Jüdische Verbände zeigen sich entsetzt darüber, dass die Staatsanwaltschaft Dortmund eine Anzeige wegen Volksverhetzung gegen die rechtsradikale Partei „Die Rechte“
Schlagwort: Volksverhetzung
Paragraf 130 verschärfen: Volksverhetzung vom Ausland aus soll strafbar werden
Volksverhetzung vom Ausland aus war bislang in Deutschland nur bedingt strafbar. Das soll sich dem Wunsch des bayerischen Justizministers zufolge
Wenn „Pippi Langstrumpf“ zur „Volksverhetzung“ wird…
In Schweden kann selbst ein Kinder-Hörbuch zum Straftatbestand der "Volksverhetzung" führen, wenn darin von "Negern" die Rede ist. Diese Erfahrung
Die Deutschen darf man jetzt „Köterrasse“ nennen…
Die Staatsanwaltschaft Hamburg hat die Anzeige gegen den türkischen Elternrat Karabulut wegen Volksverhetzung und Beleidigung zurückgewiesen. Er hatte die Deutschen
Gesinnungsdiktatur: 22 Monate Haft für Uwe Ostertag wegen politisch inkorrekter Satire
Selbst für politisch inkorrekte Satire wird man heute inhaftiert, wie einer unserer früherer Autoren nun feststellen durfte. Andere hingegen dürfen
Reichelt folgt Diekmann: Guten Tag, hier kommt der Hetzer
Julian Reichelt wird nun also der Chef der Bild-Chefredakteure. Der frühere Kriegsberichterstatter, der auch gerne mal in Stürmer-Manier agitiert, soll
Tichys Xing-Gate
Der Kampf um die Meinungsfreiheit im deutschsprachigen Raum nimmt immer verrücktere Ausmaße an. Nach der FakeNews- und Hate-Speech-Hysterie scheint man
Facebook: Deutsche Politiker fordern Ermittlungen gegen Mark Zuckerberg
Eine der Lachnummern in diesem Jahr. Letztklassige deutsche Politiker wollen Mark Zuckerberg wegen den Hasskommentaren, wegen § 130 Volksverhetzung, zur Verantwortung
Volksverhetzung & Beleidigung: Anzeige gegen russenfeindliche „Bild“
Weil im Springer-Blatt "Bild" Russen pauschal als "Betrüger und Lügner" verunglimpft wurden, erstellte der Rechtsanwalt und ehemalige Linke-Politiker Alexej Danckwardt
Berliner Vergewaltigungssache: Russischer Journalist wegen Volksverhetzung angezeigt
Die Vergewaltigungssache, welche von Polizei und Berliner Leitmedien bestritten wird, hat bereits ein juristisches Nachspiel. Ein russischer Journalist soll sich
Pegida-Gründer Bachmann: Anzeige wegen Volksverhetzung
Wegen Volksverhetzung wurde seitens der Staatsanwaltschaft Dresden nun Anklage gegen den Pegida-Gründer Lutz Bachmann erhoben. Grund dafür war ein Facebook-Eintrag
Islamkritik: Verfahren gegen Dieter Nuhr wurde eingestellt
Weil ein Muslim aus Osnabrück den Kabarettisten Dieter Nuhr wegen angeblicher Islam-Hetze anzeigte, nahm die Staatsanwaltschaft Ermittlungen auf. Doch diese
