Anti-TPP-Demo in Sydney, Australien. Bild: Flickr / SumOfUs CC-BY 2.0

Heute veröffentlichte WikiLeaks ein Zusatzdokument zu den Verhandlungen des Transpazifik-Abkommens TPP. Hier geht es um ein Kapitel, welches sich mit der "Transparenz und fairen Verfahren" im Gesundheitswesen befasst. Skandiert wird, dass das soziale Gesundheitssystem in Neuseeland unterlaufen werden soll, so ein Politikanalyst.

Von Christian Saarländer

Wie bereits berichtet, hat WikiLeaks Verhandlungsdokumente zum Verhandlungsprozess des transpazifischen TTIP-Ablegers TPP nach und nach publiziert. Zwischen durch wurde unter anderem auch eine Belohnung für Whistleblower im Hinblick auf dieses Abkommen ausgelobt – was nicht ganz unbedenklich ist. Auf dem unteren Tweet wird man direkt zu den bis dato geheimen Dokumenten weitergeleitet.

 

 

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Das Dokument ist ein Anhang, umfasst insgesamt fünf Seiten und ist auf den 14 Dezember 2014 datiert. Ironischerweise wird am Anfang des Dokumentes die Wichtigkeit von einer funktionierenden Gesundheitsversorgung betont, welche ja möglichst weit liberalisiert werden soll. Allerdings genau hier sehen die Experten von WikiLeaks das Problem. Vielmehr soll die Gesundheitspolitik durch diesen Anhang in den TPP-Verhandlungen zugunsten von Großkonzernen und zu Lasten der Mehrheit reformiert werden

 

 

WikiLeaks-Chefredakteur Julian Assange erblickt in allen drei Abkommen – also TTIP, TiSA und das fragliche TPP – ein ganzes Abkommen, welches die größte Wirtschaftsallianz darstellt, die es jemals gegeben hat. In der Tat zeichnen sich durch diese Abkommen einerseits und durch BRICS andererseits zwei neue große Wirtschaftsblöcke ab – ein "Kalter-Wirtschaftskrieg" sozusagen.

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3 KOMMENTARE

  1. auf diese weise koennen dann gegen den willen der buerger zwangsimpfungen mit viren, bakterien  aller color und was sonst nich alles durchgesetzt werden. keiner kann nachpruefen, was da wirklich drin ist. versucht man gerade in us. einige gesunde und vernuenftige senatoren lassen es dort nicht zu. hier soll die hintertuer aufgemacht werden. gott lob ist das erst mal auf keine genaue zeit im parlament vertagt worden. sind sich wohl fast gegeseitig an die kehle gegangen. stinckt auch da nach bestechungen dafuer abzustimmen. genau wie bei der papstwahl oder hier und us die wahlen. alles betrug am buerger. 

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