Strache: EU-Freizügigkeit führt zu Verdrängungsprozess

Österreichs Vizekanzler, Heinz-Christian Strache, kritisiert die Personenfreizügigkeit in der EU. Diese würde zu Verdrängungsprozessen auf dem Arbeitsmarkt führen. Von Redaktion Geht es nach Österreichs Vizekanzler, braucht die derzeitige EU-Freizügigkeitsregel, wonach jeder EU-Bürger in jedem anderen EU-Land leben und arbeiten darf, dringend eine Reform. ie Personenfreizügigkeit habe auch negative Folgen und […]

Früherer Außenminister Genscher ist tot

Hans-Dietrich Genscher war 18 Jahre lang Außenminister. Er war einer der beliebtesten Politiker in der Bundesrepublik Deutschland. Das wird wahrscheinlich kein FDP-Politiker mehr nach Genscher behaupten können. Von Redaktion/dts Der frühere Bundesaußenminister Hans-Dietrich Genscher (FDP) ist tot. Er sei am Donnerstag im Alter von 89 Jahren an Herz-Kreislaufversagen gestorben, wie sein […]

Gabriel: Ich habe meiner Partei eine Menge zugemutet

Gabriel gesteht ein, seiner Partei im letzten Jahr viel zugemutet zu haben. Vorwürfe der Juso-Vorsitzenden Uekermann, dass führende SPD-Politiker ihre Versprechen nicht umsetzen würden, weist Gabriel zurück. Fraktionschef Opperman stellt sich hinter den "Kanzlerkandidaten" Gabriel.  Von Redaktion/dts Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat seinen politischen Kurs und seine Rede auf dem SPD-Parteitag verteidigt. […]

Gabriel: Deutschland muss Kontrolle über Flüchtlingsbewegung wiedergewinnen

Sigmar Gabriel macht angesichts des wachsenden Unmuts in der Bevölkerung eine Kehrtwende hinsichtlich der Flüchtlingskrise. Wollte er bislang nichts von irgendwelchen Obergrenzen wissen, so spricht er sich nun für eine Kontingentlösung aus. Von Redaktion/dts SPD-Chef und Vizekanzler Sigmar Gabriel hat sich in den aktuellen Streit um die Flüchtlingspolitik eingeschaltet: Deutschland […]

Vizekanzler Gabriel: „Das Ziel war nie, Russland wirtschaftlich und politisch ins Chaos zu stürzen“

In Sachen Russland-Sanktionen scheint der deutsche Vizekanzler und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel erkannt zu haben, dass diese schlussendlich völlig kontraproduktiv sind. Gegenüber der "Bild am Sonntag" warnte er davor, Russland durch Wirtschaftssanktionen zu destabilisieren. Wer das möchte, der "provoziert eine noch viel gefährlichere Lage für uns alle in Europa", so Gabriel. […]

Österreich: Der Rücktritt Spindeleggers war eigentlich längst fällig

Selbst in seiner eigenen Partei, der Österreichischen Volkspartei (ÖVP), taten viele Parteifreunde sehr überrascht, als sie den Rücktritt Spindeleggers von allen Ämtern vernahmen. Die Rufe nach einem Rücktritt des ÖVP-Obmans wurden aber schon vor der letzten Nationalratswahl im September 2013 immer wieder vernommen. Eigentlich war es ohnehin nur eine Frage der Zeit, […]

Österreich: Michael Spindelegger tritt von allen Ämtern zurück

Nach Angaben der österreichischen Tageszeitung "Die Presse" tritt ÖVP-Parteichef, Vizekanzler und Finanzminister Michael Spindelegger von allen Ämtern zurück. Grund dafür ist die anhaltende innerparteiliche Kritik. Die offizielle Bestätigung erfolgt ab 9 Uhr auf einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz. Von Marco Maier Heftige innerparteiliche Kritik, insbesondere von den mächtigen Landesparteichefs, führte dazu, […]