Serbien und die Slowakei gehören nun auch zu jenen osteuropäischen Ländern, die ihr Gold nach Hause holen bzw. ihre Goldreserven erhöhen. Von Redaktion Nur wenige Tage, nachdem die polnische Regierung ihre wirtschaftliche Macht angepriesen hatte, nachdem die Rückführung von 100 Tonnen ihrer Goldreserven abgeschlossen war, und da der ungarische Ministerpräsident […]
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EU: Mangelnde Solidarität?
Angela Merkel wirft den Osteuropäern – vor allem den Ungarn, Slowaken, Tschechen und Polen – ständig vor, in Sachen Asylbewerber unsolidarisch zu sein. Dabei ist sie es, die unsolidarisch ist. Von Michael Steiner Die deutsche Bundeskanzlerin wirft vor allem den (mittel-)osteuropäischen Ländern vor, in Sachen Bewältigung der Migrationskrise nicht solidarisch […]
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Merkels & Macrons Angriff auf Osteuropa
Eine neue Asylpolitik soll in der EU umgesetzt werden. Unter dem Deckmantel der "Solidarität" wollen Merkel und Macron vor allem die Osteuropäer stärker in die Pflicht nehmen. Von Michael Steiner Merkels Ankündigungen nach dem gestrigen EU-Gipfel sind faktisch ein Totalangriff auf die (mittel-)osteuropäischen Staaten, die sich bislang der west- bzw. […]
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Umsiedlung: Österreich nahm 15 statt 1.953 Asylbewerber auf
Im Rahmen der Umsiedlung von Asylbewerbern aus Griechenland und Italien sollte Österreich laut EU-Plänen eigentlich 1.953 Personen übernehmen. 15 wurden es dann. Polen und Ungarn nahmen gar niemanden auf, Tschechien und die Slowakei liegen etwa im selben Bereich. Von Michael Steiner Morgen Dienstag läuft das höchst umstrittene sogenannte "Relocation-Programm" der […]
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EuGH: Ungarn und die Slowakei müssen Migranten aufnehmen
Ungarn und die Slowakei hatten mit ihrer Klage gegen die von der EU festgelegte Aufnahmequote für Asylbewerber vor dem EuGH kein Glück. Dieser wies sie nämlich ab. Von Redaktion Ungarn und die Slowakei müssen sich laut eines Urteils des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) an der Umverteilung von illegalen Migranten und Flüchtlingen […]
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Brexit: Kommt die EFTA zurück?
Tritt Großbritannien aus der EU aus, könnte die europäische Freihandelszone EFTA eine Renaissance erleben. Auch die Schweizer würden sich darüber wohl freuen. Für andere unzufriedene EU-Mitglieder würde dies ebenfalls eine interessante Option darstellen. Von Marco Maier Die EU ist tot, lang lebe die EFTA? Angesichts der gestiegenen Wahrscheinlichkeit eines EU-Austritts […]
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Slowakei sagt Unterstützung für neuen EU-Grenzschutz zu
Die Slowakei wird den Aufbau eines neuen Grenz- und Küstenschutzes der EU unterstützen. Für Innenminister Kalinak ist dies eine Form der "solidarischen Hilfe". Von Redaktion/dts Unmittelbar vor dem Treffen der EU-Innenminister in Luxemburg am Donnerstag hat die Slowakei Unterstützung für den Aufbau eines neuen EU-Grenz- und Küstenschutzes zum Schutz der […]
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Tschechien & Slowakei wollen keine US-Truppen im Land
Der Versuch der Amerikaner, ihre Soldaten in Osteuropa unterzubringen, stößt nicht überall auf Gegenliebe. In Prag und Bratislava hat man keine Angst vor Russland und will sich an den Kriegsspielen des Pentagons nicht beteiligen. Von Marco Maier Während vor allem Polen und die baltischen Länder eine Stationierung von US-Truppen im […]
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Slowakei: Pattsituation nach Parlamentswahl?
Die Slowakei wählte ein neues Parlament. Laut Zwischenergebnis schaffen es acht Parteien hinein. Eine Regierungsbildung wird schwierig, weil es keine klaren politischen Mehrheiten gibt. Von Marco Maier Auch wenn die Partei des regierenden Premierministers Robert Fico, Smer-SD trotz der enormen Verluste (ca. -15 Prozent) mit wohl 29-30 Prozent nach wie […]
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Flüchtlinge: Slowakei will Grenze zu Österreich abriegeln
Der slowakische Ministerpräsident Robert Fico befürchtet, dass die Maßnahmen Österreichs zu einem "riesigen Migrationsdruck" in Richtung Slowakei führen könnten und will deshalb eigene Absperrungen an der Grenze einrichten. Von Marco Maier Das österreichische Grenzmanagement bereitet dem slowakischen Regierungschef Sorgen. Am Rande des EU-Gipfels in Brüssel betonte er deshalb, dass sich […]
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EU-Subventionsdesaster: 12,74 Milliarden Euro sinnlos verballert
Insgesamt 12,74 Milliarden Euro an EU-Geldern sind nach Rumänien, Tschechien, Ungarn und die Slowakei geflossen, um die Wasserqualität der Donau zu verbessern. Doch das Geld versickerte quasi im Nirgendwo. Kontrolliert wurde nämlich gar nicht. Von Marco Maier Die Subventionspolitik Brüssels ist eine Katastrophe. Weil Gelder auf Antrag vergeben werden und […]
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Slowakei wehrt sich erneut gegen Aufnahme muslimischer Flüchtlinge
Der slowakische Premier Fico wird auch in Zukunft gegen verpflichtende EU-Quoten zur Aufnahme von Flüchtlingen kämpfen. Die Situation in Köln zeige, dass Multikulti eine Fiktion sei, so Fico. Von Redaktion/dts Die Slowakei will sich nach den Worten von Regierungschef Robert Fico gegen die Aufnahme von Migranten aus muslimischen Ländern wehren. […]
