BKA: 380 Hinweise auf mögliche Terroristen im Flüchtlingsstrom

Möglicherweise haben wir über 300 tickende Zeitbomben mit Merkels Willkommenskultur nach Deutschland geholt. Diese Frau ist eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit. Verfassungsrechtler müssten wirklich einmal prüfen ob Merkel grundgesetzwidrig vorgegangen ist. Ist dies der Fall, dann muss sie aus ihrem Amt entfernt werden. Von Redaktion/dts Das Bundeskriminalamt hat bereits mehr als 380 […]

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Kinderrechte: UN setzt Saudi-Koalition in Jemen auf die schwarze Liste

In einem jährlichen Bericht, der Staaten und bewaffnete Gruppen auf eine schwarze Liste setzt, die Kinderrechte vorsätzlich missachten, wird auch die Saudi-Koalition in Jemen gelistet. Dieser werden umfangreiche Kriegsverbrechen vorgeworfen. Von Marco Maier Es ist allseits bekannt, dass die von Saudi-Arabien geführte Militärkoalition in Jemen massive Menschenrechtsverletzungen begeht. Auch zivile […]

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OECD kritisiert Portugal – Eine weitere politische Einflussnahme gegen den Bürger

Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung in Europa hat Portugals Vorhersagen kritisiert und reiht sich damit in den allgemeinen Chor der Kritiker ein. Premierminister António Costa und Präsident Marcelo Rebelo de Sousa weisen die Kritik, wie üblich, zurück. Zwischen Optimisten und Pessimisten bleibt eigentlich nur eine Gemeinsamkeit: Die Zukunft […]

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Parteienforscher sehen AfD vor neuem Führungsstreit

Mehre Parteienforscher wollen einen Führungsstreit in der AfD erkennen. Und das weil Meuthen an einer Veranstaltung des rechten Parteiflügels teilnimmt. Könnte das aber auch Einigkeit demonstrieren? Von Redaktion/dts Nach Einschätzung von Parteienforschern könnte der AfD vor dem Hintergrund der Teilnahme von Bundesparteichef Jörg Meuthen an einer Veranstaltung des rechten Parteiflügels […]

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Asien: Staatstreffen zwischen Nordkorea und China

Am 1. Juni traf sich Nordkoreas Direktor für internationale Angelegenheiten Ri Su Yong mit Chinas Präsidenten Xi Jingping. Die guten Beziehungen beider Staaten, die im Zuge eines potentiellen Krieges zwischen China und den USA von strategisch wichtiger Bedeutung sind, wurden bestärkt. Von Christian Saarländer Das Treffen zwischen dem chinesischen Staatspräsidenten […]

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Kurdenpolitiker Demirtas: EU muss sich auf türkische Flüchtlinge einstellen

Die Türkei würde zunehmend zu einem unsicheren Land avancieren, so dass sich die EU darauf einstellen müsse, im Zuge der Visumfreiheit eine Welle an kurdischen und türkischen Flüchtlingen zu erhalten. Von Marco Maier Der kurdische HDP-Politiker Selahattin Demirtas hat in einem Interview mit dem Schweizer "Tagesanzeiger" davor gewarnt, dass sich […]

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Deutsche sind für Verbleib Großbritanniens in der EU

Mehr als zwei Drittel der Deutschen sind dafür, dass Großbritannien Mitglied der EU bleibt. Allerdings befürchten die Bundesbürger auch keinen wirtschaftlichen Schaden für Deutschland, wenn die Briten die EU verlassen. Von Redaktion/dts Eine Mehrheit der Deutschen ist laut einer Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen für das "ZDF-Politbarometer" für einen Verbleib Großbritanniens in der EU. Lediglich […]

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Öl oder Tourismus – Portugals Algarve kämpft gegen Ölkonzerne (Teil 1)

Die Bewohner der Algarve und anderer Küstenabschnitte befürchten ein Szenario wie bei der Ölpest an der Südküste der USA, als eine Bohrplattform auf hoher See durch einen Hurrikan vom Bohrloch gerissen wurde. Das wollen die Portugiesen nicht. Auch die Möglichkeit im Hinterland mit Fracking – oder auch mit „normalen“ Bohrungen […]

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Armenien-Resolution: Das unnötige politische Theater

Warum muss ein Parlament über historische Begebenheiten befinden und Resolutionen verfassen? Die Politik mischt sich zu gerne in Dinge ein, die man Historikern überlassen sollte. Von Marco Maier Ob die Begebenheiten damals, in den Jahren 1915/16 tatsächlich als Völkermord eingestuft werden können, müssen eigentlich Historikerkommissionen klären. Egal ob nun die […]

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Maas: 158 Verfahren gegen Terrorverdächtige aus Syrien

Diese Verfahren wären nicht notwendig, wenn man diesen Terrorverdächtigen die Aufenthaltsgenehmigung entzieht und sie in ihr Heimatland abschiebt. Sollten sie die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen, dann könne man diese aberkennen. Eine Rückkehr der Kämpfer nach Europa müsse man gleich unmöglich machen. Aber dafür ist Maas und auch sonst niemand in dieser Regierung zu […]

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Merkel: NATO-Russland-Rat soll noch vor NATO-Gipfel tagen

Noch vor dem anstehenden NATO-Gipfel im Juli, wo die Staatschefs des westlichen Militärbündnisses aufeinander treffen, soll der NATO-Russland-Rat tagen. Zumindest sagte das Bundeskanzlerin Merkel während eines Treffens mit dem NATO-Generalsekretär Stoltenberg. Von Christian Saarländer Im Zuge der Ukraine-Krise wurde jede militärische Zusammenarbeit zwischen der NATO und Russland auf Eis gelegt. […]

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Argentinien: Tarife & Gebühren werden erhöht – Hedgefonds bekommen das Geld

Der neoliberale Umbau Argentiniens geht weiter. Präsident Macri lässt Preise, Tarife und Gebühren massiv erhöhen, gleichzeitig werden den Hedgefonds Milliarden in den Rachen geschoben. Von Marco Maier Erst im Januar wurden die Strompreise in Argentinien um bis zu 300 Prozent erhöht, nun kommen Tariferhöhungen von 50-100 Prozent im öffentlichen Nahverkehr […]