Uber-Start in Düsseldorf: Erste Verfahren gegen Mietwagen-Unternehmen

Der Start des Fahrdienstvermittlers Uber sorgt auch in Düsseldorf für Ärger. Sechs Verfahren sind nun anhängig, weil Mietwagen-Unternehmer aus der Stadt gegen die Regeln verstoßen haben sollen.  Von Redaktion Ob es einen Zusammenhang mit dem Start von Uber in der Landeshauptstadt gibt, darf der zuständige Düsseldorfer Referent Andreas Meyer-Falcke laut […]

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Österreich: Amtsbekannter afghanischer Messerstecher - Behördenversagen?

Der 23-jährige Afghane, der am Mittwoch in Wien vier Menschen mit einem Messer attackierte, war längst amtsbekannt und wollte schon zweimal freiwillig zurückreisen. Als er wegen Drogenhandels im Gefängnis saß, hätte man ihn problemlos zurückschicken können. Von Michael Steiner Eigentlich ist es einem Behördenversagen zu verdanken, dass Jafar S., ein […]

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Irrlichternde römische Polit-Cäsaren

Wien, Bozen, die italienische Parlamentswahl und die Doppelstaatsbürgerschaftsfrage. Von Reynke de Vos Der Ausgang der italienischen Parlamentswahl zeitigte nicht nur ein politisches Erdbeben in einem bisweilen von verheerenden geologischen Erschütterungen heimgesuchten Land. Die Ergebnisse des Urnengangs legten sowohl eine parteifarbliche, als auch eine geopolitische Dreiteilung des Landes offen. Im vergleichsweise […]

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Wiener Polizei 2018 (nicht 1938): „Tod Israel“ fordern ist gesetzeskonform, Israel-Fahne schwenken strafbar

Am 8. Dezember strafte die Wiener Polizei drei Juden, die am Rande einer anti-israelischen Demonstration die israelische Flagge geschwenkt hatten. Entweder 100 Euro Strafe zahlen oder 2 Tage Gefängnis, so die Wahl, die die Israel-Flaggenschwenker, von der Polizei bekamen. Von Viribus Unitis Wie die "Jerusalem Post" berichtet, meinte einer der […]

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Vassilakou-Vertrauensabstimmung: Wiens Grüne auf Realitätsverweigerungskurs

Trotz der desaströsen Bilanz von Wiens Grünen-Chefin Maria Vassilakou sprechen ihr 75 Prozent das Vertrauen aus. Auch in Wien wird die Partei wohl pulverisiert. Von Michael Steiner In Wien, wo die Grünen traditionell stark sind, stürzte die Partei bei den Nationalratswahlen ebenfalls stark ab. Nicht nur wegen der Konkurrenz durch […]

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Kommt die Soros-Universität nach Wien?

In Ungarn ist die Soros-Universität nicht mehr erwünscht. Wiener Politiker würden sie gerne in die österreichische Bundeshauptstadt holen. Von Marco Maier Für die Grünen-Politikerin und Wiener Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou ist klar: Wenn die Soros-Universität "Central European University" nicht mehr in Budapest bleiben kann, dann soll sie doch nach Wien kommen. […]

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Österreich: Sozialisten wollen den „Heldenplatz“ umbenennen

Der historisch aufgeladene Heldenplatz in Wien soll dem Willen von Kulturminister Drozda nach umbenannt werden. Er ist wohl einfach nicht politisch korrekt genug. Von Marco Maier Bereits früher schon gab es immer wieder Umbenennungsdiskussionen rund um den Heldenplatz in Wien. Nun mischt sich auch Kulturminister Thomas Drozda (SPÖ) in die […]