Österreichs Verbotsgesetz soll verschärft werden

Justizminister Brandstetter will eine Überprüfung des sogenannten Verbotsgesetzes zur "Verbesserung" der Strafverfolgung. Es drohen weitere Verschärfungen. Von Michael Steiner Vor 70 Jahren wurde auf Befehl der alliierten Besatzungsmächte in Österreich ein Gesetz im Verfassungsrang festgeschrieben, welches ein Verbot der nationalsozialistischen Wiederbetätigung darstellt. Zudem werden in dem Paragraphenwerk auch Verhamlosungen der […]

Harald Hitler: Wer fürchtet sich vorm bösen Mann?

Wir fürchten uns alle, keine Frage. Wer einen "verbotenen" Seitenscheitel trägt, einen "verbotenen" Chaplin-Bart rasiert, einen "verbotenen" Steireranzug als Uniform mißbraucht und "verbotener" Weise vor Adolf Hitlers Geburtshaus in Braunau auf und ab geht, der gehört weg. Gleich erschossen oder gar vergast? Von Andre Eric Keller Das ließe sich dann […]

Pegida Wien: Hitlergrüße, Verbotsantrag und Einschränkung der Pressefreiheit

Die erste Pegida-Demonstration in Wien, die sich angesichts der gewaltigen Übermacht an Gegendemonstranten auf ein Herumstehen am Startplatz beschränkte, könnte auch schon die letzte gewesen sein. Aufgrund massiver Verstöße gegen das Verbotsgesetz soll nun ein dauerhaftes Verbot von Pegida-Kundgebungen in Betracht gezogen werden. Von Marco Maier Schätzungsweise bis zu 500 […]