23.08.19
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SCHLAGWORTE: Verteidigungsetat

Obwohl die SPD das sogenannte Zwei-Prozent-Ziel der NATO mittrug, sperrt man sich nun dagegen. Vizekanzler Gabriel hält dies für "völlig unrealistisch" und für unnötig. Von Marco Maier Als das Ziel beschlossen wurde, dass alle NATO-Staaten ihr Militärbudget auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts anheben, war die SPD mit in den Bundesregierung und...
Der Wehrbeauftragte des Bundestags und der Bundeswehrverband fordern trotz der massiven Aufstockungen beim Militäretat noch mehr Geld für die Bundeswehr, um so die NATO-Aufgaben erfüllen zu können. Von Redaktion/dts Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels (SPD), hat vor dem NATO-Gipfel in Warschau und angesichts der wachsenden Anforderungen an Deutschland die Aufstockung...
Obwohl die Bundeswehr den Etat aufstockte, wird es mit den vorhanden Mitteln ziemlich eng. In neue Rüstung kann vorläufig nicht investiert werden, weil sonst nicht einmal genug Geld für den laufenden Betrieb vorhanden wäre. Es zeigt sich wieder: Von der Leyen, die natürlich die Letztverantwortliche ist, bekommt den Laden einfach...
Die NATO-Partner, darunter auch Deutschland, kommen ihren Rüstungszielen nicht nach. Demnach müssten die NATO-Staaten rund 90 Milliarden Euro investieren, um ihre Bündnisfähigkeit zu erhalten. Der Leiter der Sicherheitskonferenz Ischinger fordert daher unter anderem die Bundesregierung auf, den Verteidigungsetat zu erhöhen.  Von Redaktion/dts Die Nato-Bündnispartner verfehlen ihre eigenen Rüstungsziele um rund 90 Milliarden...
Die Bundeswehr brauche angesichts der wachsenden Bedrohungslage mehr Geld, so Verteidigungsministerin von der Leyen. Auch der bevorstehende Libyen-Einsatz sei gerechtfertigt, so die Ministerin. Die Grünen kritisieren diesen jedoch. Von Redaktion/dts Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) fordert angesichts einer wachsenden Bedrohungslage eine deutliche Aufstockung des Wehretats. In einem Interview mit "Bild" sagte von...

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