Russland EU Fragezeichen

Russland-Sanktionen: In den EU-Staaten herrscht Uneinigkeit

Die Uneinigkeit der EU-Länder bezüglich der Sanktionen gegen Russland führt dazu, dass beim EU-Gipfel wohl keine Verschärfungen beschlossen werden. Zudem wird die Entscheidung über eine Verlängerung der Sanktionen vertagt. Immer mehr EU-Staaten wollen eine Kurswende gegenüber Russland.

Von Marco Maier

Nicht nur Griechenland und Zypern, welche traditionell enge Beziehungen zu Russland pflegen, sträuben sich gegen die EU-Sanktionspolitik. Auch andere EU-Staaten - darunter Österreich - sehen darin mehr Schaden als Nutzen. Vor allem die nach wie vor angespannte wirtschaftliche Lage in vielen EU-Ländern lässt manche Regierungen daran zweifeln, ob die sogenannten "Strafmaßnahmen" sinnvoll sind.

Wie mit den Verhandlungen vertraute Personen sagten, könnte das Problem einer weiteren Uneinigkeit hinsichtlich des gemeinsamen Vorgehens dadurch umgangen werden, dass eine Entscheidung über eine Verlängerung der Sanktionen verschoben und mögliche Entschärfungen explizit von einer vollumfänglichen Umsetzung der Minsker Vereinbarungen für einen Waffenstillstand in der Ostukraine abhängig gemacht würden.

Dabei machen die Verantwortlichen in der EU jedoch wieder einmal Russland mitverantwortlich, obwohl Moskau auf die Rebellen in der Ostukraine nur bedingt Einfluss hat. Hinzu kommt der Umstand, dass vor allem in Kiew die Scharfmacher und Kriegstreiber sitzen und diverse von den Oligarchen bezahlte "Freiwilligenbataillone" kein Interesse an den Minsker Vereinbarungen haben. Damit wird also Russland für etwas bestraft, wo es keinen wirklichen Einfluss darauf hat.

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11 Kommentare

  1. Ulrich Hartmann

    Darunter auch Italien, Spanien, Ungarn und die Slowakei.

    "Dabei machen die Verantwortlichen in der EU jedoch wieder einmal Russland mitverantwortlich" - ja ja, die bösen Russen. Und wie kann man dann die Staaten nennen, die den ukrainischen Nazis Waffen liefern und in die Ukraine Söldner schicken?

  2. Haltet den Dieb, er hat mein Messer im Rücken… könnte man zynisch über die (der der EU aufgepressten) Sanktionen sagen.

    Aber der Bummerang kommt noch!
    Ist den EU-Statthaltern von US-Gnaden wirklich nicht bewüßt, was sie mit diesen illegitimen, faschistoiden und völkerrechstwiedrigen Sanktionen ihrem Staatswesen antun?
    Nun man könnte auch argumentieren, wenn die Pläne des Oval-Office funktioniert HÄTTEN, dann stünde heute der Russe im Krieg mit der Ukraine und man würde Massen an Dreck über ihn ausschütten.
    Die US-Kriege (natürlich völkerrechtswiedrig - da gibt es mittlerweile so etwas wie eine naja-wer-sonst-Verharmlosung) in Lybien, Irak, Afganistan u.u.u. wären fast vergessen (ein ukrainischer Ablassschein?).
    Aber es hat nicht funktioniert!!!
    Und nun?
    Deutschland z.B. exportiert ungeniert und geradezu ekelerregend überheblich seine Rechtstaatlichkeit ohne überhaupt über eine solche zu verfügen.
    Guckst Du hier': z.B. http://gewaltenteilung.de
    Das das GG nur Besatzerrecht ist, obwohl man vollmundig von Verfassung schwafelt und sogar ein eigenes Gericht mit dessen Angelegenheiten betraut, dämmert so langsam auch dem letzten Bürgerlichen. Dass das Gesetze seit 1990 (als der US-Assenminister Baker den Artikel 23 ersatzlos strich und selbst der danach in Kraft getretene Vereinigungsvertrag dadurch nie Gültigkeit erlangen konnte) wegen fehlendem Gültigkeitsbereich unwirksam wurde, wissen viele.
    Aber der gesamtdeutsche Konsenz bestand auch darin den Status quo zu leben, wenn damit Bürgerlichkeit und Sozialstaat in Grenzen erhalten bliebe.
    Aber durch diese offensichtliche Aneignung der gesetzlichen Öffentlichkeit durch die Amerikaner, dass Kaputspielen jeglicher Legitimierung europscher Rechtsstaatlichkeit, die eh nur noch in der Gutmütigkeit seiner Einwohner bestand und nicht auf eigenlichem Recht beruhte, also der mittlerweile 2. Okkupation Europas durch die Heuschrecken der US-Oligarchie steht eine enorme Aufklärungs- und Protestwelle der “Besserinformierten” gegenüber. Jetzt wird der Finger in die Wunden gesteckt. Gandhi is back. Die europäischen Völker werden sich ihre Souveränität zurückholen, da der bis dato bestehende Konsenz durch die Machteliten und Politdarsteller aufgekündigt wurde.

