Kein Mandatsverzicht: NRW-Wahl könnte nun doch wiederholt werden

Weil die zu Unrecht auf Listenplatz 24 stehende FDP-Kandidatin Martina Nannen nicht auf ihr Mandat verzichten will, könnte die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen nun doch wiederholt werden. Von Marco Maier Eigentlich hätte Christian Sauter auf Platz 24 der FDP-Landesliste für Nordrhein-Westfalen stehen müssen, doch durch eine Panne rutschte Martina Hannen – […]

Wegen FDP-Liste: Droht in NRW eine Wahlwiederholung?

Eine Vertauschung auf der FDP-Liste könnte nun zu einem Wahlprüfungsverfahren führen. Sogar eine Wahlwiederholung könnte drohen. Von Redaktion Nach der Landtagswahl in NRW steht eine hauchdünne Mehrheit für CDU und FDP – und könnte durch ein Wahlprüfungsverfahren doch noch wackeln. Die über Platz 24 der Landesliste gewählte FDP-Kandidatin war für […]

Österreich Bundespräsidentenwahl 2016: Bananen-, Alpen- oder EU-Republik?

Österreich ist stolz darauf, KEINE Bananen- Republik zu sein. Ist dies berechtigt? Die Wahlwiederholung wegen Auszählungs-Seltsamkeiten wirft jedoch Fragen auf. Von Viribus Unitis Es waren die Wahl-Auszähler, die partiell, mit Ihren seltsamen Zählmethoden die Wahlwiederholung nötig machten (weil Manipulationen nicht ausgeschlossen werden konnten). Natürlich könnte man sich fragen: Wie viele […]

Österreich: Hofer und Van der Bellen weiterhin gleichauf

Bei der Wiederholung der Stichwahl dürfte es erneut ein knappes Rennen zwischen FPÖ-Kandidat Hofer und Grünen-Kandidat Van der Bellen geben. Dies zeigt eine aktuelle Umfrage. Von Marco Maier Wie eine Umfrage von "meinungsraum.at" zeigt, liegen die beiden Kandidaten für das Amt des österreichischen Bundespräsidenten weiterhin in etwa gleichauf, wobei FPÖ-Kandidat […]

Obama: Trump untergrabe die Demokratie – ach wirklich?

Donald Trump will die Präsidentenwahl unter Umständen anfechten, weil er zu Recht zu große Manipulationen befürchtet. Barack Obama attackierte ihn deswegen. Er würde die Demokratie untergraben. Doch von welcher Demokratie spricht der US-Präsident eigentlich? Von Marco Maier Die teils massiven Probleme des US-amerikanischen Wahlsystems sind altbekannt. Auch der Umstand, dass […]

Österreich: Wahlkartenpannen sorgen für Forderung nach Verschiebung der Wahlwiederholung

Eigentlich soll die Wiederholung der Stichwahl für die Hofburg am 2. Oktober stattfinden. Doch erneut gibt es Probleme mit den Wahlkarten. Nun wird der Ruf nach einer Verschiebung laut. Das Innenministerium sieht "keine rechtliche Handhabe" dafür. Von Marco Maier Die Kuverts für die Wahlkarten machen Probleme. Nachdem festgestellt wurde, dass […]

Österreich: Wiederholung der Stichwahl kommt wohl am 2. Oktober

Innenminister Wolfgang Sobotka will die Stichwahl zum Bundespräsidenten am 2. Oktober wiederholen. Nach dem Regierungsbeschluss muss als Formsache der Hauptausschuss des Nationalrats noch zustimmen. Von Marco Maier Heute wird der konkrete Termin zur Wiederholung der Stichwahl zum Amt des Bundespräsidenten festgelegt. Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) wird den 2. Oktober laut […]

Österreich: Keine internationalen Wahlbeobachter gewünscht

Bundeskanzler Kern lehnt den Vorschlag von Innenminister Sobotka ab, internationale Wahlbeobachter zur Wiederholung der Bundespräsidenten-Stichwahl zu holen. Dabei gibt es vielerorts mehr als genügend Möglichkeiten zur Manipulation. Von Marco Maier SPÖ-Chef und Bundeskanzler Christian Kern befürchtet, dass im Ausland ein völlig falscher Eindruck von der Lage in Österreich entstehen könne. […]

Österreich: Wiederholung der Stichwahl – und jetzt?

Gestern machten die Verfassungsrichter klar, dass gerade bei Wahlen die Gesetze "nach Punkt und Beistrich" einzuhalten seien. Der Antrag der FPÖ brachte die lange geduldeten Schlampereien ans Licht der Öffentlichkeit. Eigentlich müsste auch der Nationalrat neu gewählt werden. Von Marco Maier Die Stichwahl zwischen Alexander Van der Bellen (Grüne) und […]

Bananenrepublik Österreich – Nach der Wahl ist vor der Wahl

Was ohnehin schon viele ahnten, ist seit wenigen Stunden Realität. Kurz nach Mittag ließ der Präsident des österreichischen Verfassungsgerichtshofs, Gerhard Holzinger, die Bombe platzen: Das Ergebnis der Bundespräsidenten-Stichwahl zwischen Norbert Hofer und Alexander van der Bellen ist nichtig, die Stichwahl muss in ganz Österreich wiederholt werden. Doch was bedeutet das […]