Jüdische Verbände zeigen sich entsetzt darüber, dass die Staatsanwaltschaft Dortmund eine Anzeige wegen Volksverhetzung gegen die rechtsradikale Partei „Die Rechte“

Jüdische Verbände zeigen sich entsetzt darüber, dass die Staatsanwaltschaft Dortmund eine Anzeige wegen Volksverhetzung gegen die rechtsradikale Partei „Die Rechte“
Volksverhetzung vom Ausland aus war bislang in Deutschland nur bedingt strafbar. Das soll sich dem Wunsch des bayerischen Justizministers zufolge
In Schweden kann selbst ein Kinder-Hörbuch zum Straftatbestand der "Volksverhetzung" führen, wenn darin von "Negern" die Rede ist. Diese Erfahrung
Die Staatsanwaltschaft Hamburg hat die Anzeige gegen den türkischen Elternrat Karabulut wegen Volksverhetzung und Beleidigung zurückgewiesen. Er hatte die Deutschen
Selbst für politisch inkorrekte Satire wird man heute inhaftiert, wie einer unserer früherer Autoren nun feststellen durfte. Andere hingegen dürfen
Julian Reichelt wird nun also der Chef der Bild-Chefredakteure. Der frühere Kriegsberichterstatter, der auch gerne mal in Stürmer-Manier agitiert, soll
Der Kampf um die Meinungsfreiheit im deutschsprachigen Raum nimmt immer verrücktere Ausmaße an. Nach der FakeNews- und Hate-Speech-Hysterie scheint man
Eine der Lachnummern in diesem Jahr. Letztklassige deutsche Politiker wollen Mark Zuckerberg wegen den Hasskommentaren, wegen § 130 Volksverhetzung, zur Verantwortung
Weil im Springer-Blatt "Bild" Russen pauschal als "Betrüger und Lügner" verunglimpft wurden, erstellte der Rechtsanwalt und ehemalige Linke-Politiker Alexej Danckwardt
Die Vergewaltigungssache, welche von Polizei und Berliner Leitmedien bestritten wird, hat bereits ein juristisches Nachspiel. Ein russischer Journalist soll sich
Wegen Volksverhetzung wurde seitens der Staatsanwaltschaft Dresden nun Anklage gegen den Pegida-Gründer Lutz Bachmann erhoben. Grund dafür war ein Facebook-Eintrag
Weil ein Muslim aus Osnabrück den Kabarettisten Dieter Nuhr wegen angeblicher Islam-Hetze anzeigte, nahm die Staatsanwaltschaft Ermittlungen auf. Doch diese