Wer sich die wirtschaftliche und finanzielle Lage Griechenlands genauer ansieht, der weiß auch warum die Griechen beim sonntäglichen Referendum schlussendlich mit großer Mehrheit für ein "Nein" gestimmt haben: Die sogenannte "Rettungspolitik erwies sich als äußerst desaströs. Schon spätestens 2010 wäre ...
Read More »Referendum: Griechen sollen über Sprarprogramm abstimmen
Premierminister Tsipras will das Volk abstimmen lassen, ob die Regierung die Forderungen der Geldgeber akzeptieren soll oder nicht. Das ist gelebte Demokratie. Ob die Geldgeber mitspielen, ist eine andere Frage. Von Marco Maier Im Falle einer Einigung mit den Geldgebern ...
Read More »Homo-Ehe in Deutschland: Warum sperrt man sich dagegen?
Nach dem Erfolg bei der Volksabstimmung zugunsten der homosexuellen Paare im katholisch geprägten Irland lebt auch in Deutschland die Diskussion um die Homo-Ehe wieder auf. Während die Unionsparteien diesen Schritt eher ablehnen, sind vor allem die SPD und die Opposition ...
Read More »Nach SNP-Wahlerfolg: Cameron verbietet Schotten neues Referendum
Beim Referendum 2014, welches mit Vorwürfen der Wahlmanipulation belegt ist, stimmten offiziell 55 Prozent der Schotten für den Verbleib bei Großbritannien. Nun nach dem fulminanten Sieg der Scottish National Party (SNP) bei den Unterhauswahlen, will Premierminister Cameron eine Wiederholung der ...
Read More »Island: Kommt eine Volksabstimmung über den NATO-Austritt?
In Island spielt man mit dem Gedanken aus der NATO auszutreten. Auch wenn der Inselstaat keine eigene Armee hat, so ist die Begründung für den Gesetzesentwurf zur Volksabstimmung des Abgeordneten Jonasson nachvollziehbar. Von Marco Maier Der Vorsitzende des Verfassungs- und ...
Read More »Euro? Nein Danke! 40 Prozent der Italiener wollen den Euro nicht mehr
Waren es vor einem Jahr noch 25,7 Prozent der Italiener, die den Euro wieder loswerden wollten, so liegt dieser Anteil heute bei ganzen 40,1 Prozent. Dies besagten heute veröffentlichte Umfrageergebnisse des Statistikamtes Eurispes. Eine Volksabstimmung zum Verlassen der Eurozone hätte ...
Read More »Katalonien: Madrid stoppt das Unabhängigkeitsreferendum
Mit Hilfe eines Einspruchs beim Verfassungsgerichtshof hat die spanische Zentralregierung das von der Regionalregierung für den 9. November angesetzte Unabhängigkeitsreferendum für Katalonien gestoppt. Der Regional-Regierungschef Artur Mas will dies akzeptieren. Von Marco Maier Das zähe Ringen um eine Volksabstimmung zur ...
Read More »Referendum: Vorarlberg als 27. Kanton der Schweiz
Angesichts der Referenden auf der Krim, in Venetien und Schottland fühlt sich die alemannische Bevölkerung des österreichischen Bundeslands Vorarlberg ermutigt, eine Volksabstimmung zum Beitritt des Landes als 27. Kanton der Schweiz durchzuführen. Bundeskanzler Faymann droht mit dem Einmarsch des Bundesheeres. Beinahe 100 Jahre ...
Read More »Krim-Referendum: Überwältigende Mehrheit stimmt für Russland
Ersten Meldungen zufolge stimmten offensichtlich 93 Prozent der Teilnehmer am Referendum in der Autonomen Republik Krim für die Rückkehr zu Russland. Die EU wird deshalb am Montag weitere Sanktionen beschließen. In den Exit Polls zeigt sich, dass die Umfragen der letzten Tage ...
Read More »Krim: Das Selbstbestimmungsrecht der Völker achten!
Das Völkerrecht wurde in den letzten hundert Jahren oft genug gebrochen. Mit dem Verbot der Volksabstimmung über die Abspaltung der Krim von der Ukraine durch den wirtschaftsliberalen Interimspräsidenten Alexander Turtschinow, reiht sich die Vorgehensweise der illegitimen Regierung der Ukraine in die ...
Read More »Kroatien: Eine Stimme für die Familie
(aek) Der Balkan ist eben anders. Gott sei Dank, oder auch leider - es kommt immer auf den Blickwinkel an. Die kroatische Bevölkerung ist zu 90 Prozent katholisch und eher konservativ. Das spiegelt sich nicht unbedingt in der Regierung wieder, ...
Read More »Gehaltsexzesse: Schweiz stimmt über Managergehälter ab
(mm) Am Sonntag stimmen die Schweizer über die Begrenzung der Managergehälter ab. Die Eidgenössische Volksinitiative «1:12 – Für gerechte Löhne» möchte damit erreichen, dass das höchste Gehalt in einer Firma maximal das Zwölffache des niedrigsten Gehalts betragen darf. Damit sollen zukünftig ...
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