Bericht: Nur zwei Bundesländer haben bislang Wohnsitzauflage umgesetzt

Nur Bayern und Baden-Württemberg haben bislang die Wohnsitzauflage für Flüchtlinge umgesetzt. Andere Länder wollen dies nicht, manche diskutieren noch darüber. Von Redaktion/dts Die Wohnsitzauflage für Flüchtlinge gilt bislang nur in zwei Bundesländern – Bayern und Baden-Württemberg. Drei weitere Länder – Nordrhein-Westfalen ab dem 1. Dezember, das Saarland und Sachsen-Anhalt – […]

Kommunen rufen Länder zur raschen Umsetzung der Wohnsitzauflage auf

Die Wohnsitzauflage für Flüchtlinge soll schnellstmöglich umgesetzt werden. Dies fordern die Kommunen von den Ländern. Diese erhoffen sich dadurch eine gerechtere Lastenverteilung. Von Redaktion/dts Die Kommunen haben die Länder aufgefordert, die von der Bundesregierung geplante Möglichkeit einer Wohnsitzauflage für anerkannte Flüchtlinge sofort zu nutzen. "Die Städte begrüßen sehr, dass mit […]

Wohnsitzauflage für Asylbewerber kommt

In das Integrationsgesetz soll auch die Wohnsitzauflage aufgenommen werden. Verstöße sollen zu spürbaren Konsequenzen führen. 100.000 zusätzliche Jobs für Asylwerber sollen ebenfalls geschaffen werden. Hier gehe es um eine niedrigschwellige Heranführung an den Arbeitsmarkt. Heißt nichts anderes als schlecht bezahlte, unqualifizierte Jobs für Asylbewerber. Von Redaktion/dts Die Koalitionsspitzen haben in der […]

Debatte um Integration: Klöckner stellt sich hinter de Maizière

Klöckner unterstützt de Maizières Pläne für mehr Sanktionsmöglichkeiten gegenüber integrationsunwilligen Flüchtlingen. Indessen warnt das Nürnberger Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) vor Wohnsitzauflagen. Von Redaktion/dts Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Julia Klöckner hat sich hinter die Pläne von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) für mehr Sanktionsmöglichkeiten gegen integrationsunwillige Flüchtlinge gestellt. "Wir brauchen […]

Grüne haben „Bedenken“ gegen Wohnsitzauflage für Flüchtlinge

Unter Berufung auf das Deutsche Institut für Menschenrechte sehen die Grünen Probleme bei der Vorschreibung des Wohnsitzes für Flüchtlinge. Allerdings wollen sie den genauen Gesetzesentwurf von de Maizière noch abwarten. Von Redaktion/dts Die Grünen reagieren zurückhaltend auf den Vorstoß von Bundesinnenminister Thomas de Maiziere für Wohnsitzauflagen für Flüchtlinge. Fraktionschef Anton […]

De Maizière plant harte Sanktionen bei Integrationsverweigerung

Jetzt geht es Integrationsverweigerern an den Kragen. Wer eine dauerhafte Niederlassungserlaubnis anstrebt, müsse Deutsch lernen, Arbeitsangebote annehmen, also erfolgreich integriert sein. Das soll laut Thomas de Maizière mittels Integrationsgesetz schon bald Wirklichkeit werden. Von Redaktion/dts Innenminister Thomas de Maizière (CDU) will Flüchtlingen, die sich Integrationsanstrengungen entziehen, die dauerhafte Niederlassungserlaubnis verweigern. "Für diejenigen, die […]