Das Bündel unbeantworteter deutscher Fragen zerstört die Zukunft dieser und der nächsten Generation. Unsere deutsche Bundesregierung ist weder in der Lage noch willens, die wichtigsten Fragen der Bürger zu beantworten, geschweige denn sie zu stellen. Von Henry Paul Eine Kanzlerin, ...
Read More »Harte Strafen: Impfpflicht in Frankreich verfassungsrechtlich gedeckt
Die Entscheidung des französischen Verfassungsrats steht fest: Kinder müssen gegen Tetanus, Diphterie und Kinderlähmung geimpft werden. Erziehungsberechtigte die das nicht tun, müssen mit Bußgeldern und gar Haftstrafen rechnen. Von Marco Maier Das Gesetz zur Impfpflicht ist nach der Entscheidung des ...
Read More »Japan: Düsterer Wirtschaftsausblick und militaristische Verfassungsreform
Nach dem deutlichen Sieg von Premierminister Abes Liberaldemokratischer Partei bei den vorgezogenen Parlamentswahlen, soll die japanische Wirtschaft wohl nach US-amerikanischem Muster wieder genesen: mittels Kriegsführung. Der politische Ton wird zudem zunehmend nationalistischer. Von Marco Maier Japan steht seit der Kapitulation ...
Read More »Obama im juristischen Fadenkreuz
Das lädierte Ansehen, das US-Präsident in der Bevölkerung hat, ermuntert seine politischen Gegner zu einer Attacke. Noch im Laufe des Juli wollen die republikanischen Kongress-Abgeordneten Klage gegen den Präsidenten erheben. Der Vorwurf: Er regiere zu oft per Verordnung und das ...
Read More »USA: Verfassung auf dem Prüfstand
Wie jede andere halbwegs vernünftige Verfassung regelt auch diejenige der USA die Möglichkeit von Änderungen und Ergänzungen. Dazu gibt es zwei Wege. Der eine besteht darin, dass Senat und Repräsentantenhaus mit jeweils zwei Dritteln Mehrheit eine Änderung vornimmt. Das ist ...
Read More »Kroatien: Eine Stimme für die Familie
(aek) Der Balkan ist eben anders. Gott sei Dank, oder auch leider - es kommt immer auf den Blickwinkel an. Die kroatische Bevölkerung ist zu 90 Prozent katholisch und eher konservativ. Das spiegelt sich nicht unbedingt in der Regierung wieder, ...
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