Linke: Burgfrieden vor der Thüringen-Wahl?

Angesichts der Verluste in Brandenburg und Sachsen fordern führende Linke-Politikerinnen vor der Thüringen Wahl innerparteiliche Ruhe. Von Redaktion Führende Politikerinnen der Linken fordern angesichts der thüringischen Landtagswahl am 27. Oktober ein Ende der innerparteilichen Auseinandersetzungen. „Gerade vor der thüringischen Landtagswahl sollten wir uns davor hüten, Personaldebatten loszutreten“, sagte die stellvertretende […]

Weil: Von den Grünen lernen heißt siegen lernen

Die SPD solle von den Grünen lernen, so Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil. Nur so könne die Partei wieder Wahlerfolge einfahren. Von Michael Steiner Stephan Weil, Ministerpräsident von Niedersachsen, ist mit der politischen Strategie seiner SPD unzufrieden. Die Sozialdemokraten müssten von den Grünen lernen und den Bürgern klarmachen, wofür sie stehe. […]

Russische Desinformationskampagnen?

In der EU breitet sich eine Hysterie über angebliche Desinformationskampagnen, vor allem aus Russland, aus. Dabei desinformieren uns doch die Massenmedien tagtäglich. Von Marco Maier Tagtäglich werden die Medienkonsumenten von den Massenmedien mittels Framing in die gewünschte Richtung gelenkt. Welche Staatsführung ein „Regime“ und welche eine „Regierung“ ist, entscheiden die […]

Pakistan: „Indien leidet unter Kriegshysterie“

Der pakistanische Premierminister warnt davor, dass der indische Nachbar offenbar unter Kriegshysterie leide. Er wirft der indischen Regierung vor, den Konflikt für den Wahlkampf zu nutzen. Von Marco Maier Seit dem tödlichen Anschlag von pakistanischen Islamisten im indischen Kaschmir wachsen die diplomatischen Spannungen zwischen Pakistan und Indien. An der Grenze […]

Grüner Europawahlkampf: EU-Finanzminister & mehr Zuwanderung

Die Grünen eröffnen den EU-Wahlkampf. Ihre Forderungen umfassen unter anderem einen EU-Finanzminister und „legale Fluchtwege“, die mehr Zuwanderung nach Europa bringen. Von Michael Steiner Gegenüber dem „Focus“ verdeutlicht Grünen-Chef Robert Habeck jene Themen, mit denen seine Partei in den Europawahlkampf ziehen will. „Wir wollen der EU eine eigene Steuerkompetenz einräumen, […]

Schweden in der Krise: Reform der Migrationspolitik gefordert

Nicht die anhaltende Migrantengewalt lässt die schwedischen Politiker umdenken, sondern die wachsende Zustimmung für die Schwedendemokraten, welche bei den Wahlen im Herbst einen Erdrutschsieg erzielen könnten. Von Michael Steiner Nach dem Anblick von ungefähr 100 brennenden Autos, häufigen Schießereien, Granatenangriffen und sexuellen Übergriffen, sowie der Rekord-Kriminalität im Land wächst der […]

Akdag: Türkischer Wahlkampf in Deutschland muss erlaubt sein

Weil in der Bundesrepublik rund drei Millionen Türken leben, müsse die Bundesregierung es den türkischen Parteien erlauben, dort Wahlkampf zu machen, so der stellvertretende Ministerpräsident Recep Akdag. Von Redaktion Türkische Politiker, egal ob von der Regierungspartei AKP oder von den Oppositionsparteien, dürfen in Deutschland keinen Wahlkampf betreiben. Doch in Ankara […]

Wirbel um mögliche türkische Wahlkampfauftritte

Mögliche Wahlkampfauftritte von türkischen Politikern in Deutschland sorgen für innenpolitischen Wirbel. Von Michael Steiner Die deutsche Bundesregierung hat im Vorfeld der Parlaments- und Präsidentenwahlen in der Türkei, die am 24. Juni stattfinden werden, ein Auftrittsverbot für türkische Politiker verhängt. Doch dies stößt sowohl auf Kritik als auch auf Zustimmung in […]

Kurz: In Österreich türkischer Wahlkampf unerwünscht

Bundeskanzler Sebastian Kurz lehnt Wahlkampfauftritte türkischer Politiker in Österreich ab. Man werde keine "Einmischungen" mehr zulassen. Von Michael Steiner In der Türkei sind seitens Präsident Erdogans vorgezogene Parlaments- und Präsidentschaftswahlen geplant. Angesichts der vergleichsweise großen Anzahl an türkischen Staatsbürgern gilt auch Österreich als wichtiges Wahlkampfterrain für die türkische Politik, weshalb […]