Schutzheiliger der Jugendarbeitslosen: Faymann wird UN-Sondergesandter

Das PETER-Prinzip besagt grob, dass in einer Hierarchie jeder solange aufsteigt, bis er irgendwann in einer Position landet, für die er eigentlich komplett inkompetent ist. Bei Werner Faymann dachte man eigentlich, dass er diese Stufe schon längst erreicht hätte – mit dem Job des österreichischen Bundeskanzlers, den er eine gefühlte […]

Österreich: Staatssekretärin Duzdar – Kaum im Amt, schon wird gefordert

Muna Duzdar ist die neue Staatssekretärin des ebenfalls neuen SP-Kanzlers Kern in Österreich. Zu ihrem Amt kam sie im Zuge der Umwälzungen an der SP-Spitze nach dem unrühmlichen Abgang Werner Faymanns; als gebürtige Palästinenserin und bekennende Muslima wurde sie bewusst für diese Funktion ausgewählt, um „ein Zeichen für eine offene und […]

Sauriersterben: Sozialdemokratie am Ende

1. Mai, Tag der Arbeit. Traditionell das Hochamt der Sozialdemokratie, wo sich deren Funktionäre, welche körperliche Arbeit meist nur vom Hörensagen kennen, von den inzwischen arg ausgedünnten Reihen der verbliebenen Werktätigen huldigen lassen. Doch irgendwie war diesmal alles anders – in Deutschland genauso wie in Österreich. Von Marcello Dallapiccola Gut, […]

Präsidentschaftswahl in Österreich: GroKo erlebt die Mutter aller Desaster

Diesmal blieb wirklich kein Stein auf dem anderen in der ansonsten so gemütlichen Alpenrepublik. FPÖ-Kandidat Norbert Hofer gewann die erste Runde der Präsidentschaftswahlen klar und überlegen mit mehr als 36% und verwies den als stärksten Konkurrenten eingeschätzten Ex-Grünen-Chef Alexander Van der Bellen, der nur knapp 21% erreichte, klar auf Platz […]

Österreich: Merkel muss in Flüchtlingspolitik für Klarheit sorgen

Ungewöhnlich klare Worte kommen vom sozialdemokratischen Bundeskanzler Österreichs, Werner Faymann. Denn dieser verlangt auch Klarheit in der Flüchtlingspolitik von Angela Merkel. Auch Deutschland brauche einen Richtwert, Merkel müsse persönlich deutlich machen, dass Deutschland nicht unbeschränkt Flüchtlinge aufnehmen kann. Das Recht auf Asyl ist unbestritten, aber niemand kann sich aussuchen, wo […]

Flüchtlingskrise: Österreich führt Obergrenze ein

Für Faymann ein Richtwert, für Mitterlehner eine Obergrenze. Tatsache ist, dass für Österreich in den kommenden Jahren festgelegte Zahlen für die Flüchtlingsaufnahme vorliegen. Österreich könne nicht alle Flüchtlinge aufnehmen, so Kanzler Faymann.  Von Redaktion/dts Österreich hat eine Obergrenze bei der Flüchtlingsaufnahme eingeführt. Beim Asylgipfel von Bund, Ländern und Gemeinden am […]

Visegrád-Staaten: Die Wehrhaften

„… und bist du nicht willig, so brauch' ich Gewalt!“ – So könnte man wohl die „Politik“ der EU gegenüber ihren Mitgliedstaaten am treffendsten bezeichnen. Davon können die durch harte Sparmaßnahmen und beispiellosen sozialen Kahlschlag zwangsbeglückten PIIGS-Staaten schon lange ein Liedchen singen; aktuell jedoch sehen sich vor allem die Visegrád-4 […]

EVP-Fraktionschef: Faymann behindert Lösung der Flüchtlingskrise

Faymanns harsche Kritik würde eine Lösung in der Flüchtlingskrise eher behindern, als fördern. Drohungen gegen die osteuropäischen EU-Mitgliedsstaaten seien nicht sehr hilfreich, so Weber.  Von Redaktion/dts Der Vorsitzende der konservativen EVP-Fraktion im Europaparlament, Manfred Weber, hat dem österreichischen Bundeskanzler Werner Faymann vorgeworfen, eine Lösung der Flüchtlingskrise zu behindern. "Drohungen gegen […]

Österreich droht Osteuropäern mit Kürzung der Einzahlungen in den EU-Haushalt

Weil die osteuropäischen EU-Mitgliedsstaaten sich in der Flüchtlingsfrage verweigern, droht Österreichs Bundeskanzler Faymann mit einer Kürzung der Einzahlungen in den EU-Haushalt. Es könne nicht sein, dass die Staaten die mehr aus dem EU-Haushalt bekommen, als sie einzahlen, sich bei der Flüchtlingsfrage wegducken, so Faymann. Von Redaktion/dts Österreich droht den osteuropäischen […]

Faymann fürchtet Zuspitzung der Auseinandersetzung in Europa

Der Sozialist Faymann fürchtet die Wahlerfolge von "rechten Nationalisten" in Europa. Sie würden mit Ängsten und Vorurteilen argumentieren, in Zeiten, wo Europa zu schwach ist zu beweisen, dass es die besseren Lösungen habe. Gleichzeitig gesteht Faymann ein, dass die pro-EU Kräfte "die starken Lösungen nicht verwirklichen können".  Von Redaktion/dts Der österreichische […]