Brasilien vs. USA: Unterschiedliche Wege bei der Armutsbekämpfung

Welche Möglichkeiten gibt es um Armut zu bekämpfen? Je nachdem, welcher wirtschaftspolitischen Denkschule man angehört, wird man unterschiedliche Lösungsansätze erhalten. Die brasilianische Ministerin für soziale Entwicklung, Teresa Campello, diskutierte in Washington über die Erfahrungen mit dem "Bolsa Familia" Programm, welches seit einem Jahrzehnt in Brasilien durchgeführt wird.

Die Armutsbekämpfung hat in Brasilien einen hohen Stellenwert, zumal immer noch große Teile der Bevölkerung unter der Armutsgrenze leben. Dies führt zu sozialen Spannungen und hohen Kriminalitätsraten, welche die weitere Entwicklung des größten lateinamerikanischen Landes behindern. Deshalb wurde vor nunmehr rund zehn Jahren das Programm "Bolsa Familia" eingeführt, welches als eine Art des "bedingungslosen Grundeinkommens" die ärmsten Familien mit Bargeld versorgt - solange alle Kinder die Schule besuchen.

In Washington verglichen Experten die Erfolge Brasiliens mit den Armutsbekämpfungsprogrammen in den Vereinigten Staaten. Dort verteilt das US-Landwirtschaftsministerium Lebensmittelmarken (food stamps), experimentiert das Land mit einer erweiterten Arbeitslosenversicherung, Steuergutschriften für die Einkommensteuer, und diversen sozialen Sicherheitsprogrammen. Ohne diese Sicherheitsnetze wäre die Zahl der Armen während der großen Rezession von 2007-2010 in den Vereinigten Staaten anstatt um 0,5% um ganze 4,5% gestiegen.

Dennoch gibt es Bedenken über die Effizienz der amerikanischen Sozialprogramme. So nützten die Steuergutschriften vor allem den "working poor", während sich die Beschäftigungslosen hauptsächlich auf die direkten Sozialleistungen verlassen mussten. Insbesondere die Zuteilung von Lebensmittelmarken explodierte während der Krisenjahre extrem, während das Programm "Temporäre Unterstützung für bedürftige Familien", welches von den Bundesstaaten getragen wird, kaum in Anspruch genommen wurde. Dabei hat jedes dieser Programme seine eigenen Regeln und Vorschriften: Bei den Lebensmittelmarken gilt die Einschränkung auf bestimmte Produkte, während zum Beispiel das Familienhilfeprogramm Vorschriften hinsichtlich des Schulbesuchs und der Arbeit macht.

Die wichtigere Frage ist jedoch, wie sich die unterschiedlichen Maßnahmen langfristig auswirken. Insbesondere hinsichtlich der sozialen und wirtschftlichen Mobilität. Dabei wurde festgestellt, dass die bisherigen Maßnahmen in den letzten Dekaden recht wirkungslos blieben. Speziell im US-amerikanischen Kontext bleibt die politische Sicht zur Bekämpfung der Armut gespalten. Sowohl aus der historischen wie auch wirtschaftspolitischen Perspektive.

In Brasilien war die Lage der politischen Landschaft vor zehn Jahren ähnlich. Während sich die Armut vor allem auf den Norden und vorwiegend auf die schwarze Bevölkerung konzentrierte, sorgte die Verteilung von Geld ohne umfangreiche Bedingungen an diese Bevölkerung zu massiven Bedenken. Groß war die Angst, dass damit die Steuerzahler abgezockt werden könnten. Dennoch kümmerte sich die Regierung nicht um diese Vorwürfe, sondern verteilte das Geld an jene Familien, die unterhalb der Armutsgrenze lebten. Diese Transferleistungen, von denen aktuell etwa 14 Millionen Menschen profitieren, sorgten für eine Stärkung des sozialen Ausgleichs, wie aktuelle Erhebungen (siehe Grafik links) zeigen.

Dabei wird das Geld jeden Monat auf eine Magnetkarte geladen, die zumeist im Besitz jener Frauen ist, die über das Sorgerecht für die Kinder verfügen. Denn es wird davon ausgegangen, dass die Frauen das Geld deutlich besser verwalten, da sie ja für ihre Kinder sorgen müssen. Es gibt jedoch keinerlei Bedingungen, wofür das Geld ausgegeben werden darf, oder dass die Bezieher eine Arbeit suchen müssen - obwohl es zusätzlich noch Ausbildungsprogramme gibt. Als einzige Bedingung gilt der Schulbesuch der Kinder. Damit möchte Brasilien Sorge tragen, dass die Armen zumindest eine Zukunftschance haben.

Für die Ministerin ist klar, dass Armut keine eindimensionale Sache ist. Armut ist das Produkt mehrerer Faktoren. So sagte sie in Washington: "Diese Menschen sind keine Verlierer. Sie hatten nur keine Chance … Sie sind in vielerlei Hinsicht arm." Angefangen von mangelnder Bildung, unzureichender Infrastruktur, bis hin zu fehlenden Arbeitsmöglichkeiten. Gerade in einem riesigen Land mit großem Bedarf an Investitionen in die Infrastruktur, ist die Lösung dieser Probleme ein langfristiges Unterfangen. Und so gilt es für Ministerin Teresa Campello, zuerst dort anzusetzen, wo es am einfachsten geht: Bei den Einkommen und bei der Bildung. Erste Erfolge zeigen sich schon in der sinkenden Säuglingssterblichkeit und dem steigenden Bildungsniveau.

Sicher, die Armut in Brasilien kann nicht mit jener in den reichen Ländern wie den USA oder Deutschland verglichen werden. Als Grundlage für das Programm "Bolsa Familia" gilt die von der Weltbank angegebene Armutsgrenze von 1,25 US-Dollar pro Tag und Person. Dennoch zeigen sich erste Erfolge. Die brasilianische Regierung, so Ministerin Campello, möchte nun untersuchen, welche Auswirkungen das Programm für die Bolsa-Familien hinsichtlich der Hochschulausbildung und der Integration in den Arbeitsmarkt hat. Auch die Frage, ob sich die soziale und wirtschaftliche Mobilität grundlegend verbessert hat, wird sich wohl erst in einigen Jahren herausstellen. Auf jeden Fall könnte der brasilianische Weg der Armutsbekämpfung insbesondere in den Schwellenländern eine praktikable Lösung der sozialen Probleme darstellen. Und wer weiß, vielleicht könnten sogar die reichen Industriestaaten daraus interessante Lehren ziehen.