Abrechnung mit der SPD

Ex-Bundestagspräsident Wolfgang Thierse rechnet mit seiner Partei ab und übt scharfe Kritik. Grüne und AfD würden profitieren. Von Redaktion Der langjährige Bundestagspräsident Wolfgang Thierse fürchtet unter der neuen SPD-Führung einen Totalabsturz seiner Partei: „Eine Partei, die nicht lernt, eigene Regierungs-Leistungen auch zu loben, sondern durch ein Klima der Unzufriedenheit, der […]

Die deutsche Wirtschaft wünscht ein Ende der GroKo

Die Familienunternehmer bevorzugen ein rasches Ende der GroKo. Das linke Profil der neuen SPD-Spitze wird abgelehnt. Auch sonst kommt scharfe Kritik. Von Redaktion Der Verband der Familienunternehmer zieht ein rasches Ende der großen Koalition einer weiteren Hängepartie in Berlin vor. „Es ist höchste Zeit, dass die SPD aufwacht und mit […]

FDP: Zu hoher Mindestlohn schadet der Beschäftigung

Die FDP kritisiert den „Überbietungswettbewerb“ beim Mindestlohn, den sich vor allem Linke, SPD und Grüne liefern. Angesichts der konjunkturellen Unsicherheit sei dies kontraproduktiv. Von Redaktion In Zeiten wachsender konjunktureller Risiken warnen die Liberalen vor einem aus dem Ruder laufenden Mindestlohn. „In der jetzigen Lage wachsender wirtschaftlicher Unsicherheit kann ein zu […]

Kretschmer: Profil schärfen anstatt der SPD zu gefallen

Sachsens Ministerpräsident fordert die CDU dazu auf, das eigene Profil zu schärfen anstatt der SPD zu gefallen zu versuchen. Das Klimapaket sei eine „Inländer-Diskriminierung“. Von Michael Steiner Michael Kretschmer, seines Zeichens Ministerpräsident Sachsens, fordert seine Partei, die CDU, dazu auf ihr Profil zu schärfen. Es sei nicht die Aufgabe der […]

Meuthen: SPD-Wähler laufen zur AfD über

AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen sieht die AfD als realpolitische Alternative für Facharbeiter zu SPD und CDU. Die Sozialdemokraten würden sich in „weltfremden Utopien“ verrennen. Von Michael Steiner Eben erst teilte Forsa-Chef Manfred Güllner mit, dass die SPD „in der Auflösung begriffen“ sei, weil sie die Mitte der Gesellschaft ausklammere. Auch ein […]

SPD: Walter-Borjans und Esken fordern 500-Milliarden-Investitionsprogramm

Vor der heißen Phase der SPD-Chefsuche mit Regionalkonferenzen in Nordrhein-Westfalen fordert das SPD-Bewerberduo Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken ein staatliches Investitionsprogramm in Höhe von 500 Milliarden Euro. Von Redaktion Die Summe setze sich in den nächsten zehn Jahren zusammen aus dem Investitionsstau bei Kommunen sowie Investitionen in Bildung, Bahn, Klimaschutz […]