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Berlin
14.12.18

SCHLAGWORTE: Schulz

Der frühere SPD-Chef Martin Schulz hat sich skeptisch zum bevorstehenden EU-Gipfel geäußert. Im Asylstreit zwischen CDU und CSU ruft Schulz zur Unterstützung von Bundeskanzlerin Merkel auf. Deutsch-Türken werden gesellschaftlich benachteiligt, darum würden viele von ihnen Erdogan wählen. Von Redaktion "Beim EU-Gipfel am Donnerstag und Freitag wird es nur kurzfristige Lösungen geben können",...
Thilo Sarrazin glaubt nicht daran, dass sich seine Partei rasch erneuern kann. Sie habe auf die zentralen Fragen der Gegenwart - Fluchtmigration, Einwanderung, Integration und Demographie - keine Antwort. Von Michael Steiner Der frühere sozialdemokratische Finanzsenator Berlins und Bestsellerautor Thilo Sarrazin übt in gewohnter Manier scharfe Kritik an seiner Partei.  "Zu...

Trümmerhaufen SPD

Nach Schulzens absoluter Wählerverarsche zerlegt sich die SPD gerade selbst. Ein Sittenbild der deutschen Politik. Von Marco Maier Nicht nur in der CDU brodelt es, sondern auch in der SPD. Während erstere vor allem den Postenschacher und das stark sozialdemokratisierte Koalitionsabkommen kritisieren, haben die Sozialdemokraten inzwischen eine ganze Wagenladung an Problemen....
Das Ja der SPD zur Neuauflage der GroKo wird von der CDU - vor allem von Angela Merkel - teuer erkauft. Schlüsselministerien gehen an den potentiellen Koalitionspartner. Doch Schulz gibt ebenfalls sein Bestes zur Vernichtung der eigenen Partei. Von Marco Maier Eigentlich müssten nicht die SPD-Mitglieder über den Koalitionsvertrag bzw. das...
Vor den heutigen GroKo-Verhandlungen sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel: "Jeder von uns wird schmerzhafte Kompromisse machen müssen". Das heißt: Kuhhandel extrem. Von Marco Maier Die Deutschen dürfen sich wieder einmal darauf einstellen, in Sachen Regierungsprogramm komplett über den Tisch gezogen zu werden. Bei der heutigen Abschlussrunde der Koalitionsverhandlungen von CDU, CSU und...
Martin Schulz ist als Volksverräter beschimpft worden. Danach hat er den Beschimpfer sogleich als Nazi klassifiziert und gemeint, Leute wie diese Person sollte man auch Deutschland entfernen. Von Viribus Unitis Sehr geehrte Leser, die gegebene Situation braucht nicht kommentiert zu werden - machen Sie sich selbst ein Bild. Der Volksverräter-Ruf ist...
In der SPD gab es beim Landesparteitag in Sachsen-Anhalt eine Mehrheit gegen Koalitionsverhandlungen mit der Union. Geht das so weiter, wird es wohl keine GroKo geben. Von Marco Maier Die Ablehnungsfront innerhalb der SPD gegen eine Neuauflage der sogeannten "Großen Koalition" mit CDU und CSU ist offenbar größer als erwartet. Gestern...
Während die Schulz-SPD auf die "Vereinigten Staaten von Europa" drängt, kommen aus der Merkel-CDU nun Rufe nach einem neuen Anlauf für eine EU-Verfassung. Von Marco Maier Auf der einen Seite kritisiert die CDU die Schulz-Forderung nach der Etablierung der Vereinigten Staaten von Europa bis zum Jahr 2025, doch auf der anderen...
In Sachen Auflösung Deutschlands in einem EU-Superstaat schenken sich die etablierten Parteien nichts. SPD-Chef Schulz gibt dies auch offen zu. Von Michael Steiner Bis zum Jahr 2025 soll die EU zum EUdSSR-Superstaat avancieren. Das ist der Plan von SPD-Chef Martin Schulz, der diesen gestern auf dem SPD-Parteitag in Berlin vorstellte. Ein...
Mit moralischer Erpressung versucht die Union die SPD zu einer Neuauflage der GroKo zu drängen. Man fürchtet sich vor Neuwahlen. Die SPD täte besser daran, nicht darauf einzugehen. Von Marco Maier Die SPD mag zwar keine personellen Konsequenzen aus der Niederlage bei der Bundestagswahl gezogen haben, allerdings ist man in den...
Jamaika ist gescheitert. Damit steht die Regierungsbildung in Deutschland wieder da, wo sie am Wahlabend gestanden hatte. Nur für die SPD ist die Lage noch schwieriger geworden. Nach den vollmundigen Erklärungen ihres Vorsitzenden Schulz muss sie nun die Rolle rückwärts schaffen. Wie erklärt die SPD nun ihren Mitgliedern, den...

Die unwahrscheinliche GroKo

Union und SPD sollen nun doch miteinander Sprechen, wie Bundespräsident Steinmeier anordnete. Doch die Forderungen der Sozialdemokraten dürften für CDU und CSU fast unerfüllbar sein. Von Marco Maier Sowohl die beiden Unionsparteien CDU und CSU als auch die SPD wurden bei der Bundestagswahl (verdient) abgestraft, nachdem sie in den letzten Jahren...

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Geht es nach Plänen der Bundesregierung, sollen Personen- und Gepäckkontrollen an deutschen Flughäfen bald von Privatunternehmen anstelle der Bundespolizei durchgeführt werden.

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Die "Attestpflicht" zur Eintragung eines dritten Geschlechts im Personenstandsrecht, wie es ein Gesetzesvorschlag der Bundesregierung vorsieht, wird von den Grünen kritisiert. Man...

EU-Parlamentspräsident: Neue Flüchtlingskrisen kommen

Antonio Tajani, der Präsident des EU-Parlaments, warnt vor neuen Flüchtlingskrisen, die Europa treffen können. Er fordert eine Asylreform ein.

EU-Gipfel: Neue Russland-Sanktionen im Gespräch

Auf dem EU-Gipfel wurde die Verlängerung der Wirtschaftssanktionen gegen Russland beschlossen. Man wolle sich auch neue "Strafmaßnahmen" offenhalten und die Ukraine weiter...