TTIP-Proteste führen zu halbherziger Aktion Brüssels

Der Druck der Straße scheint zumindest ein wenig zu wirken. Alle wichtigen Verhandlungstexte sollen nun veröffentlicht werden, wie Brüssel mitteilte. Allerdings erscheint das Ganze nur eine halbherzige Sache zu sein. Von Marco Maier Auch wenn sich EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström in einem Interview mit dem britischen "Independent" äußerst trotzig hinsichtlich des […]

TTIP – Eine Gefahr für die kleinen und mittelständischen Unternehmen

Während die Konzerne von TTIP massiv profitieren werden, geraten gerade die kleinen und mittelständischen Unternehmen unter Druck. Hier könnten viele Arbeitsplätze verloren gehen. Von Marco Maier Schon jetzt bietet die Rechtslage in den meisten EU-Staaten (und in den USA) den großen Konzernen enorme Möglichkeiten, ihre Steuerlast zulasten der restlichen Unternehmen […]

Scheitert TTIP an Frankreich?

Der Handelsminister Frankreichs, Matthias Fekl, droht damit, dass das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP scheitern werde, falls sich die USA in den Verhandlungen nicht flexibler zeigen. Er droht mit einem Veto des Landes. Von Marco Maier Man werde beim transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP "die Reißleine ziehen" – wenn sich die amerikanische Regierung nicht […]

Anhaltende Kritik: Malmström will umfangreiche TTIP-Berichte veröffentlichen

Angesichts der anhaltenden Kritik über die Geheimniskrämerei von Beamten, Lobbyisten und Politikern bezüglich des sogenannten transatlantischen Freihandelsabkommens TTIP, tritt EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström nun die Flucht nach vorne an. Von Marco Maier Die Kritik am „Freihandelsabkommen“ TTIP nimmt immer weiter zu. Veröffentlichte Leaks zeigen auf, wie sehr dieses Vertragswerk in viele […]

TTIP: Das Ermächtigungsgesetz der Konzerne

Wer glaubt, dass das sogenannte Freihandelsabkommen TTIP wirklich etwas mit Freihandel zu tun hat, irrt. In Wirklichkeit geht es nur darum, Gesetze zugunsten der Interessen multinationaler Konzerne aushebeln zu können. Sämtliche Unterstützer sind demnach sogar Verfassungsfeinde. Von Marco Maier Normalerweise ist es die Aufgabe von Parlamenten, sowie in manchen Ländern […]

Merkel & Juncker: TTIP soll bis Ende 2015 umgesetzt sein

Allen Bedenken zum Trotz beharren EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel auf der Ratifizierung des umstrittenenen transatlantischen Freihandelsabkommens TTIP. Noch in diesem Jahr soll ihren Plänen zufolge alles unter Dach und Fach sein. Von Marco Maier TTIP soll schnellstmöglich ratifiziert werden. "Ich habe das heute hier in […]

TTIP: Es geht nur um die Absicherung von Konzern- und Aktionärsinteressen

Die Propaganda für das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP läuft noch auf Hochtouren. Dabei werden Versprechen von Vorteilen gemacht, die für die breite Masse der Menschen im besten Falle marginal sind, sowie sämtliche realen Nachteile ausgeblendet. Dabei ist klar, dass TTIP hauptsächlich den Interessen der Großkonzerne und ihrer Aktionäre dient. Von Marco […]

TTIP: Investorenschutz könnte fallen – Mogelpackung inklusive?

Angesichts des anhaltenden Widerstands gegen die Investorenschutzklauseln und die Schiedsgerichte in Europa, erwägt die EU-Kommission eine Streichung dieser Vertragspunkte beim transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP. Damit will man die Verhandlungen retten, bevor es zu Aufständen kommt. Von Marco Maier Kaum ein Punkt des transatlantischen Freihandelsabkommens TTIP ist derart massiv umstritten wie der […]

TTIP: EU-Kommission will auf Investorenschutz verzichten

Einer der Hauptkritikpunkte am transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP – die Investor-Staat-Streitschlichtung – wird nun wohl aufgrund der massiven Proteste fallen. Damit geht die neue Europäische Kommission auf die TTIP-Gegner zu. Kommissionspräsident Juncker wolle "europäische Standards nicht opfern". Von Marco Maier Was bei der TTIP-Blaupause CETA noch vertraglich festgelegt wurde, soll für das […]