Varoufakis: „Schuldenschnitt ist ein hässliches Wort.“

Der griechische Finanzminister Yanis Varoufakis plädiert für ein neues Rückzahlungsmodell, welches sich auf das Wirtschaftswachstum stützt und fordert dabei ein umfangreiches Investitionsprogramm für das wirtschaftlich und finanziell angeschlagene Land. Von einem Schuldenschnitt will er künftig nicht mehr sprechen, denn es sei "ein hässliches Wort".

Von Marco Maier

Die Verhandlungen mit Brüssel laufen nach wie vor zäh. Während die europäischen Geldgeber die Einhaltung von Sparmaßnahmen verlangen, welche von der Vorgängerregierung versprochen wurden, will die neue griechische Regierung jedoch einen anderen Weg gehen. Doch das Geld wird knapp, so dass ohne neue Finanzhilfen bald schon die Lichter in Athen ausgehen könnten.

Im "Handelsblatt" sagte Varoufakis zu einem möglichen dritten Hilfspaket, dass sein Land nicht mehr Geld brauche. "Was Griechenland braucht, ist eine von Investitionen getragene Erholung seiner Wirtschaft." Die nun auszuhandelnde Einigung mit den Institutionen der Geldgeber müsse "ein Wachstumspakt sein, der sich auf Investitionen des Privatsektors gründet". Zugleich gab er das Ziel eines ausgeglichenen Haushalts aus. Dies sei eine Verpflichtung, "die wir uns auferlegt haben – selbst wenn es schmerzliche  Maßnahmen erfordert".

Vage äußerte sich der Finanzminister zum Thema Schuldenschnitt. So wie Griechenland das Wort Troika nicht mehr wolle, wisse er, dass "unsere Gläubiger das Wort Schuldenschnitt nicht hören" mögen. "Schuldenschnitt ist ein hässliches Wort." Einmal mehr plädierte Varoufakis dafür, die Tilgung der Schulden an die Wirtschaftsleistung seines Landes zu knüpfen. Das heißt: Je besser es der griechischen Wirtschaft geht, umso mehr Geld soll auch in den Schuldendienst fließen. Immerhin würden so auch die Steuereinnahmen entsprechend steigen.

Angesichts des Umstands, wonach wachsende Rückzahlungen für die Schulden auch einen finanziellen Aderlass bedeuten, muss hier auch die entsprechend bremsende Wirkung auf das Wirtschaftswachstum berücksichtigt werden. Steigende Investitionen durch ausländische Investoren könnten zwar ebenfalls zu einer wirtschaftlichen Stärkung führen – doch auch da darf man den Umstand nicht vernachlässigen, dass ausländische Direktinvestitionen ebenfalls zu Kapitalabflüssen (der Gewinne) führen.

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