Weil „der Rechtsverstoß schon vorprogrammiert“ sei, müssten Querdenken-Demonstrationen generell verboten werden, so Polizeigewerkschafts-Chef Wendt. Von Redaktion Nach den Protesten vom
Schlagwort: Verbot
Auf DDR-Pfaden: Bundesregierung will Auslandsreisen verbieten
Die Bundesrepublik entwickelt sich offensichtlich in Richtung DDR 2.0. Nun wird ein Verbot von Auslandsreisen geprüft. Von Michael Steiner Nachdem
Le Pen fordert landesweites Hidschab-Verbot
Die französische Präsidentschaftskandidatin Marine Le Pen fordert ein nationales Verbot des, wie sie es nennt, „islamistischen Kleidungsstücks“. Von Redaktion Die
Kommt auch in Deutschland ein Verbot der „Grauen Wölfe“?
Kommt auch in Deutschland ein Verbot der „Grauen Wölfe“?In Frankreich ist die nationalistische türkische Bewegung bereits verboten. Nun ist ein
Lauterbach will Weihnachtsmärkte verbieten
In diesem Jahr wird es wohl keine Weihnachtsmärkte in Deutschland geben. In Zeiten der Corona-Diktatur ist kein Platz dafür, wenn
AfD fordert Hisbollah-Verbot in Deutschland
Die größte deutsche Oppositionspartei AfD (Alternative für Deutschland) hat am Donnerstag einen Gesetzesentwurf zum Verbot der radikalen islamischen Terrororganisation Hisbollah
Amazon und das Ende der freien Meinungsäußerung
„Das Recht auf freie Meinungsäußerung in der Verfassung ist nahezu bedeutungslos, wenn Journalisten der Zugang zu grundlegenden Finanzdienstleistungen, dem digitalen
Kommt das EU-weite Facebook-Verbot?
Facebook drohen aufgrund des Datenskandals nicht nur EU-Strafen in Milliarden-Höhe, sondern unter Umständen auch eine totale Sperre. Das wäre der
Schweiz: Initiative will Tierversuche komplett verbieten
Die Schweiz könnte bald schon Tierversuche verbieten. Zumindest dann, wenn eine Volksinitiative es schafft, genügend Unterschriften für eine Abstimmung zu
linksunten.indymedia: Polizeigewerkschafter kritisiert Verbot
Der Hamburger Landesvorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamter (BDK), Jan Reinecke, hat das Verbot der linksextremen Internetplattform "linksunten.indymedia" kritisiert. Von Redaktion Die
Linksunten.Indymedia ist verboten worden
Die linksextremistische Seite "linksunten.indymedia" wurde vom deutschen Innenministerium verboten. Hausdurchsuchungen finden statt. Von Redaktion Angesichts dessen, dass auf der linksextremistischen
Im Visier der Islamisten: Petition an den Müncher Stadtrat zum Verbot des Oktoberfestes
An den Stadtrat von München erging eine Petition, das Oktoberfest abzuschaffen – seine Durchführung aus religiösen Gründen zu verbieten. Von