    Die Propaganda- und Lügenwellen der US-beherrsten MSM werden dies nur minimal verzögern, aber nicht aufhalten können:
    1. da sich die Vertreter dieser MSM dessen mitschuldig machen, was deren US-Oligarchen an Mord und Totschlag derzeit weltweit fabrizieren. Hier hilft dann auch nicht der vermeintliche Schutz der gegenüber den MSM bereits immer unwirksamen europäischen Gesetze (da sie, siehe D, z.T. nur Fiktion sind und als solche erkannt werden), aber das Völkerrecht und die allgemein anerkannten Menschenrechte fordern eine Verurteilung ein, vor denen dann kein Schutz mehr besteht.
    2. Da bestehende Lügen mit immer neuen Lügen kaschiert und gefüttert werden müssen, wird das Gesamtgebäude einer sogenannten WERTEGEMEINSCHAFT immer brüchiger - der Kaiser ist nackt und auch der letzte muss es erkennen.

  3. Walter Gerhartz

    Die EU ist wegen der Sanktionen gegen Russland gespalten. Nun hat
    Brüssel angeregt, die Entscheidung über das weitere Vorgehen an Angela
    Merkel und Francois Hollande zu delegieren.
    -
    Die USA wollen hingegen die EU-Staaten gegen Russland einschwören. US-Staatssekretärin Victoria Nuland will daher zeitnah Länder in der EU bereisen, die
    schärfere Sanktionen gegen Russland ablehnen. Griechenland und
    Zypern sollen in „bilateralen Gesprächen“ auf Linie gebracht werden.
    Nuland hat beim Machtwechsel in Kiew eine tragende Rolle gespielt: In
    ihrem von den Russen abgefangenen Telefonat hatte sie den US-Botschafter angewiesen, Arseni „Jaz“ Jazenjuk als neuen starken Mann aufzubauen

    -

    Ex-Bundesminister: Deutschland ist fest im Griff der USA https://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=9MHikgsYt7U

