Die größte deutsche Oppositionspartei AfD (Alternative für Deutschland) hat am Donnerstag einen Gesetzesentwurf zum Verbot der radikalen islamischen Terrororganisation Hisbollah
Schlagwort: Verbot
Amazon und das Ende der freien Meinungsäußerung
„Das Recht auf freie Meinungsäußerung in der Verfassung ist nahezu bedeutungslos, wenn Journalisten der Zugang zu grundlegenden Finanzdienstleistungen, dem digitalen
Kommt das EU-weite Facebook-Verbot?
Facebook drohen aufgrund des Datenskandals nicht nur EU-Strafen in Milliarden-Höhe, sondern unter Umständen auch eine totale Sperre. Das wäre der
Schweiz: Initiative will Tierversuche komplett verbieten
Die Schweiz könnte bald schon Tierversuche verbieten. Zumindest dann, wenn eine Volksinitiative es schafft, genügend Unterschriften für eine Abstimmung zu
linksunten.indymedia: Polizeigewerkschafter kritisiert Verbot
Der Hamburger Landesvorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamter (BDK), Jan Reinecke, hat das Verbot der linksextremen Internetplattform "linksunten.indymedia" kritisiert. Von Redaktion Die
Linksunten.Indymedia ist verboten worden
Die linksextremistische Seite "linksunten.indymedia" wurde vom deutschen Innenministerium verboten. Hausdurchsuchungen finden statt. Von Redaktion Angesichts dessen, dass auf der linksextremistischen
Im Visier der Islamisten: Petition an den Müncher Stadtrat zum Verbot des Oktoberfestes
An den Stadtrat von München erging eine Petition, das Oktoberfest abzuschaffen – seine Durchführung aus religiösen Gründen zu verbieten. Von
Halbherzig: Koalition einigt sich auf Verbot von Kinderehen
Kinderehen sollen in Deutschland automatisch ungültig sein, wenn einer der Partner bei der Trauung jünger als 16 Jahre gewesen ist.
Islamismus: Moscheeverein „Fussilet 33“ verboten
Weil der Berliner Moscheeverein "Fussilet 33" als Treffpunkt für Salafisten gilt, wurde nun ein Verbot erlassen und Hausdurchsuchungen angeordnet. Von
Marokko gegen Vollverschleierung
Selbst im muslimischen Staat Marokko will man die Vollverschleierung der Frauen nicht haben. Dafür geht das Land aber einen anderen
Özoguz gegen „pauschales Verbot“ von Kinderehen
SPD-Politikerin Özoguz will kein pauschales Verbot von Kinderehen. Sie sorgt sich um mögliche finanzielle Risiken für die jungen Frauen und
CSU will sofortiges Kinderehen-Verbot
Justizminister Maas gerät hinsichtlich der Kinderehen zunehmend unter Druck. Die CSU fordert dazu auf, den Gesetzesantrag zum Verbot derselben endlich
