19.08.19
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Berlin

SCHLAGWORTE: V-Leute

Angesichts der parteiinternen Machtkämpfe soll eine Neuwahl des AfD-Bundesvorstands endlich Klarheit bringen. Stecken V-Leute hinter dem Spaltungsversuch? Von Michael Steiner Während sich die Lager um Petry und Höcke in den Haaren liegen, sinken die Umfragewerte der rechtskonservativen Partei immer wieder ab. Nun soll, so die "Bild" unter Berufung auf einen bislang...
In Sachen NPD-Verbotsverfahren gab das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe bekannt, dass nach vorläufiger Einschätzung in Sachen V-Leute keine Verfahrenshindernisse vorliegen würden. Von Redaktion/dts Das NPD-Verbotsverfahren wird nicht an Informanten der Geheimdienste innerhalb der Partei scheitern. Das Bundesverfassungsgericht sei nach vorläufiger Einschätzung zu dem Ergebnis gekommen, dass keine solchen Verfahrenshindernisse vorliegen, sagte Gerichtspräsident...
Der Fraktionschef der Linken, Gregor Gysi, verdächtigt die Sicherheitsbehörden, auf politischen Protestveranstaltungen gezielt Gewalt zu schüren. Die Einschleusung von Provokateuren gilt weltweit als beliebtes Mittel, die Protestierenden in der Öffentlichkeit zu desavouieren. Von Marco Maier Die Einsetzung von sogenannten "Agents Provocateurs", also Personen der Sicherheitskräfte, die sich unter Demonstranten mischen und...

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Insgesamt vier Kinder von deutschen IS-Anhängern wurden vom Auswärtigen Amt von Syrien aus nach Deutschland überführt. Das ist erst der Anfang. Knapp 100 weitere...

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Russland macht den USA ein Angebot. Man werde keine neuen Raketen in Europa oder Asien stationieren, so lange die Amerikaner dies nicht zuerst tun....

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Die Volksrepublik China sucht noch nach einem Platz als Großmacht in der Welt. Dabei will Peking insbesondere mit Moskau kooperieren. Von Marco Maier Der Aufstieg von...

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CDU: Flügelkämpfe nach den Wahlen?

In der CDU wachsen die Auseinandersetzungen zwischen der rechtskonservativen Werteunion und dem Allerwelt-Mainstream der "politischen Mitte". Nach den Landtagswahlen im Osten könnten sie eskalieren....