23.08.19
22.1 C
Berlin

SCHLAGWORTE: Wahlwiederholung

Weil die zu Unrecht auf Listenplatz 24 stehende FDP-Kandidatin Martina Nannen nicht auf ihr Mandat verzichten will, könnte die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen nun doch wiederholt werden. Von Marco Maier Eigentlich hätte Christian Sauter auf Platz 24 der FDP-Landesliste für Nordrhein-Westfalen stehen müssen, doch durch eine Panne rutschte Martina Hannen - die...
Eine Vertauschung auf der FDP-Liste könnte nun zu einem Wahlprüfungsverfahren führen. Sogar eine Wahlwiederholung könnte drohen. Von Redaktion Nach der Landtagswahl in NRW steht eine hauchdünne Mehrheit für CDU und FDP - und könnte durch ein Wahlprüfungsverfahren doch noch wackeln. Die über Platz 24 der Landesliste gewählte FDP-Kandidatin war für diesen...
Österreich ist stolz darauf, KEINE Bananen- Republik zu sein. Ist dies berechtigt? Die Wahlwiederholung wegen Auszählungs-Seltsamkeiten wirft jedoch Fragen auf. Von Viribus Unitis Es waren die Wahl-Auszähler, die partiell, mit Ihren seltsamen Zählmethoden die Wahlwiederholung nötig machten (weil Manipulationen nicht ausgeschlossen werden konnten). Natürlich könnte man sich fragen: Wie viele Wahlen...
Bei der Wiederholung der Stichwahl dürfte es erneut ein knappes Rennen zwischen FPÖ-Kandidat Hofer und Grünen-Kandidat Van der Bellen geben. Dies zeigt eine aktuelle Umfrage. Von Marco Maier Wie eine Umfrage von "meinungsraum.at" zeigt, liegen die beiden Kandidaten für das Amt des österreichischen Bundespräsidenten weiterhin in etwa gleichauf, wobei FPÖ-Kandidat Norbert...
Donald Trump will die Präsidentenwahl unter Umständen anfechten, weil er zu Recht zu große Manipulationen befürchtet. Barack Obama attackierte ihn deswegen. Er würde die Demokratie untergraben. Doch von welcher Demokratie spricht der US-Präsident eigentlich? Von Marco Maier Die teils massiven Probleme des US-amerikanischen Wahlsystems sind altbekannt. Auch der Umstand, dass es...
Eigentlich soll die Wiederholung der Stichwahl für die Hofburg am 2. Oktober stattfinden. Doch erneut gibt es Probleme mit den Wahlkarten. Nun wird der Ruf nach einer Verschiebung laut. Das Innenministerium sieht "keine rechtliche Handhabe" dafür. Von Marco Maier Die Kuverts für die Wahlkarten machen Probleme. Nachdem festgestellt wurde, dass einige...
Innenminister Wolfgang Sobotka will die Stichwahl zum Bundespräsidenten am 2. Oktober wiederholen. Nach dem Regierungsbeschluss muss als Formsache der Hauptausschuss des Nationalrats noch zustimmen. Von Marco Maier Heute wird der konkrete Termin zur Wiederholung der Stichwahl zum Amt des Bundespräsidenten festgelegt. Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) wird den 2. Oktober laut Medienberichten...
Bundeskanzler Kern lehnt den Vorschlag von Innenminister Sobotka ab, internationale Wahlbeobachter zur Wiederholung der Bundespräsidenten-Stichwahl zu holen. Dabei gibt es vielerorts mehr als genügend Möglichkeiten zur Manipulation. Von Marco Maier SPÖ-Chef und Bundeskanzler Christian Kern befürchtet, dass im Ausland ein völlig falscher Eindruck von der Lage in Österreich entstehen könne. "Es...
Gestern machten die Verfassungsrichter klar, dass gerade bei Wahlen die Gesetze "nach Punkt und Beistrich" einzuhalten seien. Der Antrag der FPÖ brachte die lange geduldeten Schlampereien ans Licht der Öffentlichkeit. Eigentlich müsste auch der Nationalrat neu gewählt werden. Von Marco Maier Die Stichwahl zwischen Alexander Van der Bellen (Grüne) und Norbert...
Was ohnehin schon viele ahnten, ist seit wenigen Stunden Realität. Kurz nach Mittag ließ der Präsident des österreichischen Verfassungsgerichtshofs, Gerhard Holzinger, die Bombe platzen: Das Ergebnis der Bundespräsidenten-Stichwahl zwischen Norbert Hofer und Alexander van der Bellen ist nichtig, die Stichwahl muss in ganz Österreich wiederholt werden. Doch was bedeutet...
Die Österreicher müssen wohl erneut zur Wahl schreiten und zwischen Alexander Van der Bellen und Norbert Hofer abstimmen. Die Verfassungsrichter wollen heute um 12 Uhr verkünden, ob es zur Wahlwiederholung kommt oder nicht. Von Marco Maier Der knappe Sieg von Alexander Van der Bellen (Grüne) gegen Norbert Hofer (FPÖ) bei der...
Die Aufhebung der Stichwahl, bei der Van der Bellen Dank der Briefwählerstimmen gegen Hofer gewann, rückt in greifbare Nähe. Das Verfassungsgericht könnte dafür entscheiden, sollte sich nur ein Teil der FP-Vorwürfe bestätigen. Von Marco Maier Der Sieg Alexander Van der Bellens bei der Stichwahl gegen Norbert Hofer steht auf äußerst wackligen...

Neueste Artikel

„Contra Premium“ – Wir starten mit hochwertigem Premiumcontent

Liebe Leser, wie bereits Ende Juli angekündigt werden wir künftig neben den weiterhin frei zugänglichen allgemeinen Nachrichten und Informationen zu innen- und geopolitischen Themen, auch...

Ist das der Schlüssel zur kommerziellen Nuklearfusion?

Wissenschaftler haben offenbar eine Möglichkeit gefunden, die bestehenden Probleme bei der Nuklearfusion anzugehen. Wird das globale Energieproblem bald gelöst? Von Redaktion Während das Konzept der Nutzung...

China ruft dazu auf, das bestehende Rüstungskontrollsystem beizubehalten

Der Ständige Vertreter Chinas bei den Vereinten Nationen, Zhang Jun, sagte: "Wir müssen das Konzept der umfassenden und integrativen Sicherheit entschlossen verteidigen." Von Redaktion Laut Zhang...

Ausgaben für Verteidigung sind eine große Lüge

Die USA geben ihr Geld nicht für Verteidigung aus, sondern vor allem für Angriffe und zur Aufrechterhaltung ihres Imperiums. In Wirklichkeit müsste das Verteidigungsministerium...

Die Beziehungen zwischen den USA und Deutschland sind fragil und zerbröckeln

US-Botschafter Grenell fördert Ressentiments in Deutschland. Von Jason Ditz / Antikrieg Die Beziehungen der USA zu mehreren Nationen standen vor Herausforderungen im Zusammenhang mit den großen...