  4. Walter Gerhartz

    Mythos zwei: Russland hat die Krim annektiert:
    -
    Mit einer gewaltsamen, das bestehende Völkerrecht verletzenden Annexion der
    Krim habe Russland die Europäische Friedensordnung gebrochen, die
    Souveränität der Ukraine verletzt und damit eine globale Kriegsgefahr
    heraufbeschworen. Der Frieden könne nur gesichert werden, wenn Russland
    von diesem Schritt zurücktrete.
    Tatsache ist, dass der Übergang der Krim in die russische Föderation nicht
    Ursache des Umsturzes in der Ukraine war, sondern Folge. Tatsache ist
    auch, dass Russland die Krim nicht gewaltsam erobert hat, sondern einen
    Antrag seitens der Bevölkerung der Krim angenommen hat, die sich
    angesichts des Kiewer Umsturzes und der damit auf sie zukommenden Gefahr
    der „Ukrainisierung“ zuvor aus der Ukraine in einem Referendum gelöst
    hatte. Generell gesagt, nicht Russland hat in der Ukraine interveniert,
    nicht Russland hat den Maidan zur offenen Revolte ermutigt; Putin soll
    Janukowytsch im Gegenteil sogar, was ihm von westlicher Seite
    vorgehalten wird, zur polizeilichen Niederschlagung der Proteste geraten
    haben. Es waren die atlantischen Mächte, allen voran die USA, die seit
    dem Zusammenbruch der Sowjetunion den Plan verfolgten, die Ukraine aus
    dem russischen Einflussbereich herauszulösen, um die Wiederentstehung
    Russlands als möglichen Rivalen für alle Zeit zu unterbinden.
    -
    Die Elemente dieser Strategie sind schwarz auf weiß nachzulesen bei
    Sbigniew Brzezinski. Praktisch nachzuverfolgen sind sie in der
    schrittweisen Ost-Erweiterung von NATO und EU seit 1991, einschließlich
    der bunten Revolutionen in den Jahren 2003/4/5, Georgien, Ukraine,
    Kirgisien, der Stationierung von Abfang-Raketen direkt an den Grenzen
    Russlands u.a.m. Dies alles wurde schon vielfach dokumentiert, muss aber
    offenbar immer wieder aus der Vergessenheit herausgeholt werden

  5. Walter Gerhartz

    Mythos eins: Russland führt Krieg gegen die Ukraine:
    -
    Diese Behauptung führt konsequent dahin, dass Angela Merkel und François
    Hollande heute vor aller Welt in der Pose von Schlichtern auftreten
    können, die Wladimir Putin und Petro Poroschenko dahin bringen müssten,
    den Krieg, den Russland angeblich gegen die Ukraine führt, im Dialog
    miteinander zu beenden. Das ist eine famose Position für Angela Merkel,
    nachdem sie als Kanzlerin Deutschlands und als die zur Zeit führende
    Stimme der Europäischen Union zuvor an der Entstehung des
    Maidan-Aufruhrs und dem daraus folgenden Sturz des gewählten Präsidenten
    Viktor Janukowych und allen daraus hervorgehenden Folgen aktiv gewirkt
    hat (durch Konrad-Adenauer-Stiftung). Perverser, und man muss gestehen, wirkungsvoller kann die
    Verdrehung von Ursache und Wirkung in diesem ukrainischen Drama nicht
    mehr inszeniert werden. In dieser Rolle kann sich sogar Barak Obama
    wohlfühlen. Nicht verwunderlich, dass er „Angela“ dafür in höchsten
    Tönen lobt.
    -
    Tatsache ist allerdings, dass nicht Russland und die Ukraine im Krieg
    miteinander liegen, sondern die Kiewer Führung mit Teilen ihrer eigenen
    Bevölkerung. Nicht Russland hat die Ukraine überfallen und nicht
    Russland bombardiert ukrainische Städte, sondern die Kiewer Regierung
    hat der Bevölkerung des Ostens, nachdem sie diese zu Terroristen erklärt
    hat, den Krieg erklärt und bombardiert Städte des eigenen Landes – mit
    der Begründung, dass diese untrennbarer, nicht aufzugebender Teil der
    Ukraine seien. Hat man etwas davon gehört, dass die „Terroristen“ in
    vergleichbarer Weise Kiew bombardierten oder mit gezieltem Terror
    heimsuchten? Wie wahnsinnig muss eine Führung sein, die ihr eigenes
    Land zusammenschießen lässt, statt mit ihren Landsleuten in den Dialog
    um die von ihnen geforderten politischen Vorstellungen um mehr Autonomie
    zu gehen.
    Dass Russland keinen Krieg gegen die Ukraine führt, gilt auch dann, wenn man
    sieht, dass in diesem Bürgerkrieg fremde Mächte mitmischen, dass hier
    die USA/EU, dort Russland politisch, logistisch und mehr oder weniger
    undercover sogar mit Mannstärke involviert sind, die einen auf dieser,
    die anderen auf der anderen Seite. Genau genommen ist es ihr Krieg, der
    hier stellvertretend auf ukrainischem Feld in verdeckter Form
    ausgetragen wird. Allerdings gilt es auch hier wieder vom Ursprung der
    Vorgänge her zu denken. Und der Ursprung dieses Krieges liegt eindeutig
    nicht in Russland, wenn man nicht die bloße Tatsache, dass Russland die
    Eurasische Union nicht nur mit Kasachstan, Weißrussland, sondern auch
    unter Beteiligung der Ukraine entwickeln wollte, bereits als
    Kriegsgrund betrachtet.

