Japan: Die Zeichen stehen auf Militarismus

Die japanische Regierungskoalition dürfte nach den Teilwahlen zum Oberhaus nun ihre Zweidrittelmehrheit bekommen. Damit sind die Weichen für eine Verfassungsänderung gestellt, um in Japan eine neue militaristische Ära einzuleiten. Von Marco Maier Eine historisch niedrige Wahlbeteiligung bei den Teilwahlen zum japanischen Oberhaus verschafft der Regierungskoalition aus Shinzo Abes rechtskonservativer Liberaldemokratische […]

Türkisches Parlament hebt Immunität von Abgeordneten auf

Nun ist es also doch passiert. Die notwendige Zweidrittelmehrheit wurde in der heutigen Abstimmung erreicht. Den 138 Abgeordneten, die mehrheitlich der HDP angehören, wird somit die Immunität entzogen. Es droht Strafverfolgung und Mandatsverlust. Von Redaktion/dts Das türkische Parlament hat am Freitag für die Aufhebung der Immunität von insgesamt 138 Abgeordneten gestimmt. […]