mal. Dieses Thema ist 85 % der "deutschen Bürger" zu kompliziert!

  6. Das positive ist das diejenigen die sich schon lange damit beschäftigt haben und immer als Spinner und Verschwörungstheoretiker abgetan wurden mittlerweile auf vielen Seiten bestätigt werden. Aber damit ist das Problem noch lange nicht aus der Welt und solange die vorherschende Meinung des Volkes ist "mir gehts doch gut" wird sich auch nicht ändern.

    Wenn das Deutsche Volk nicht schnellstens in die Gänge kommt und unsere Rechte einfordert sowie den unhaltbaren Zustand beendet wird das der Untergang sein, genau wie es seit den Weltkriegen geplant war, Kaufmann, Morgenthau usw. Auch dies ist keine Verschwörungstheorie. 

    Wach auf Du Deutsches Volk !!!

    • Fast jedem Deutschen ist die momentane Situation zu bieder. Anstatt etwas zu tun, diskutieren sie nur darüber. Sie müssen erst richtig aufgerüttelt werden, diese kann man aber nicht nur über Internet betreiben. Sie müssen täglich damit konfrontiert werden, damit sie endlich aufwachen. Alle stöhnen und schimpfen nur über diese unglaublichen Machenschaften der Politik. Die Bundesbürger brauchen einen richtigen Tritt in den Arsch, damit sie endlich etwas unternehmen, und dazu brauchen WIR eine Leitperson, ansonsten wird das nichts ! 

      • Was soll das? Wollt ihr den Totalen Krieg “??”

        Nehmen wir mal an, die Karte da oben stimmt - und was jetzt?

        Nehmen wir mal an, wir radieren ein Teil Polens aus - und was dann?

        Jetzt verstehe ich auch, warum der Pole die Amis ins Haus lässt: “Wegen dem Deutsche!”

        Ok, wir holen uns Polen zurück - äh, isch meine einen Teil Deutschlands - äh, isch meine irgend etwas, isch weiß es nischt.

        Wenn isch der Pole wäre, dann würde isch unfange Entschädigungszahlunge zu verlangen - wiso soll isch dat net machde, wiso “?”

        • @OLLI; die Karte hat mit dem Text so gut wie nichts zutun. Sie dient der Verdeutlichung, was enmal Deutsches Reich war. Der Schreber und alle die ich kenne, sehen keine Möglichkeit und keine Notwendigkeit, dieses Reich wiedr herzustellen. Geschichte ist Geschichte. Im Übrigen ist Polen von 2 Seien gerupft worden, nicht einmal sondern mehrfach. Also ist Ihre Frage hinfällig.

          Und der totale Krieg? Wer hat was davon gesagt?

          Lesen muss man aufmerksam und denken beim Lesen schadet auch nichts. Speziell Unterstellungen zu Themen, die nie auf dem Tisch waren, dienen weder Ihnen noch dem Schreiberling. Bitte noch mal lesen. Danke.

  7. @Marcus Junge – in wenigen Sätzen perfekt auf den Punkt gebracht. Danke an das Contra-Magazin und Henry Paul das dieses Thema wieder einmal gebracht wird. Daran wird sich unsere Zukunft und die Zukunft Europas entscheiden. Diverse "Alternative Medien" vermeiden dieses Thema ganz gerne. Über manch andere Themen wird sich bis zum Erbrechen ausgelassen. Wenn ich dann noch sehe, das aktuell gerade einmal knapp 14.000 Unterschriften für die Souveränitätspetition geleistet wurden, dann kann ich mir schon vorstellen, wo der Hase, oder besser gesagt das Schaf, hinläuft. Spielt auch erst mal keine Rolle, ob das aussichtsreich ist oder nicht, da geht es erst einmal ums Prinzip. "Lachen" musste ich bei der Formulierung "Abschlagsummen" – mit diesem "Argument" will man wohl dann von offizieller Seite entsprechende Souveränitätsbestrebungen im Keim ersticken. Im schlimmsten Fall werden wir souverän und pfeifen auf alle Verträge der, sagen wir, so ca. letzten 100 Jahre.

  8. Dat gelbe Teil da obe gefällt mir. Ober Öschterreich da unten, will isch net an Deutsche Seite sehen - denn die hobe uns schon ma in Schwierigkeite gebrocht ! ! !

  9. Gibt zu viele Ecken, Kanten und Dellen uff der Karte.
    Können wir nischt Tschechien mit dazu neben, damit Deutschland schön rund wird?

  10. kleiner skeptiker

    @OLLI

    bist abe rauch wirklich ein super Komiker.

    Würde dir mal raten Dieter Hallervorden anzurufen.

    Vielleicht hat der einen Job als Komentator für dich.

    Wäre doch prima,oder??

    k.s.