  6. Walter Gerhartz

    http://www.initiative.cc/Artikel/2010_02_13_kriege_usa.htm

    Unbedingt anschauen…hier sieht man die ganzen Schadtaten dieser angeblichen Demokratie USA.

    Nach 1945 habe sie in Ihren Kriegen mindestens 45 Millionen Menschen umgebracht…von den zahllosen Krüppel und zerstörten Länder ganz zu schweigen.

  7. Walter Gerhartz

    Apropos Sanktionen, haben Merkel und Co. denn auch einmal überprüft, ob das Regime in Kiew seinen Teil des Minsker Abkommens erfüllt hat?

    Ok, Poroschenko hat es behauptet, aber wer dem ukrainischen Präsidenten noch Glauben schenkt, der denkt auch, die Erde sei eine Scheibe.

    Hier paar aktuelle Infos über den eigentlichen Schurken-Staat USA :

    Zustand der amerikanischen Wirtschaft :

    http://www.garynorth.com/public/13547.cfm

    Zustand der amerikanischen Demokratie :

    http://www.counterpunch.org/2015/01/07/the-death-of-american-democracy/

    Damit ist eigentlich die Kriegshetze der US-Bankrotteure offensichtlich.

  8. Walter Gerhartz

    Russland ist nicht unser Feind. Es kann uns vielmehr vor den Respektlosigkeiten des US-amerikanischen Hegemons befreien, der mit hunderten von atomaren Angriffswaffen, die auch auf deutschem Boden lagern, bereit ist zu atomaren Erstschlägen.

    Bereits jetzt zeichnet sich ab, dass Amerika seinen Menschenmassen nur noch ewigen Krieg für ewigen Frieden bieten kann.
    Überall dort, wo es seine militärischen Füsse hinstellt, resultieren gespaltene Länder und gefallene Nationen statt nation building.
    Ein souveräner Hegemon unterjocht keine Vasallen.

    Die Ukraine ist das erste Schlachtfeld, auf dem die Auseinandersetzung um eine neue multipolare Weltordnung nach dem Niedergang des amerikanischen Hegemons von seinem unhaltbaren Thron mit unlauteren Mitteln stattfindet.

    Dazu gehören auch semikriminelle Sanktionen.

    Aber Präsident Putin hat Amerika durchschaut, die NATO gewogen und für zu leicht befunden.

    Ein antirussischer Schutzwall ist grotesk. Stattdessen empfiehlt sich respektvolle Kooperation statt Konfrontation.

