22.08.19
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SCHLAGWORTE: Verteidigungsausgaben

Schäfer-Gümbel und Klingbeil haben die Forderung der neuen Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer nach einer deutlichen Steigerung der deutschen Verteidigungsausgaben scharf kritisiert. Von Redaktion "Es wundert mich, dass Frau Kramp-Karrenbauer diese Debatte direkt wieder aufmacht", sagte Lars Klingbeil, der SPD-Generalsekretär, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Es wird keine Aufrüstung nach den Wünschen von Trump geben....
Die Transatlantiker jenseits und diesseits des großen Teiches schäumen vor Wut, ob der niedrigen Verteidigungsausgaben, welche die Bundesregierung jetzt anstrebe. Statt dem erklärten NATO-Ziel von 2 Prozent, werden es nur 1,5 Prozent. Auch Ischinger ist sauer.  Von Redaktion Kurz vor den Feierlichkeiten zu 70 Jahren NATO in dieser Woche in Washington...
US-Botschafter Grenell kritisiert das Finanzkonstrukt der EU zur Umgehung der Sanktionen gegen den Iran. Weitere Konflikte sind vorprogrammiert. Von Redaktion Richard Grenell, der US-amerikanische Botschafter in Deutschland, warnt die Europäer davor, Geschäfte mit dem Iran zu machen und damit vorsätzlich die US-Sanktionen zu umgehen. "Amerikanische Sanktionen zu umgehen, ist nicht ratsam", sagte...
Deutschland soll, wie alle anderen NATO-Staaten auch, bis 2024 seine Verteidigungsausgaben auf 2 Prozent des BIPs anheben. Das wird nicht gelingen. Von Redaktion Deutschland erhält im Streit um die künftigen Verteidigungsausgaben eine deutliche Mahnung von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg: "Ich erwarte, dass alle Alliierten tun, wozu sie sich verpflichtet haben", sagte er...
Vor dem Nato-Besuch von US-Präsident Donald Trump hat SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann eine deutliche Steigerung der deutschen Verteidigungsausgaben abgelehnt. Özdemir ist dafür, die mitlitärischen Fähigkeiten innereuropäisch miteinander abzustimmen, das sei effizienter als mehr Geld für Rüstung auszugeben. Von Redaktion "Es ist völlig unrealistisch, dass wir unsere Militärausgaben mit einem zweistelligen Milliardenbetrag steigern",...
Vor dem Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit US-Präsident Donald Trump ist in der Großen Koalition Streit um höhere Verteidigungsausgaben entbrannt. Von Redaktion „Nach zwei intensiven Aufenthalten in Washington steht für mich fest, dass die USA nicht nur erwarten, sondern voraussetzen, dass Deutschland innerhalb kurzer Zeit das Zwei-Prozent-Ziel erreicht“, sagte...
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