(mm) Trotz aller inhaltlicher Differenzen haben sich SPÖ und ÖVP nach nunmehr 74 Tagen auf die Fortsetzung der "großen Koalition" geeinigt. ÖVP-Chef Michael Spindelegger soll demnach das Finanzministerium, Sebastian Kurz das Außenministerium übernehmen. Die Neuauflage der rot-schwarzen Koalition ist nun ...
Read More »Österreich: Tiefpunkt für rot-schwarz - FPÖ geht in Führung
(mm) Sieben Jahre reformresistente große Koalition, die aktuellen finanziellen Turbulenzen im österreichischen Bundeshaushalt, sowie der Vorwurf der Wählertäuschung reichen. Profiteure dieser Entwicklung sind Straches FPÖ und die politischen Neueinsteiger von Neos. Die Parteichefs der Dauerregierungsparteien SPÖ und ÖVP haben es derzeit ...
Read More »Österreich: Das heimtückische Budgetloch
(aek) Das gemeine Budgetloch taucht wie aus dem Nichts auf. Hinterlistig versucht es sich durch die Staatsfinanzen zu fressen und macht nicht mal bei den Koalitionsverhandlungen Halt. Solche Budgetlöcher kann man mit den berühmt berüchtigten "schwarzen Loch" gleichsetzen. Das schwarze ...
Read More »Postenschacher: Die SPÖ lässt niemanden im Stich!
(aek) Für jene unter den Nichtswissern, Falschinformierten oder vielleicht auch Realitätsverweigerern, möchte ich mit einem Gerücht ein für allemal aufräumen. Der Name der Sozialisten (bis 1991 bezeichnete sich die SPÖ als "Sozialistische Partei Österreich") entstammt nicht dem Wort "sozial". Falls ...
Read More »Gibt es in Österreich eigentlich brauchbare Politiker?
(mm) Schon im Vorfeld der letzten Nationalratswahlen sprach man den Oppositionsparteien und den Politneulingen gerne jegliche Regierungsfähigkeit ab. Ministrable Persönlichkeiten gäbe es - mit wenigen Ausnahmen - ja nur bei der SPÖ und der ÖVP. Wenn man sich die Debatte ...
Read More »SPÖ: Vollgas voran im Rückwärtsgang
(mm) Die Wahlschlappe der SPÖ bei der letzten Nationalratswahl ruft nach einer inhaltlichen und personellen Erneuerung der einstigen Großpartei. So sollte man es eigentlich erwarten. Doch die sozialdemokratischen Personalrochaden vermitteln ein etwas seltsames Bild: Mit Cap und Blecha will die ...
Read More »Alter Hut statt neuer Stil!
(aek) Was erwarten wir uns von einer Neuauflage einer rotschwarzen Regierungskoalition? "The same shit", um es auf englisch zu formulieren. Wer an Veränderung bei denbeiden Blockparteien glaubt, glaubt auch ans Christkind! Großmundig wird ein neuer Stil angekündigt, die größte Veränderung dürfte ...
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