Kaum ein Tag vergeht, in dem das Establishment in Deutschland vor Rassismus, Rechtsextremismus und „Neuer Rechten“ warnt. Eine Geisterjagd. Von
Schlagwort: Verfassungsschutz
„RT Deutsch“ unter staatlicher Beobachtung
Sowohl der Verfassungsschutz als auch das Bundeskriminalamt überwachen den Sender „RT Deutsch“ wegen der Covid-19-Berichterstattung. Von Marco Maier Während andere
NRW: Verfassungsschutz beobachtet 1.000 „Flügel“-Mitglieder
Der rechte „Flügel“ der AfD soll in Nordrhein-Westfalen mehr als 1.000 Mitglieder umfassen. So viele werden vom Landes-Verfassungsschutz beobachtet. Von
Sachsen-Anhalt: Keine Verfassungsschutz-Überwachung von Whatsapp
Nachdem der Widerstand gegen die Überwachungspläne zu groß wurde, zog Innenminister Stahlknecht Pläne zur Überwachung von Whatsapp durch den Verfassungsschutz
„Weltumspannendes Überwachungssystem“ – Grüne Kritik am BND
Der BND und der Verfassungsschutz würden verfassungswidrige Abhörpraktiken durchführen und seien Teil eines „weltumpannenden geheimdienstlichen Überwachungssystems“. Von Redaktion Der stellvertretende
FDP: Sicherheitsbehörden brauchen eine Föderalismusreform
Terrorgefahr und Clan-Kriminalität seien eine Herausforderung für die Sicherheitsbehörden in Deutschland. Deshalb brauche es laut FDP eine Föderalismusreform. Von Redaktion
Verfassungsschutz: Sicherheitsgefahr Bootsmigranten
Immer mehr Asylanträge von Bootsmigranten werden vom Verfassungsschutz beeinsprucht. Man sieht Sicherheitsgefahren für Deutschland. Kritik daran kommt von der Linken.
Clans: Polizeigewerkschaft fordert Beobachtung durch Vefassungsschutz
Bislang kann der Verfassungsschutz in Nordrhein-Westfalen bei der Bekämpfung der Clankriminalität der Polizei nicht helfen. Das soll sich ändern. Von
Yom Kippur in Halle: Das Ende der AfD
Wem nutzt der Anschlag in Halle? Für die AfD könnte dies das Aus sein. Negative Auswirkungen auf die Wahl in
Blick nach Links: Bis zu 500.000 linksextreme Deutsche
Das neue Portal der AfD „Blick nach Links“ geht von der Annahme aus, dass in Deutschland bis zu 500.000 Linksradikale
Grüne fordern im Kampf gegen Rechtsextremismus Aufspaltung des Verfassungsschutzes
Grünen-Chefin Annalena Baerbock hat vor dem Hintergrund einer angeblich wachsenden rechtsextremistischen Bedrohung einen kompletten Umbau des Verfassungsschutzes gefordert. Von Redaktion
Meinungsfreiheit: Die CDU ist ein Fall für den Verfassungsschutz
Gestern forderte CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer die Einschränkung der Meinungsfreiheit vor Wahlen. Das macht sie und ihre CDU zu einem Prüffall