  11. Alle Achtung Henry, ich bin mit der Materie seit Beginn der Ukrainekriese konfrontiert.

    Die Gemengelage ist auf viele Foren und Quellen verteilt noch ziehmlich unübersichtlich. Die Fakten daraus hast Du meiner Meinung perfekt dargestellt, ohne dich auf komplizierte Einzelheiten einzulassen. Der Terror"staat" BRD ist ja gerade deshalb ein Terrorstaat, weil er ohne rechtlich-saubere Handhabe, quasi nur Aufgrund der substanzlosen Behauptung, dass ein Gesetz gültig sei, seine "Bürger" ständig nötigt, abzockt, in den Knast schickt.

    Wenn aber eben vieles unreflektiert ist oder in Geheimschränken lagert, woher soll der "Bürger" auch seine wirklichen Rechte kennen. 

    Der Wiederstand ist langwierig und wird von allen gemieden, auch den "Wissenden", wenn ihre soziale Reputation (auf der ihre Einkommenssituation füßt) gefährdet ist. Doch wer ist so frei, dass solches ihn nicht juckt? Ein Sänger aus Mannheim z.B.? Auch hier wurde der soziale Mord von den fremdgesteuerten MSM versucht.

    Daher braucht es immer wieder diese Artikel. Die "Bürger" müssen in ihrem Kampf gegen den Terror unterstützt werden - sie brauchen Hoffnung und Bestätigung. Es reicht eben nicht, darauf zu setzen, dass die Verbrecher und ihre Mitläufer irgendwann einmal ihre gerechte Strafe bekommen. Wir müssen uns bereits heute ein gerechtes freiheitliches Leben organisieren, vereint im gegenseitigen Selbstschutz! Diese legitimen Rechte haben wir ausdrücklich!

    Zum Text: Ein paar Rechtschreibfehler und verquaxte Formulierungen stören kaum, sollten aber in neueren Versionen Überarbeitung finden. Das Thema ist zu wichtig, als dass es durch Ungenauigkeiten unhandlich wird.

    Ich danke herrzlich.

  12. Das ist Deutschland bis 2099:

    http://youtu.be/oaL5wCY99l8

    Ich erinnere mich an die unzähligen Versuche seitens Russlands, ein Friedensabkommen mit Deutschland und mit dem Westen abzuschliessen, das das Ende des zweiten Weltkriegs besiegeln sollte und aus Deutschland ein souveränes Land machen würde. Russlands vorstoss wurde von den USA und von Grossbritanien immer als unnötig abgelehnt und ausgelacht. Wieso sollten sie auch freiwillig aus einem Knecht einen Gleichberechtigten machen, der später vielleicht mit dem Gegner Geschäfte macht!?

  13. Klaus G. Stölzel

    @henry paul

    Grundsätzlich erfaßt Ihr Artikel das "Problem über die Rechtslage Deutschland".

    Ich habe deshalb die juristischen relevanten Fakten in meinem Forschungsbericht

    zusammengefasst. Im Klartext: Aus "rechtlichen" Gründen kann nicht die Bundesrepublik,

    nicht die DDR, nicht die Republik Deutsches Reich in den Grenzen von 1937, also

    nicht das "Vertragsobjekt", also das Völkerrechtsobjekt namens "Vereinte Deutschland"

    des 2 + 4 Vertrages sein.  Aus "tatsächlichen" Gründen kann man das daran erkennen,

    daß, z. B., "Richter" nichts mehr unterschreiben, also in den "Rechtsverkehr" bringen.

    Hier meine Begründungen aus "rechtlichen" Gründen:

    http://www.franken-online.de/stoelzel/Forschungsbericht_2_+_4_Vertrag.pdf

    http://www.franken-online.de/stoelzel/V%F6lkerrecht_Krim-DDR-Beitritt.pdf

    Hier meine Begründung aus "tatsächlichen" Gründen:

    http://www.franken-online.de/stoelzel/Justiz_Schande_Bayern.pdf

    MfG.

    Klaus G. Stölzel

     

  14. @CarstenB; Danke für den Hinweis auf Schreibfehler: aber widerstand habe ich richtig geschrieben- ihr Wiederstand war sicherlich auch anders gemeint. Ohne mich zu exkulpieren: in meinem Alter und nach 4 Rechtschreib-Reformen schreibt man ganz autokratisch, wie man es erlernt hat. Für mich entsteht die grösste Pein darin, einen Text über zwei automatische Schreib-Korrektur-Programme in den Rechner zu bekommen, dann manuell zu korrigieren, und zum Schluss mit dem Apple-Reparatur-Programm den letzen Korrekturlauf zu machen. Was dann drin bleibt, ist mir wirklich egal, obwohl ich weiss, dass es manchmal eben zu Fehlern kommt. Tut mir leid! Echt! 

    ( Nebenbemerkung: ganz ehrlich, ich find die modernen Textverarbeitungs-Tools ( word, pages) ganz einfach MIST; ich bin ein Dinosaurier und an WANG wordprocessing oder pagemaker gewohnt… leider gibts das nicht mehr, weil IBM den ganzen WANG zerstört hat)

Leave a Reply

Your email address will not be published.

Du kannst folgende HTML-Tags benutzen: <a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <s> <strike> <strong>