Kipping vs. Wagenknecht: Die Linke steht vor einer Zerreißprobe

Der innerparteiliche Machtkampf zwischen Wagenknecht und Kipping ging vorerst zugunsten der streitbaren Fraktionschefin aus. Doch: Eskaliert der Streit? Von Michael Steiner Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch wurden gestern bei der Klausursitzung der neuen Bundestagsfraktion mit 75,4 bzw. 80 Prozent der Stimmen als Fraktionschefs bestätigt. Der Versuch der Parteiführung von Katja […]

^

Streit um Dieselfahrzeuge: Städte- und Gemeindebund gegen Fahrverbote

Der Streit zwischen Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) und Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) um strengere Abgaskontrollen für Dieselfahrzeuge verunsichert die Städte und Gemeinden in Deutschland. Von Redaktion Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, rechnet wegen der Uneinigkeit mit Nachteilen für die Kommunen. Vor allem Fahrverbote seien negativ, sagte Landsberg dem […]

^

Merkel fährt nicht zum CSU-Parteitag

Jetzt ist also fix. Angela Merkel wurde zum CSU-Parteitag nicht eingeladen. Schon im letzten Jahr gab es gravierende Meinungsunterschiede, welche dann auch nie ausgeräumt wurden. Heute noch fordert die CSU die Flüchtlings-Obergrenze, Merkel verweigert diese kategorisch. Die Gräben sind tief, aber noch nicht unüberwindbar. Von Redaktion/dts Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) […]

^

Koalition streitet über 481 Millionen Euro für Entwicklungshilfe

Zwischen der Union und der SPD gibt es Streit um die Verwendung der Gelder für die sogenannte Entwicklungshilfe. Laut Ministerium sollen beantragte 481 Millionen Euro "zur Bekämpfung von Fluchtursachen" verwendet werden. Von Redaktion/dts Die große Koalition streitet über die Freigabe von fast 500 Millionen Euro aus dem Bundeshaushalt für die […]

^

Gabriel spricht der Union die Regierungsfähigkeit ab

Die massiven internen Streitigkeiten in der Union würden dazu führen, dass die Regierungsfähigkeit von CDU und CSU leide. Man würde sich über Scheinthemen streiten und die Politikverdrossenheit der Bürger nicht ernst nehmen, so SPD-Chef Gabriel. Von Redaktion/dts Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat dem Unions-Koalitionspartner die Regierungsfähigkeit abgesprochen. "CDU und CSU […]

^

Parteienforscher: Unionsparteien erleben bisher schwersten Konflikt

Die Zuwanderungspolitik von Bundeskanzlerin Merkel und der Widerstand der bayerischen CSU könnte zu einer Trennung der beiden Parteien führen. Die Angst vor einem antreten der CDU in Bayern würde derzeit jedoch dafür sorgen, dass Seehofer nicht zum Äußersten gehe. Von Redaktion/dts Der Streit zwischen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und CSU-Chef […]

^

FDP-Chef Lindner: Union hat Belange des Landes aus den Augen verloren

Für FDP-Chef Lindner hat die Union die Belange des Landes aus den Augen verloren und würden sich in internen Flügelkämpfen verlieren. Auch die Koalition sei zerstritten, was die AfD stärken würde. Von Redaktion/dts Angesichts des Streits um die Flüchtlingspolitik hat FDP-Chef Christian Lindner den Unionsparteien vorgeworfen, die Belange des Landes […]

^

Riexinger hält Streit um Wagenknecht für beendet

Linkspartei-Chef Bernd Riexinger sieht den parteiinternen Streit um die Äußerungen von Sahra Wagenknecht als beendet an. Zudem befürwortet er die Bildung von rot-rot-grünen Koalitionen in den Ländern und im Bund. Von Redaktion/dts Der Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, hat die Auseinandersetzung um die Äußerungen der Fraktionsvorsitzenden Sahra Wagenknecht zur Flüchtlingspolitik […]

^

Diplomatische Immunität – 15-jähriger von Botschaftersöhnen halb totgeschlagen

Es ist eine kaum zu verstehende Ungerechtigkeit, die in Lissabon derzeit die Gemüter erhitzt und wodurch die diplomatische Immunität in Frage gestellt wird. Die 17-jährigen Söhne des Irakischen Botschafters in Portugal haben sich ins Lissabonner Nachtleben gestürzt und gerieten dabei in einen Streit mit einer Gruppe Jugendlicher. Als ein 15-Jähriger später […]

^

Psychologen streiten über richtige Therapie für Flüchtlinge

Welche Auswüchse die Völkerwanderung im Laufe des Flüchtlings-Jahres in deutschen Landen mit sich brachte, zeigt dieses Beispiel. Die Psychologen würden sich darüber streiten, welche Therapieform traumatisierten Flüchtlingen angeboten werden soll.  Von Redaktion/dts Über die Frage, welche Therapieform traumatisierten Flüchtlingen angeboten werden sollte, ist unter Psychologen offenbar Streit ausgebrochen. Das sagte der […]

^
^

Streit um verweigerten Händedruck durch Muslime

Natürlich ist es in unseren Breiten eine Frechheit, eine Zumutung und eine Diskriminierung, wenn ein Mann einer Frau den Handschlag verwehrt, nur weil sie eine Frau ist. Es ist aber nicht zu erwarten, dass sich religiöse Eigenschaften der zugezogenen Minderheiten deshalb ändern werden, nur weil unsere Gesellschaft es abstoßend findet. Oder […]