Heute Nacht hat WikiLeaks ein geheimes Verhandlungsdokument zum Transpazifischem Freihandelsabkommen (TPP) veröffentlicht. Dies ist nicht mit dem Transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP zu verwechseln, welches in Europa für Schlagzeilen sorgt. Allerdings tauchen viele Parallelen auf. Ein Überblick. Von Christian Lenhart Es war ...

Allen Bedenken zum Trotz beharren EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel auf der Ratifizierung des umstrittenenen transatlantischen Freihandelsabkommens TTIP. Noch in diesem Jahr soll ihren Plänen zufolge alles unter Dach und Fach sein. Von Marco Maier TTIP ...

In einer Expertise für die gewerkschaftsnahe Hans Böckler Stiftung stellt der frühere deutsche Verfassungsrichter Prof. Dr. Siegfried Broß fest, dass private Schiedsgerichte, wie sie das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP vorsieht, nicht mit dem deutschen Grundgesetz zu vereinbaren sind und mit dem ...

Am 8. Dezember zu Mariä Empfängnis fand in der steirischen Landeshauptstadt Graz eine Demonstration von rund 1.200 engagierten TTIP-Gegnern statt, die damit auf die Gefahren des transatlantischen Freihandelsabkommens aufmerksam machten. Von Marco Maier Ausgehend von der Aktionsplattform Graz, mobilisierte ein ...

Die derzeit gültigen Freihandelsverträge Ecuadors mit anderen Staaten stammen ausnahmslos aus jener Zeit, in der die US-freundliche Vorgängerregierung das Sagen hatte. Die jetzige linksgerichtete Regierung fordert nun eine Reform des Schiedsgerichtswesens. Von Marco Maier Derzeit werden Streitigkeiten zwischen Ecuador und ...

Angesichts des anhaltenden Widerstands gegen die Investorenschutzklauseln und die Schiedsgerichte in Europa, erwägt die EU-Kommission eine Streichung dieser Vertragspunkte beim transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP. Damit will man die Verhandlungen retten, bevor es zu Aufständen kommt. Von Marco Maier Kaum ein Punkt ...

Einer der Hauptkritikpunkte am transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP - die Investor-Staat-Streitschlichtung - wird nun wohl aufgrund der massiven Proteste fallen. Damit geht die neue Europäische Kommission auf die TTIP-Gegner zu. Kommissionspräsident Juncker wolle "europäische Standards nicht opfern". Von Marco Maier Was bei ...