Sachsen-Wahlliste: AfD scheitert mit Verfassungsbeschwerde

Weil die AfD-Wahlliste zur Landtagswahl teilweise nicht zugelassen wurde, beschwerte die Partei vor dem Bundesverfassungsgericht. Doch Karlsruhe lehnte diese Beschwerde wegen Mängeln ab. Von Redaktion Weil die Verfassungsbeschwerde der AfD gegen die Entscheidung des sächsischen Landeswahlausschusses zur teilweisen Nichtzulassung ihrer Liste zur Landtagswahl in Sachsen nicht entsprechend den gesetzlichen Anforderungen […]

NRW-Liste: Scheitert die AfD bereits vor der Wahl?

Offenbar soll es Probleme mit der Kandidatenliste der AfD für die Bundestagswahl in NRW geben. Gezielte Sabotage oder einfach nur Schlampigkeit? Von Michael Steiner Ein "anonymes Schreiben" an den Landeswahlleiter in Düsseldorf sorgt derzeit für Aufsehen. Denn wenn es stimmt, dass es bei einem AfD-Kreisparteitag in Recklinghausen Unregelmäßigkeiten gab, die […]