Präsident Putin und Premierminister Abe auf dem APEC-Gipfel. Bild: Kreml

Am Rande des APEC-Gipfels in Peking einigten sich Russlands Präsident Wladimir Putin und Japans Premierminister Shinzo Abe darauf, bald schon die Verhandlungen über einen Friedensvertrag fortzuführen. Beide Länder befinden sich – wie auch Deutschland – seit dem Zweiten Weltkrieg de facto noch im Kriegszustand.

Von Marco Maier

Wie die Stimme Russlands mitteilt, erörterten Präsident Putin und Premierminister Abe am Rande des APEC-Gipfels in Peking die Fortführung der Verhandlungen über einen Friedensvertrag. Japan befindet sich wie Deutschland, Österreich, Italien, Ungarn und andere Länder trotz des eigentlichen Endes des Zweiten Weltkriegs im Jahr 1945 weiterhin de facto im Kriegszustand mit den Alliierten Mächten. Auch wenn die UN-Feindstaatenklausel inzwischen als obsolet betrachtet wird. Russland übernimmt hierbei als Nachfolgestaat der Sowjetunion dessen Platz.

In der Bundesrepublik scheint man jedoch an einem offiziellen Friedensvertrag mit den alliierten Mächten nicht interessiert zu sein. Denn dann müsste die Frage geklärt werden, in welchem Rechtsverhältnis die Bundesrepublik zum zerschlagenen Deutschen Reich steht, zumal diese unter völliger Missachtung der Haager Landkriegsordnung von den Westalliierten als "Vereinigtes Wirtschaftsgebiet" geschaffen wurde.

Da bislang keine der westlichen Siegermächte an einem wirklichen Friedensvertrag interessiert war (lediglich die UdSSR bot dies an), wäre ein entsprechendes Angebot Russlands an Deutschland gerade in diesen schwierigen politischen Zeiten etwas, womit man die USA, Großbritannien und Frankreich – allesamt ja angeblich große Freunde der Bundesrepublik – unter Zugzwang setzen könnte. Vor allem, weil die Deutschen (wie auch die Japaner) offiziell noch als Feinde gelten. Würden die Deutschen dann vielleicht merken, dass die angeblichen Freunde im Westen sich eigentlich immer noch das Recht vorbehalten wollen, unter fadenscheinigen Gründen militärisch in Deutschland zu intervenieren?

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21 KOMMENTARE

  1. Leider hat Deutschland derzeit keine Regierung, die BRD ist eine NGO und kein Völkerrechtssubjekt – daher ist sie auch nicht legitimiert völkerrechtlich bindende Verträge zu schließen. Russland fehlen praktisch die Ansprechpartner für einen Friedensvertrag mit Deutschland.

        • Die Bundesrepublik Deutschland wurde 1955 völkerrechtlich souverän, das vereinigte Deutschland 1990 (zwei+vier-Vertrag ). Falls es anders sein sollte, wieso konnte sich die Bundesrepublik 2003 erfolgreich dem amerikanischen Wunsch widersetzen, Truppen in den Irak zu schicken? Wie konnte sie im Jahre 1999 mit Erfolg die USA vor dem Internationalen Gerichtshof verklagen? Warum ist sie z. B. beim Klimaschutz, bei der Handelspolitik und auch in anderen Fragen zuweilen anderer Meinung als die USA und auch Russland und wie konnten im Juli 2013 zwei russische Agenten wegen geheimdienstlicher Tätigkeit zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt werden, ohne dass die russische Besatzungsmacht irgendwie dagegen einschritt?

  2. Wann wird das Thema endlich in den öffentlichen Medien debattiert? 

    Ich bin es leid als Nazi bezeichnet zu werden, nur weil ich in meinem Bekanntenkreis Themen anspreche.

    • Hallo:)
      Du stehst nicht als Nazi da. Ich bin selbst Türke und werde oft gefragt warum ich nicht die deutsche Staatsbürgerschaft beantrage. Meine Antwort auf diese Frage ist immer die selbe > solange Deutschland nicht unabhängig ist werde ich keine Staatsbürgerschaft beantragen Deutschland GmbH zu sehen im Handelsregister <. Solange du ein Patriot bist und kein Faschist sollte keiner dich als Nazi bezeichnen.

  3. Zeit wird es, das dieses Thema endlich in den Fokus der deutschen Öffentlichkeit gerät. Und dann sollen uns die USA mal erklären, warum wir 70 Jahre nach Ende des Krieges immer noch besetzt sind. Siehe Obama Rede in Rammstein 2011.

    • Warum noch kein Friedensvertrag? Aus dem gleichen Grund wurde auf der Konferenz in London 1948 auf Reparationen verzichtet: Man kann im aktuellen "Staatsmodus – Besetztes Land" jederzeit intervenieren, die Kohle nach Bedarf abgreifen und die Politik direkt lenken. Wir haben wenig zu sagen, aber dafür mehr als genug zu bezahlen.

