Während man jegliche ausländische Einmischung in Deutschland kritisiert, fordern die Grünen und die SPD nun die Unterstützung der Opposition in
Schlagwort: SPD
Mützenich: USA sollen Atomwaffen aus Deutschland abziehen
Rolf Mützenich fordert weiterhin den Abzug der amerikanischen Atomwaffen aus Deutschland. Auch die Mehrheit der Deutschen will sie nicht haben.
SPD kritisiert US-„Sabotage“ von Nord Stream 2
SPD-Führungskader Schneider wirft den USA vor, die Europäer wie einen Vasallenstaat zu behandeln. Er fordert wegen den Nord Stream 2-Sanktionen
SPD will Immunitätsausweis zustimmen
Ein Corona-Immunitätsausweis wird offenbar nicht an der SPD scheitern. Bundesgesundheitsminister Spahn kann ihn nun wohl in Angriff nehmen. Von Redaktion
SPD, Grüne & FDP: „ethnische Herkunft“ statt „Rasse“ im Grundgesetz
Geht es nach SPD, Grünen und FDP soll der Begriff „Rasse“ im Grundgesetz ersatzlos gestrichen bzw. durch „ethnische Herkunft“ ersetzt
SPD: EEG-Umlage abschaffen - Steuerfinanzierung der Energiewende
Geht es nach SPD-Vize Miersch, soll die EEG-Umlage abgeschafft werden. Stattdessen soll die Energiewende mit Steuergeldern bezahlt werden. Von Redaktion
SPD: Osteuropäische Pflege-Schwarzarbeiter amnestieren
Ohne legale Anstellung arbeitende Pflegekräfte aus Osteuropa sollen möglichst rasch eine Amnestie erhalten und einen legalen Status bekommen, so die
„Lastenausgleich“ - Breite Enteignung durch die SPD?
In der SPD liebäugelt man mit einem Lastenausgleich wie nach dem Zweiten Weltkrieg, um die Staatsfinanzen wieder in Ordnung zu
Kampfdrohnen für die Bundeswehr
Die Bundeswehr soll, wenn es nach der CDU geht, möglichst bald schon mit mehreren bewaffneten Kampfdrohnen ausgestattet werden. Von Redaktion
US-Atomwaffen - Unbelehrbare Transatlantiker
Die Transatlantiker und Russland-Hasser in CDU und FDP kritisieren die zunehmenden Forderungen, die US-Atomwaffen aus Deutschland abzuziehen. Von Marco Maier
SPD fordert finanzielle Konsequenzen für Ungarn
Während Deutschland wegen der freiheitseinschränkenden Corona-Maßnahmen selbst in der Kritik steht, attackiert man aus der SPD Ungarn. Von Michael Steiner
SPD & Grüne wollen mehr Migranten aus Griechenland holen
Geht es nach SPD und Grünen, soll Deutschland noch mehr Migranten aus Griechenland übernehmen. Bei der CDU regt sich Widerstand.
