23.08.19
25.3 C
Berlin

SCHLAGWORTE: Verbotsgesetz

Justizminister Brandstetter will eine Überprüfung des sogenannten Verbotsgesetzes zur "Verbesserung" der Strafverfolgung. Es drohen weitere Verschärfungen. Von Michael Steiner Vor 70 Jahren wurde auf Befehl der alliierten Besatzungsmächte in Österreich ein Gesetz im Verfassungsrang festgeschrieben, welches ein Verbot der nationalsozialistischen Wiederbetätigung darstellt. Zudem werden in dem Paragraphenwerk auch Verhamlosungen der NS-Verbrechen...
Wir fürchten uns alle, keine Frage. Wer einen "verbotenen" Seitenscheitel trägt, einen "verbotenen" Chaplin-Bart rasiert, einen "verbotenen" Steireranzug als Uniform mißbraucht und "verbotener" Weise vor Adolf Hitlers Geburtshaus in Braunau auf und ab geht, der gehört weg. Gleich erschossen oder gar vergast? Von Andre Eric Keller Das ließe sich dann doch...
Die erste Pegida-Demonstration in Wien, die sich angesichts der gewaltigen Übermacht an Gegendemonstranten auf ein Herumstehen am Startplatz beschränkte, könnte auch schon die letzte gewesen sein. Aufgrund massiver Verstöße gegen das Verbotsgesetz soll nun ein dauerhaftes Verbot von Pegida-Kundgebungen in Betracht gezogen werden. Von Marco Maier Schätzungsweise bis zu 500 Personen...

Neueste Artikel

„Contra Premium“ – Wir starten mit hochwertigem Premiumcontent

Liebe Leserinnen und Leser, wie bereits Ende Juli angekündigt werden wir künftig neben den weiterhin frei zugänglichen allgemeinen Nachrichten und Informationen zu innen- und geopolitischen...

Ist das der Schlüssel zur kommerziellen Nuklearfusion?

Wissenschaftler haben offenbar eine Möglichkeit gefunden, die bestehenden Probleme bei der Nuklearfusion anzugehen. Wird das globale Energieproblem bald gelöst? Von Redaktion Während das Konzept der Nutzung...

China ruft dazu auf, das bestehende Rüstungskontrollsystem beizubehalten

Der Ständige Vertreter Chinas bei den Vereinten Nationen, Zhang Jun, sagte: "Wir müssen das Konzept der umfassenden und integrativen Sicherheit entschlossen verteidigen." Von Redaktion Laut Zhang...

Ausgaben für Verteidigung sind eine große Lüge

Die USA geben ihr Geld nicht für Verteidigung aus, sondern vor allem für Angriffe und zur Aufrechterhaltung ihres Imperiums. In Wirklichkeit müsste das Verteidigungsministerium...

Die Beziehungen zwischen den USA und Deutschland sind fragil und zerbröckeln

US-Botschafter Grenell fördert Ressentiments in Deutschland. Von Jason Ditz / Antikrieg Die Beziehungen der USA zu mehreren Nationen standen vor Herausforderungen im Zusammenhang mit den großen...