      (Background: Kriegsschuldner, Kriegsverlierer) Und Japan hat nicht den Holocaust zu verantworten. Ja, da haben wir leider einen Sonderstatus, den man noch Generationen zu spüren bekommt. Kinder und Kindeskinder analog dem biblischen Wort. Also schlechte Aussichten für die Zukunft. Die Politiker könnten wir austauschen – nicht aber die grundsätzlichen Probleme lösen. Dagegen stehen zuviele Interessen in Europa und der Welt!

      • haagadone

        Die USA haben 60 Millionen Ureinwohner Nordamerikas ermordet der Rest lebt in Reservaten.Zahlungen ,Denkmähler????

        Die Engländer haben 5,5 Millionen Aborigines ermordet ,heute leben

        noch 50 Tausend in Australien. Zahlungen ,Denkmähler????

        Die Belgier waren im Kongo,Ergebnis 10 Millionen tote kongolesen.

        Was taten die Türken mit 2 Millione Armeniern???

        Wieviel tote haben die Engländer ;Franzosen,Spanier,Portugiesen

        während ihrer Kolonialzeit zu vernatworten.

        Die Liste ließe sich endlos weiterführen.

        Wer hat bisher Entschädigungen geleistet oder gar Denkmäler für die 

        Opfer erstellt.

        Nein Deutschland ist das einzige Land das für den "Holocaust" bis ans Ende aller Tage bezahlen soll.

        Merkwürdig oder.

        Warum ist es per Gesetz verboten über den Holocaust zu Forschen.

        Zuwiderhandlung wird mit bis zu 15 Jahren Gefängniss bestraft?????

        Ex Kanzler Helmut Schmidt beschrieb dies mit folgendem Zitat.

        In einem Land in dem es verboten ist über seine eigene Geschichte zu Forschen stimmt etwas nicht.

        Treffender kann man es nicht sagen.

      • "Und Japan hat nicht den Holocaust zu verantworten."

        Das kann ich so nicht unkommentiert lassen. Vielleicht nicht den Holocaust aber zumindest die entseztlichsten Völkermorde seit dem Römischen Imperium. Ohne relativistisch wirken zu wollen, die Verbrechen des Japanischen Imperiums sind ebenso zahllos wie, zumindest im Westen, so gut wie nicht wahrgenommen und in Japan so gut wie nicht aufgearbeitet. Gerade für uns als Deutsche ist es vielleicht nur schwer zu verdauen, dass selbst das verbrecherische Hitler-Regime im Japanischen Rassismus ihren Meister findet. 

        Wenn man heute mit Chinesen oder Koreanern über die Rolle Japans bis (bzw. seit) 1945 redet erhält man kein sehr freundliches Bild. Vergegenwärtigt man sich, dass Japan bis heute versucht sich seiner geschichtlichen Verantwortung zu entziehen (Stichwort: Comfort-Ladies), jedes Jahr von neuen Schulbücher veröffentlicht, in denen ein verzerrtes Geschichtsbild unterichtet wird bzw. systematisch die begangenen Verbrechen – freundlich ausgedrückt – kaschiert, ist der Ärger über die Aggressoren von gestern, welche heute übrigens wieder fleissig aufrüsten, nachvollziehbar. Die Abe-Adminstration ist massiv daran interessiert die auf, als erzwungen empfundene pazifistische Verfassung Japans zu ändern um, so zumindest die offizielle Version, bewaffnete Auslandseinsätze unter UNO-Mandat zu ermöglichen. Sich da den Rücken freizuhalten ist nur ein weiteres Stück im Puzzle von Abe und seinen Kumpanen aus der extrem rechten Ecke der Japanischen Politik. 

        Bzgl. des Deutschen Sonderstatus muss ich Ihnen allerdings wieder recht geben.

    • Es sieht aber doch etwas anders aus, 

      Die USA hat am 6.April 1917 Deutschland den Krieg erklärt, den angeblichen Friedensvertrag von Versailles aber nicht unterzeichnet / ratifiziert, sind somit seitdem im Krieg. Das trifft auch auf Österreich zu.

      Der Erste Weltkrieg ist noch gar nicht wirklich beendet. Was wir derzeit beobachten können, ist das Wiederaufbrechen von Konflikten, die in der damaligen Nachkriegsordnung gebannt werden sollten.

      http://www.welt.de/debatte/kommentare/article132197257/Die-Weltordnung-der-vergangenen-100-Jahre-zerbricht.html

  4. (In der Bundesrepublik scheint man jedoch an einem offiziellen Friedensvertrag mit den alliierten Mächten nicht interessiert zu sein. )?

