Sprengt die SPD die GroKo?

Die SPD will sich mit neuen sozialpolitischen Forderungen bei den Wählern profilieren und offenbar den Bruch der GroKo provozieren. Bereits im Herbst könnte es so weit sein. Von Marco Maier Ob nun das Bürgergeld, die Abschaffung von Hartz IV, die neuen Rentenpläne und weitere sozialpolitische Forderungen – die SPD gibt […]

Hartz-IV-Debatte: Abschaffen, reformieren oder einfach behalten?

Die SPD will Hartz IV wieder abschaffen. Das sorgt für Debatten um den Sozialstaat in Deutschland. Dabei sollte klar sein, dass sich Arbeit finanziell gegenüber der sozialen Grundsicherung lohnen muss. Von Marco Maier Schon die Einführung von Hartz IV durch die rot-grüne Regierung unter Schröder und Fischer (Autorenschaft: Bertelsmann Stiftung) […]

Deutschland wird finanziell zusammenbrechen

Noch ruhen sich die etablierten Politiker auf den guten aktuellen Zahlen aus. Doch Dank der unheilvollen Politik wird es bald schon völlig anders sein: Deutschland steht mittelfristig vor dem finanziellen Kollaps. Von Michael Steiner Deutschlands etablierte Politiker beweisen faktisch tagtäglich, dass sie nur von Wahlperiode zu Wahlperiode denken. Eine zukunftsorientierte […]

Sozialstaat oder Einwanderungsland – beides zusammen geht nicht

Europas Sozialstaaten werden über kurz oder lang kollabieren, weil eine Zuwanderung in die Sozialsysteme stattfindet. Dabei ist klar: Man kann nur Sozialstaat oder Einwanderungsland sein. Beides zusammen geht nicht. Von Michael Steiner Es gibt eine eiserne Regel: Wer einen Sozialstaat haben möchte, darf kein Einwanderungsland wollen. Wer ein Einwanderungsland haben […]

Österreich: Migration und Sozialstaat

Offiziell zahlen Migranten in Österreich mehr in den Sozialstaat ein, als sie erhalten. Doch dabei wird eine Milchmädchenrechnung gemacht. Von Michael Steiner Im "Standard" wird in einem Artikel auf eine Untersuchung von Michael Fuchs vom Europäischen Zentrum für Wohlfahrtspolitik hingewiesen, wonach Menschen ohne österreichische Staatsbürgerschaft 5,7 Milliarden Euro an Sozialbeiträgen […]

Merkels Deutschland: Zweigeteilt, dreigeteilt? Wie Stiefmutti Land und Leute zerlegt

Ein Interview mit Prof. Albrecht Goeschel  Frage: Herr Professor. Vor diesem Interview haben Sie uns einen Beitrag zum Lesen gegeben, den Sie zusammen mit Rudolf Martens im Online-Magazin Makroskop veröffentlicht haben. Titel: „Sozialstaat als Krisenkanal: Die Austerity-Effekte in den Regionen“. Ehrlich: Verstehen wir nicht so ganz, ist das etwas Gefährliches ? […]

EU-Bürger wollen keine neuen Muslime mehr

Muslime sind in Europa zunehmend unerwünscht. Ihre Lebensweise und Kultur, sowie die wachsende Gefahr von Terroranschlägen sorgen für Ablehnung. Von Michael Steiner Die Londoner Denkfabrik Chatham House befragte für eine Studie die Bürger von zehn EU-Staaten (Belgien, Deutschland, Frankreich, Griechenland, Italien, Österreich, Polen, Spanien, Ungarn und Großbritannien), bei der insgesamt […]

Wagenknecht: „Wir werden uns nicht aufgeben für eine Regierung“

Obwohl es derzeit in vielen Medien anders beschrieben werde, sieht Sahra Wagenknecht kaum Differenzen zwischen den Linken und der SPD. Von Redaktion "Die Gemeinsamkeit ist doch völlig klar. Wir wollen die Politik in diesem Land verändern. Wir wollen den Sozialstaat wieder herstellen, wir wollen eine friedliche Außenpolitik. Und wenn wir […]

Ohoven: Bundesregierung muss Wachstumskräfte stärken statt Sozialstaat ausweiten

Zu dem vom Statistischen Bundesamt veröffentlichten EU-Arbeitskostenvergleich 2016 warnt Mittelstandspräsident Mario Ohoven davor, dass die steigenden Arbeitskosten die internationale Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Unternehmen schwächen könne und dadurch die Attraktivität des Standortes Deutschland für Investitionen gefährdet sei. Von Redaktion Ohoven weiters: "Die Bundesregierung muss alles unterlassen, was die Kosten weiter in die […]

Deutschland: Leistungsträger gehen, Sozialhilfebezieher kommen

Die aktuelle Entwicklung der Migration in Deutschland kann in wenigen Worten zusammengefasst werden: Leistungsträger gehen, Sozialhilfebezieher kommen. Das Resultat kann man sich ausrechnen. Von Marco Maier Erst kürzlich wurde in den Medien getitelt, dass die Millionäre Deutschland (und unter anderem auch Frankreich) in Scharen verlassen würden. Offenbar haben jene, die […]

Migrationspolitik: Schäuble will den deutschen Sozialstaat schleifen

Die Bundesregierung habe bei der Migrationspolitik Fehler gemacht, so Finanzminister Schäuble. Dafür soll nun der deutsche Sozialstaat geschliffen werden. Von Michael Steiner In Sachen Flüchtlings- und Migrationspolitik habe die Bundesregierung Fehler gemacht, so Finanzminister Schäuble zur "Welt am Sonntag". Es habe einige Versäumnisse gegeben: "Wir haben versucht, vieles von dem, […]