Rundfunkzwangsgebühr: 2018 gab der NDR 218.0000 Vollstreckungshilfeersuchen an die Kommunen weiter

Norddeutsche Kommunen haben bereits 68,1 Millionen Euro an Außenständen, etwa 218.000 offene Rechnungen. Reichsbürger würden bei der Vollstreckung der Rundfunkzwangsgebühr große Probleme bereiten.  Von Redaktion Die Kommunen in Norddeutschland haben im vergangenen Jahr versucht, ausstehende Rundfunkbeiträge in Höhe von 68,1 Millionen Euro einzutreiben. Das berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“. Demnach […]

Kriminologe zur Amokfahrt: „Es brodelt in den Leuten“

Der Kriminologe Hans-Dieter Schwind sieht eine Ursache von Amokfahrten wie in der Silvesternacht in Bottrop und Essen mit acht Verletzten in einem wachsenden Bedrohungsgefühl durch die Zuwanderung. Von Redaktion „Es brodelt in den Leuten, und dann kommt es plötzlich zum Ausbruch“, sagte Schwind der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen Zeitung […]

Migrationspakt: Brüssel fordert EU-Länder zur Zustimmung auf

Insgesamt sechs EU-Staaten lehnen den EU-Migrationspakt ab. Das passt der EU-Kommission nicht. Innenkommissar Avramoupolos fordert die Länder dazu auf, das Papier nun doch zu unterzeichnen. Von Michael Steiner In freundliche Worte verpackt versucht EU-Innenkommissar Dimitris Avramapoulos jene sechs EU-Staaten umzustimmen, die ihre Unterschrift gegen den UN-Migrationspakt verweigern. Dabei behauptet auch […]

BAS – Opfer für die Freiheit. Eine Ausstellung in Bozen

In der Hauptstadt Südtirols, Bozen, gibt es eine Ausstellung zum Freiheitskampf der Südtiroler gegen die teilweise sehr brutale italienische Fremdherrschaft. Von Reynke de Vos Die rechtliche Verankerung der Selbstverwaltung des 1919 Italien zugeschlagenen und auch nach dem Zweiten Weltkrieg im Stiefelstaat verbliebenen südlichen Landesteils Tirols in Form einer mit Sonderautonomie […]

Merkels Katastrophe – Eine Chance für Deutschland?

Der Koalitionsvertrag ist für die CDU eine Katastrophe, die Angela Merkel mitzuverantworten hat. Der parteiinterne Widerstand wächst. Der Niedergang der CDU kann auch eine Chance für Deutschland sein. Von Marco Maier Angela Merkel und die ganze Parteispitze der CDU stehen angesichts des desaströsen Koalitionsvertrags der Union mit der SPD unter […]

Geheimtreffen: Soros arbeitet weiter an Widerstand gegen Trump

Bei einem Geheimtreffen liberal-globalistischer Milliardäre und Politiker in Kalifornien geht es mit der Planung von "Widerstandsmaßnahmen" – also gesellschaftlichen Unruhen – gegen Präsident Trump weiter. Von Marco Maier Wie der "Washington Free Beacon" berichtet, halten diverse liberal-globalistische Milliardäre und Politiker, darunter auch der Spekulant George Soros und die Minderheitsführerin der […]

Abschiebungen müssen immer öfter kurzfristig abgesagt werden

Wegen heftigen Widerstands oder "plötzlicher Krankheit" der Betroffenen müssen immer öfter Abschiebungen kurzfristig abgesagt werden. Von Michael Steiner Wer sich unrechtmäßig in Deutschland aufhält, muss laut Gesetz das Land verlassen. Auch wenn die deutschen Behörden hierbei grundsätzlich ziemlich lasch vorgehen, weil man zu viele Menschen ohne ordentliche Papiere ins Land […]

Petry, Le Pen, Wilders in Koblenz – Barley ruft zum Widerstand auf

Barley fordert in Koblenz ein "breites Bündnis gegen Anti-Demokraten". Petry, Le Pen und Wilders organisieren einen Angriff auf die Freiheit. Und für Katarina Barley ist Björn Höcke ein Neo-Nazi.  Von Redaktion/aek SPD-Generalsekretärin Katarina Barley hat zum Widerstand gegen Rechtspopulisten in Europa aufgerufen. "Vielen ist der Ernst der Lage immer noch nicht klar", sagte […]

CETA-Gezerre offenbart ganze Erbärmlichkeit der EU

Das aktuelle, peinliche Gerangel um das Freihandelsabkommen CETA zeigt einmal mehr auf, wie schlecht es um die EU bestellt ist. Während der Haufen abgehobener Technokraten in Brüssel wehleidig aufschreit, bedanken sich in den sozialen Medien Europäer aller Länder und Gesinnungen bei den standhaften Wallonen und ihrem Regierungschef Paul Magnette für […]