    Die sogenate BRD ist eine Besatzungverwaltung der Siegermächte des 2WK
    Sie kann nach den Völkerecht nicht im namen des Deutschen Reiches sprechen
    und schon garnicht einen Friedensvertrag für Deutschland (DR)abschliesen

  5. @Friedensvertrag

    eigentlich sollten gerade die Japaner aus ihrer Geschichte wissen, was so ein Friedens-, Freindschafts- oder Nichtangriffsvertrag wert ist !

     

    Wie alle Verträge nur so viel, wie die Pistole stark ist,mit der man ihn einfordern kann !

    Ansonsten ist so ein Vertrag – wie ein deutscher Politiker einmal sagte – nur der Versuch, Zeit zu schinden !

    mfg  zdago

     

  6. Wir haben seit 2006 Stillstand im Rechtsstand in der BRD. Heisst wie stehen wieder bei 1945 nur das wir heute eine handlungsfähige Verwaltung haben. Der Betrieb in Deutschland läuft weiter ohne bestehende Regierung!!!!!
    Wir haben einen klaren Auftrag seit 1945 erhalten und zwar den Verfassungsauftrag, den nur das Volk machen kann. Im moment regieren eher die Nationalstaaten (Bundesländer). Da die Länder staatlich geblieben sind (eigene Verfassung). Wäre es ohne Probleme möglich alle Landräte in den Ländern zu besetzen und auf einen Volksabtimmung plädieren.

  7. Der Kriegszustand, der in den Jahren 1939 bis 1945 zwischen den Signatarstaaten der UN-Charta und dem Deutschen Reich entstanden war, wurde bis dato nur durch einseitige Erklärungen beendet. Auch der im Jahr 1990 abgeschlossene "Zwei-Plus-Vier-Vertrag" änderte an dieser Situation nichts, da in diesem der Kriegszustand mit dem Deutschen Reich unangetastet blieb. Der Abschluss eines Friedensvertrags setzt die Beantwortung der Frage voraus, wer von deutscher Seite befugt wäre einen solchen auszuhandeln und völkerrechtlich wirksam zu unterzeichnen. Dies könnten nur legitimierte Organe des Deutschen Reiches oder eines etwaigen Rechtsnachfolgers sein. Das Bundesverfassungsgericht hat am 31. Juli 1973 im Grundlagenvertragsurteil festgestellt, dass das Deutsche Reich nach wie vor existent und rechtsfähig, jedoch mangels Organisation, insbesondere mangels institutionalisierter Organe handlungsunfähig ist. Die Frage nach einem Rechtsnachfolger des Deutschen Reiches stellt sich somit nicht. Da mit dem Beitritt der Deutschen Demokratischen Republik zum Geltungsbereich des Grundgesetzes am 3. Oktober 1990 die Bundesrepublik Deutschland zwar räumlich erweitert wurde, in staatsrechtlicher Hinsicht jedoch unverändert fortbestand, gilt dieses Urteil bis heute fort. Erst mit der Schaffung einer neuen deutschen Verfassung im Sinne von Artikel 146 Grundgesetz würde das Deutsche Reich wieder Organe erhalten und handlungsfähig werden. In dem dann abzuschließenden Friedensvertrag müsste auch der völkerrechtliche Status der deutschen Ostgebiete geklärt werden. Bis dahin bestehen die Grenzen des Deutschen Reiches vom 31. Dezember 1937 fort.

     

  8. Das ist schon putzig, wie rechts-(i.S.v. legal, juristisch, gesetzeshörig)-beflissen hier immer noch viele Leute argumentieren!

    Viele sollten mal lieber auf den Alten Kanzler Bismarck hören, der sich mit Staats-. Völker- und Kriegs-Recht wahrlich gut auskannte: " Die Geschichte wird nicht mit Gesetzes- noch Vertrags-Entwürfen geschrieben, sondern mit der Macht, die aus Blei und Eisen kommt! " – Diesen Satz nahm sich auch Mao Tse Tung in China bewundernd zu Herzen: " Die politische Macht ist kein Aufsatzwettbewerb, sondern kommt aus den Gewehrläufen! ".

    Ehe gleich wieder einer daherkommt und deklamiert: " Aber Danzig , die Saar, Eupen-Malmedy … etc. waren immer und werden immer nur eines bleiben: deutsch! ", möchte ich das Augenmerk hier auf zwei wichtige reale Fakten lenken:

    1.) Deutschland, ob ein echter Staat oder nicht, ist heutzutage (anno 2015) von 100 000 kampfbereiten und bestens ausgerüsteten Mann der US Armed Forces besetzt. Die Drohnen-Kriegsführung der USA wird weiterhin vom Pfälzer Garnisonsort Ramstein von den US-Militärs geführt, und Deutschland hat dabei weder ein Informations- noch ein Mitspracherecht.

