Deutschland übernimmt OSZE-Vorsitz

Unter dem Motto "Dialog erneuern, Vertrauen wieder aufbauen, Sicherheit wiederherstellen", übernimmt Deutschland heute den Vorsitz in der OSZE. Am Vorabend der Übernahme des OSZE-Vorsitzes, konnte noch in letzter Minute das Budget für 2016 fixiert werden.

Von Redaktion/dts

Deutschland hat zum Jahreswechsel den Vorsitz der "Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa" (OSZE) übernommen. "Die OSZE wird in diesen stürmischen Zeiten in Europa dringender gebraucht denn je", sagte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD). "Es ist in unserem gemeinsamen Interesse, die OSZE als Dialogforum und als Brücke zwischen Ost und West weiter zu festigen."

Der deutsche Vorsitz, der zwölf Monate dauert, soll unter dem Motto "Dialog erneuern, Vertrauen wieder aufbauen, Sicherheit wiederherstellen" stehen. Der OSZE gehören 57 Staaten in Nordamerika und Europa, darunter Russland, an.

Steinmeier begrüßt Abschluss des OSZE-Haushaltes 2016

Am Vorabend der Übernahme des OSZE-Vorsitzes hat Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier den fristgerechten Abschluss des Haushaltes der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) begrüßt. "Das war eine harte Nuss und hat über längere Zeit - auch während der Feiertage - beharrliche Verhandlungen in Wien und mit den Außenministerkollegen in den Hauptstädten gefordert", sagte Steinmeier. "Dass es uns gelungen ist, den Haushalt für das kommende Jahr in trockene Tücher zu bringen, ist auch der Bereitschaft der OSZE-Partner zu verdanken, Kompromisse einzugehen und aufeinander zuzugehen, wenn es darauf ankommt."

Damit sei nun das reibungslose Funktionieren der Organisation sichergestellt. "Das ist ein gutes Omen. Nun können wir uns unmittelbar mit Beginn unseres OSZE-Vorsitzes mit voller Kraft der Sacharbeit widmen", so der Bundesaußenminister.