Zwei-Prozent-Ziel: AKK auf Washingtons Linie

Annegret Kramp-Karrenbauer will am Zwei-Prozent-Ziel der NATO festhalten und Unsummen in die Militarisierung Deutschlands stecken. Von Marco Maier Man könnte es schon „vorauseilenden Gehorsam“ nennen, was sich Bundesverteidigungsministerin und CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer gestern leistete. Denn vor ihrem Treffen mit US-Verteidigungsminister Mark Esper in Washington verdeutlichte sie, dass sie am Zwei-Prozent-Ziel […]

Deutschlands NATO-Propagandapresse gibt Vollgas

Quer durch die deutschen Mainstreammedien erschallt der Ruf nach einer Aufrüstung der Bundeswehr und der Erfüllung des Zwei-Prozent-Ziels der NATO. Aufrüstung über alles, scheint das Motto zu lauten. Von Marco Maier Die deutschen Massenmedien erweisen sich wieder einmal als treue NATO-Pressestelle. Von der „Welt“ über das „Handelsblatt“ bis hin zu […]

Friedensforschungsinstitut stellt Zwei-Prozent-Ziel bei Rüstungsausgaben in Frage

Laut dem Direktor des Friedensforschungsinstitut Sipri muss man auf die Effizienz schauen, nicht nur auf die Zahlen. Währenddessen denkt man in der Union schon an zumindest 1,5 Prozent Verteidigungsausgaben bis 2021. Im Streit um die Rüstungsausgaben der NATO hat das Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri die Sinnhaftigkeit des Zwei-Prozent-Ziels in Frage gestellt. "Wichtig […]

Bundeswehr: Nahles gegen Von der Leyen

Von der Leyens exorbitante Geldforderungen für die Bundeswehr stoßen bei SPD-Chefin Nahles auf Widerstand. Die Sozialdemokraten wollen die Aufrüstungsspirale nicht mitmachen. Von Redaktion Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen beschwert sich über die angeblich unzureichende Finanzausstattung ihres Ressorts und will exorbitante Erhöhungen durchdrücken, so dass das Zwei-Prozent-Ziel der NATO möglichst rasch […]

Union fordert: Bundeswehr massiv aufrüsten

Um sich weiterhin auf einen NATO-Krieg gegen Russland vorbereiten zu können, verlangt die Union weitere Milliarden für die Bundeswehr. Von Redaktion Unionsvertreter haben sich im Vorfeld der Klausur der Großen Koalition auf Schloss Meseberg erneut für die massive Aufstockung der Finanzmittel für die Bundeswehr ausgesprochen. Die Verteidigungsministerin wird bei der […]

Schulz: Merkel und die CDU wollen eine Militarisierung der BRD

Obwohl die SPD das Zwei-Prozent-Ziel für das Militärbudget der NATO-Staaten mittrug, kommt nun aus deren Reihen Kritik. Wie glaubwürdig ist Schulz? Von Redaktion In der Auseinandersetzung um künftige Verteidigungsausgaben hat SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) scharf attackiert: Merkel habe im Bundestag "deutlich gemacht, dass sie die Bundeswehr massiv […]

Kauder: „SPD soll zu Zwei-Prozent-Ziel für Militärausgaben stehen“

Kauder beklagt das Abrücken der SPD vom Zwei-Prozent-Ziel bei Rüstungsausgaben. Die Forderungen der SPD nach mehr Sicherheit wären unglaubwürdig und von Dieselfahrverboten hält Kauder nichts. Von Redaktion Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) hat SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz aufgefordert, zum Zwei-Prozent-Ziel für Militärausgaben zu stehen. "Das sollte der SPD-Kandidat mit seinem angeblichen Freund, […]

Koalition streitet vor Trump-Besuch über Verteidigungsausgaben

Vor dem Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit US-Präsident Donald Trump ist in der Großen Koalition Streit um höhere Verteidigungsausgaben entbrannt. Von Redaktion „Nach zwei intensiven Aufenthalten in Washington steht für mich fest, dass die USA nicht nur erwarten, sondern voraussetzen, dass Deutschland innerhalb kurzer Zeit das Zwei-Prozent-Ziel erreicht“, […]