    2.) Deutschland u.a. EU-Vaterländer werden derzeit aufgelöst und überführt in ein einheitliches EU-Gemeinschaftsland, mit einem Regierungs-Gewusel zu Brüssel. Seine militärische Organisation wie seine taktische Kommando-Gewalt werden bekanntlich unter NATO zusammengefaßt und unterliegen stets einem US-4-Sterne-General ( General-Oberst), klar, daß dabei die Bundeswehr keine eigenen Entscheidungen zu treffen hat, sondern nur welche innerhalb des ihr von oben her, also letztlich aus Washington D.C., vorgegebenen NATO-Oberkommandos. So konnten sich die Komiker Schröder-Fischer zwar zu Bush Jr.'s Zeiten weigern, Bw-Soldaten mit in den Irak-Krieg der USA zu schicken, hatten den USA jedoch gehörige Kompensationen für ihre Zögerlichkeit zu leisten. So schon unter Pres. Bush Sen. beim 1.US-Iraqi-War und so schon unter Pres. Johnson und Kanzler Erhard, als dieser einfach nicht wollte, daß auch Bw-Soldaten am Krieg der USA gegen Vietnam teilnahmen.

    Man konnte sich also mit den USA "unter Freunden" doch immer schön auf Kompensationen weigern. Wenn man genauer hinschaut, mußten auf deutscher Seite die Verweigerer anschließend immer recht plötzlich aus dem aktiven Politik-Geschäft ausscheiden:

    Kanzler Erhard mußte sehr bald darauf zurücktreten oder wurde kurzerhand abgesetzt, wie man's lieber sieht. 

    Und das Komikerpaar Schröder-Fischer durften ihre an sich "gewählte" 4-Jahres-Amtszeit auch nicht zu Ende führen, sondern hatten wie dumm ur-plötzlich nach Neuwahlen zu rufen, die sie prompt an Merkel verloren, und anschließend hatten die beiden Herren gleich mal ins Privatleben abzuschwirren und durften nicht mehr länger noch "unabhänige, vom Volke frei gewählte Politiker" spielen. Game over! 

    Mensch Leute, guckt jetzt nicht so erstaunt! Das habt Ihr alle, haben wir alle doch live vor wenigen Jahren alles selber so miterlebt. Habt Ihr Euch denn nie selber mal gefragt, warum eigentlich der maßlos ehrgeizige Jockel Fischer derart plötzlich aus der Politik ausgestiegen sein mochte, ohne noch irgendwie um ein politisches Amt bei den GrünInnen oder gar auf bundesdeutscher Regierungsebene gekämpft zu haben ? Ausgerechnet er ?

    Und dann haben wir auch noch diese beiden merkwürdigen Bundespräsidenten, die so ur-plötzlich ihren Rücktritt vom Amte einreichten, einreichen mußten, einreichen wollten, und keiner weiß es bis heute, warum, wieso und wozu überhaupt?

    Warum mußte ein BuPräs Köhler so unerwartet hinschmeißen, warum so auch sein Nachfolger von Angela's Gnaden, der sanfte Herr Wulff ?

    Wer hat diese beiden wohl bewogen, bewegt, gedrängt, was weiß denn ich, hier Hohes Amt 

    derart ur-plötzlich aufzugeben? Da stimmte doch beidemale was nicht !

    Und wieso sollte, mußte und konnte dann ausgerechnet der Paster Gauck so ur-plötzlich und von allen ( ! ) Parteien derart auffallend unisono und widerspruchslos getragen sein hohes Amt antreten und Gott und der Welt was verkünden von seiner Idee der Freiheit und von Deutschlands Pflichtschuldigkeit, mit Krieg und Manneszucht weltweit einzutreten für die hohen Ideale der EU, der NATO und der USA ?

    Wenn Sie mich fragt, gerne auch, Ihr mich, aber, da liegt doch der Knüppel beim Hunde:

    Unsere Meister, die brauchten einen solchen Bundespräsidenten, aber keinen blassen Köhler mehr und auch keinen noch blasseren Wulff, der auch noch, haste nicht gesehen, mal eben auch noch den Islam, als zu Deutschland gehörig, wie schon Kaiser Wilhelm II, hochleben ließ!

    Merke: Deutschland hat zu gehorchen, nicht aber nach gusto ohne Erlaubnis länger mitzubestimmen. (So liegt nun mal die reale Lage Deutschlands allen offen vor uns vor Augen da. ) Und nun auf, Merkel, Schäuble und Steinmeise, Gauck ebenfalls, und mal wieder diese so un-botmäßigen Griechen, Russen und Israelis ordentlich runter vom Leder wieder mal so recht ordentlich hemmungslos beschimpft! 

     

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