1,7 Millionen Menschen mit Asylverfahren in Deutschland

Auch längst abgeschlossene Asylverfahren sind hier eingerechnet. Es stellt sich aber heraus, dass abgelehnte Asylbewerber ebenfalls in dieser Statistik sind. Warum sind abgelehnte Asylbewerber noch in Deutschland?  Von Redaktion/dts  Mehr als 1,7 Millionen Ausländer mit Bezug zum Asylverfahren leben in Deutschland. Das teilte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) […]

Auch ein schlanker Staat kann sozial sein

Gezielte Förderung statt Gießkannenprinzip, effiziente Verwaltung und ein sinnvoller Minimalismus können die Basis für einen erfolgreichen schlanken und doch sozialen Staat sein. Von Marco Maier Sogenannte "Nanny-Staaten" avancieren mit der Zeit zu immer gefräßiger werdenden Monstern, die den Bürgern in sämtliche Lebensbereiche hineinreden und anstatt die Förderung von Selbstverantwortung und […]

Österreich: Wirtschaftswachstum? Fehlanzeige

Zum zweiten mal musste die Nationalbank die Konjunkturprognose für Österreich nach unten revidieren. Wirkliche Wachstumsimpulse fehlen. Bei der Wirtschaftsleistung pro Kopf ergibt sich sogar eine Stagnation. Von Marco Maier Ging man seitens der Oesterreichischen Nationalbank anfangs noch von einem Wirtschaftswachstum von 1,9 Prozent für dieses Jahr aus, kam schon im […]

Emnid-Umfrage: Merkel bleibt die Nummer eins

Auch wenn die Kanzlerin an Zuspruch in der Bevölkerung verliert, trauen 44 Prozent der Befragten Merkel immer noch zu, die Herausforderungen der nächsten Jahre zu meistern. Das will uns dieses TNS-Emnid-Umfrage zumindest glaubhaft machen. Von Redaktion/dts Der Zuspruch, den Bundeskanzlerin Merkel in der Bevölkerung erhält, geht zurück, andere Spitzenpolitiker von Union und SPD […]

US-Wahl: Trump vor Clinton – aber beide schwach

In einer jüngsten nationalen Umfrage liegt Donald Trump wieder vor Hillary Clinton. Doch beide zusammen kommen auf nicht einmal 80 Prozent Zustimmung. Von Marco Maier Mit 40 zu 39 Prozent liegt der republikanische Präsidentschaftskandidat Donald Trump in einer Reuters/Ipsos-Umfrage ganz knapp vor seiner demokratischen Herausforderin Hillary Clinton. Und das, obwohl […]

AfD-Aufstieg schadet Wirtschaftsstandort Deutschland

Eine Wirtschaft könne nur dann erfolgreich sein und Wohlstand sichern, "wenn sie offen ist – mit offenen Grenzen und offen für ausländische Mitmenschen". Der Erfolg der AfD und der zunehmende politische Extremismus, wird Deutschland schaden, betont DIW-Chef Fratzscher. Von Redaktion/dts Nach Einschätzung führender Ökonomen in Deutschland könnten weitere Wahlerfolge der AfD […]

Kurdendemo in Köln: Terrorsympathisanten demonstrieren gegen Erdogan

Tausende Kurden, unterstützt von der Linken in Deutschland, demonstrieren heute in Köln gegen den türkischen Präsidenten. Unter den Organisatoren: Eine PKK-Organisation. Von Marco Maier Obwohl die separatistische Kurdenpartei PKK als Terrororganisation eingestuft wird, darf die kurdische Nav-Dem, die als Dachorganisation von PKK-Gruppen gilt, in Köln eine Demonstration gegen den türkischen […]

Schulz rechnet mit zeitnaher Wiedervereinigung Zyperns

Eine Wiedervereinigung der seit Jahrzehnten geteilten Insel sei durchaus bald schon möglich, so EU-Parlamentspräsident Schulz. Eine Beilegung des Zypernkonflikts sei von allen Seiten gewünscht. Von Redaktion/dts Der Präsident des Europaparlaments, Martin Schulz (SPD), rechnet mit einer zeitnahen Wiedervereinigung Zyperns. "Ich habe in Ankara erstmals eine ehrliche Offenheit für die Beilegung […]

NATO: Ukraine soll Hauptrolle bei der Verunglimpfung der Vorwahlen in Russland spielen

Informationskriege in ihrer derzeitigen Form ringen einem nur ein Lächeln ab. Wie sich herausstellte, hatte das ukrainische Ministerium für Wahrheit bei der NATO-Infokriegsführung gegen Russland erste Geige gespielt. Von Christian Saarländer Besonderen Dank an die nicht gleichgültigen Beobachter aus der Ukraine, welche den Verlust von politischen Dokumenten aus dem lettischen […]

Finanzministerium fürchtet Konjunkturrisiken wegen Brexit

Obwohl sich der Brexit ohnehin noch einige Jahre hinziehen wird, versucht man seitens des Bundesfinanzministeriums dadurch entstehende wirtschaftliche Probleme herbeizureden. Von Redaktion/dts Das Ausscheiden Großbritanniens aus der EU stellt nach Einschätzung des Bundesfinanzministeriums (BMF) eine ernste Bedrohung für den Aufschwung in Deutschland dar. Die mit dem Ausgang des Referendums verbundene […]

SPD-Basis vor Parteikonvent gegen CETA

Das kanadisch-europäische Freihandelsabkommen CETA wird von der Mehrheit der SPD-Parteibasis abgelehnt. Ob sich die Parteiführung dem anschließen wird, ist unklar. Von Redaktion/dts Die SPD wird sich bei ihrem Kleinen Parteitag in Wolfsburg am 19. September allenfalls mit vielen Auflagen und Bedingungen für das europäisch-kanadische Freihandelsabkommen CETA aussprechen. Das zeichnet sich […]