Deutsch-Türken: De Maizière sieht Folgen im Zusammenleben – Özdemir will Debatte über Integrationspolitik

Neben einer raschen Klärung über den rechtmässigen Ausgang des Referendums, glaubt Innenminister de Maiziere auch, dass die hohen Zustimmungswerte in deutschen Wahllokalen Folgen haben werden. Die Grünen haben eine Auseinandersetzung über die Hintergründe des Wahlverhaltens von Deutsch-Türken gefordert.  Von Redaktion Die Bundesregierung hat die Türkei zu einer schnellen Klärung der Vorwürfe […]

Wahlbeobachter berichtet von „Atmosphäre massiver Bedrohung“

Das türkische Verfassungsreferendum hat nach Einschätzung des offiziellen deutschen Wahlbeobachters Andrej Hunko in den Kurdengebieten in einer "Atmosphäre massiver Bedrohung" stattgefunden. " Von Redaktion Ein schwer bewaffnetes Polizeiaufgebot mit Gewehren, Maschinenpistolen und einem gepanzerten Wagen mit laufendem Motor" habe den Weg zu einem Wahllokal versperrt, sagte der Linken-Bundestagsabgeordnete der "Rheinischen […]

Erdogans knapper Sieg ist kein wirklicher Sieg

Immerhin 1,2 Millionen Stimmen Vorsprung konnte das Ja-Lager gestern in der Türkei erringen. Doch die rund 51 Prozent für die Verfassungsänderung sind kein wirklicher Sieg. Von Michael Steiner Für einen überwältigenden Sieg von mehr als 60 Prozent für die Verfassungsänderung zugunsten des Präsidialsystems in der Türkei reichte selbst der volle […]

CDU will Erdogan-Auftritt in Deutschland verhindern

Ein Werbeauftritt Erdogans für das türkische Verfassungsreferendum in Deutschland soll verhindert werden. Die CDU sucht nach Möglichkeiten dafür. Von Michael Steiner Geht es nach der CDU, soll ein Werbeauftritt des türkischen Präsidenten in Deutschland für das Verfassungsreferendum zum Umbau der Türkei in eine Präsidialrepublik verboten werden. Der außenpolitische Sprecher der […]

Italien: Verfassungsreferendum gescheitert – Renzi tritt zurück

Italien steht nach der Ablehnung des Referendums über die Verfassungsreform und des daraufhin erfolgten Rücktritts von Premierminister Renzi vor Neuwahlen. Von Marco Maier Ministerpräsident Matteo Renzi hat seinen Rücktritt erklärt. "Meine Regierung endet heute", sagte Renzi in der Nacht zum Montag nach dem "Nein" beim Verfassungsreferendum, bei dem fast 60 […]