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Nach Angaben der Süddeutschen Zeitung, des NDR und des WDR, die immer wieder BND-Meldungen verbreiten, will der deutsche Geheimdienst seine Überwachungstätigkeit massiv ausweiten und deshalb technisch aufrüsten. 300 Millionen Euro sollen investiert werden, um auch geschützte Netzwerke und soziale Medien ausspähen zu können.
Von Marco Maier
Verschlüsselungstechniken wie SSL und HTTPS sollen zukünftig keine Hindernisse mehr sein, wenn der Bundesnachrichtendienst (BND) Daten in Echtzeit abfangen und verwerten möchte. Allein für das Jahr 2015 beantragte der BND demnach im Vertrauensgremium des Bundestags 28 Millionen Euro für die "Strategische Initiative Technik" (SIT). Insgesamt sollen für die SIT bis 2020 ganze 300 Millionen Euro aufgebracht werden.
Mit diesem Programm möchte der BND sich nicht nur gegen Cyberangriffe wehren können, sondern vor allem auch ausländische soziale Netzwerke wie Facebook oder VKontakte überwachen. 6,22 Millionen Euro wurden demnach schon in diesem Jahr für die Vorbereitungen aufgewendet. Ab 2015 soll dann die Schnüffelei losgehen, indem man sich einen weiteren verdeckten Zugang zu einer Vermittlungsstelle im Ausland verschafft. Dieses Programm, welches unter dem Kürzel "Swop" bekannt ist, soll demnach 4,5 Millionen Euro kosten.
Anstatt wie bisher vor allem auf "externe Dienstleistern" (ob da die Amerikaner gemeint sind?) zurückzugreifen, will der BND zukünftig stärker auf eigene IT-Experten setzen. Externe Experten sollen vor allem dafür eingesetzt werden, um die Verschlüsselungstechnik SSL zu knacken. Dieses Programm läuft nach Spiegel-Angaben unter dem Namen "Nitidezza" und soll ebenfalls 4,5 Millionen Euro kosten. Doch damit erhoffen sich die Bundesschnüffler einen Zugang zu HTTPS-Verbindungen, indem sie Schwachstellen in der Verschlüsselungssoftware ausnützen.
Indessen warnt der "Chaos Computer Club" (CCC) davor, dass der BND Bürger und Unternehmen Gefahren durch Sicherheitslücken in Computerprogrammen aussetzen würde. Diese Sicherheitslücken in Software, genannt "zero day exploits", werden teilweise von Hackern aufgespürt und auf einem unkontrollierten Markt gehandelt. Angreifern können die Lücken unter Umständen ausnutzen, um in Computer einzudringen. Dass der BND solche Schwachstellen angeblich aufkaufen wolle, sei "inakzeptabel", kritisierte der Chaos Computer Club. Er warf dem Nachrichtendienst vor, den Markt für Software-Fehler anzuheizen. Der CCC forderte, den Kauf der "zero day exploits" durch deutsche Behörden zu verbieten.
Zwar sollen dabei nur ausländische Daten und jene in einer anderen Sprache als Deutsch analysiert werden, doch mit der Glaubwürdigkeit von BND-Aussagen in solchen Sachen gibt es berechtigte Zweifel. Perfekt auf den Punkt gebracht hat dies Claus von Wagner in der Satire-Sendung "Neues aus der Anstalt":