  9. Walter Gerhartz

    http://de.wikimannia.org/Artikel_23_des_Grundgesetzes_f%C3%BCr_die_Bundesrepublik_Deutschland

    Zitat:

    «Als ich meinen Personalausweis erneuern sollte, fragte ich bei der zuständigen Behörde warum unter Staatsangehörigkeit "DEUTSCH" steht. Die Antwort des leitenden Verwaltungsbeamten: "Solange Sie nicht einen gegenteiligen Nachweis erbringen, sind Sie Deutscher. Ihr Alter beträgt mehr als 16 Jahre und Sie leben in der Gemeinde … [blablabla]" […]

    Mir liegt der "Einigungsvertrag" vor, der am 28. September 1990 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht wurde. Dort heißt es im Kapitel 1 "Wirkung des Beitritts":

    "(1) Mit dem Wirksamwerden des Beitritts der Deutschen Demokratischen Republik zur Bundesrepublik Deutschland gemäß Artikel 23 des Grundgesetzes am 3. Oktober 1990 werden die Länder Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen Länder der Bundesrepublik Deutschland…"

    Mir liegt das "Verfassungsgesetz zur Bildung von Ländern in der Deutschen Demokratischen Republik" vor, veröffentlicht im Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik am 14. August 1990. Dort heißt es unter Punkt 1:

    "Mit Wirkung vom 14. Oktober 1990 werden in der DDR folgende Länder gebildet:
    Mecklenburg Vorpommern durch Zusammenlegung der Bezirks­territorien Neubrandenburg, Rostock und Schwerin…" [5]

    Mir liegt ein Auszug des Grundgesetzes vom Oktober 1990 vor. Dort heißt es unter Artikel 23 "aufgehoben".

    Der Artikel 23 des Grundgesetzes, auf den sich der Einigungsvertrag bezieht, existierte zu dem fraglichen Zeitpunkt gar nicht. Er war "aufgehoben".

    In dem aufgehobenen Artikel war der Geltungsbereich des Grundgesetzes benannt, wie man unschwer erkennen kann:

    Art. 23 GG: "Dieses Grundgesetz gilt zunächst im Gebiete der Länder Baden, Bayern, Bremen, Groß-Berlin, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein, Württemberg-Baden und Württemberg-Hohenzollern…"

    Holger Fröhner beschreibt in seinem [Buch] "Die Jahrhundertlüge" die rechtlichen Folgen dieser Streichung:

    […] Nachweislich ist seit der Streichung des Artikel 23 a.F. "Grundgesetz" eben dieser Paragraph am 31. August 1990, dem Tag der Unterzeichnung des "Einigungs­vertrages", nicht mehr existent gewesen, da er am 17.07.1990 gestrichen wurde. Damit kann der Paragraph 1 des "Einigungsvertrages" (Beitritt gemäß Art. 23 a.F. "GG") wohl kaum umsetzbar gewesen sein.

    Das "Grundgesetz", das seinerseits ebenfalls nie ratifiziert worden ist (!) und nur durch "faktische Unterwerfung" eine Art Gewohnheitsrecht in der "BRD" wurde (vgl. Prof. Dr. Carlo Schmid in seiner Rede im Parlamentarischen Rat vom 8. September 1948), kann aber als "Ersatz­verfassung" nicht auf eine selbst ausdrücklich vorgenommene räumliche Definition seines Geltungsbereichs (wie im alten Art. 23) verzichten. Als ranghöchstes Recht hat es diese grundlegenden Bestimmungen selbst zu treffen! Dies ist derzeit nicht mehr der Fall und somit ist die vermeintliche "BRD" nur noch eine nichtstaatliche Organisation.» - Hervorhebungen im Original[6]

  10. Walter Gerhartz

    Wenn es zum großen Krieg kommen sollte, dann sitzen die Betreiber wie üblich hinter dem großen Teich.

    -

    Für die US-Finanz- und Kriegsindustrie ist ein großer Krieg unausweichbar, da die verheimlichten Schulden der USA bis 211 Billionen US$ erreichen (Prof. Kotlikoff, Boston University) und auf normalem Wege nicht bezahlbar sind.

    http://www.garynorth.com/public/13547.cfm

    -

    US$ wird immer weniger gefragt, niedriger Öl-Preis hat auch nicht geholfen und China bereitet Start der AIIB (asiatische "Weltbank") vor… End of Days ?

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