Iran: Einigung beim Atomstreit?

Der Bürgerkrieg im Irak hat Bewegung in die internationalen Verhandlungen mit dem benachbarten Iran über dessen Atompolitik gebracht. Teheran leidet seit langem unter den Wirtschaftssanktionen, die über das Land verhängt wurden, weil vor allem die USA ihm vorwerfen, es treibe ein militärisches Atomprogramm voran. Nachdem es über Jahre bei den Verhandlungen keinen Fortschritt gegeben hat, scheint sich jetzt der Knoten zu lösen.

Von Florian Stumfall

Irans Präsident Hassan Ruhani gab die Neuerung per Fernsehansprache bekannt: Der Iran hat sich mit den Verhandlungspartnern, den fünf UN-Mächten mit ständigem Vetorecht, USA, Großbritannien, Frankreich, Russland und China, sowie Deutschland darüber geeinigt, wie die Urananreicherung des Landes künftig aussehen soll.

Erst vor kurzem hat der Chef der iranischen Atomenergiebehörde, Fereydun Abbasi-Davani, erklärt, der Iran könne, sollte es notwendig sein, Uran auf 50 Prozent anreichern: „Gegenwärtig planen wir nicht, Uran auf mehr als 20 Prozent anzureichen. Sollte es notwendig sein, zum Beispiel für einige Schiffe oder U-Boote, so kann der Iran Uran auf 50 Prozent anreichern“, so Davani. Auch wenn der Westen hartnäckig den Vorwurf aufrechterhält, Teheran betreibe heimlich ein Nuklearwaffen-Programm, wurde das von iranischer Seite stets bestritten.

Nun also ist die Diplomatie soweit gediehen, dass der Entschluss vom Ende November des letzten Jahres unterschriftsreif werden könnte, der ein Abkommen vorsieht, in dem der Iran auf den Bau von Kernwaffen verzichtet. Das Abkommen soll bis zum 20. Juli vorliegen. Nach einer Unterzeichnung würden alle gegen den Iran wirksamen Sanktionen aufgehoben. Präsident Ruhani hatte bereits früher erklärt, dass der Iran alles nur mögliche tun werde, damit das Abkommen zustande komme.

Dass nach jahrelangem Streit die Sache jetzt doch zu einem Ende kommen kann, ist zum guten Teil der Lage im Irak zu verdanken. Die USA wissen, dass sie und Teheran hierbei ähnliche Interessen verfolgen, jedenfalls zunächst und in Grobzeichnung. Und was Irans Atomprogramm angeht: Hätte das Land wirklich Kernwaffen haben wollen, so hätte es solche, wie heutzutage jede liquide Terrororganisation, längst auf dem schwarzen Markt kaufen können.