Italien: Di Maio tritt wohl als M5S-Parteichef zurück

Offenbar bewegt sich Italien auf die nächste politische Krise zu. Der langjährige Chef der linkspopulistischen M5S tritt zurück. Von Redaktion Luigi Di Maio, der langjährige Anführer der linksgerichteten Anti-Establishment-Partei Fünf-Sterne-Bewegung in Italien, wird von seiner Position an der Spitze der Partei zurücktreten, obwohl er weiterhin als Außenminister in einer Koalitionsregierung […]

Salvini ist bereit für sein Comeback

Salvinis Lega liegt in den Umfragen vorne. Strauchelt die Regierung, wäre Matteo Salvinis Comeback unausweichlich. Von Redaktion Als Matteo Salvini und seine Liga-Partei Ende letzten Sommers nach einem gescheiterten „Putschversuch“ in die italienische Opposition verbannt wurden, schwor er, dass er sich an seinen früheren Koalitionspartnern, der Fünf-Sterne-Bewegung (M5S), rächen würde, […]

Salvini weg – mehr Bootsmigranten erreichen Italien

Kaum ist die Lega von Matteo Salvini nicht mehr in der italienischen Regierung, steigt die Anzahl der Bootsmigranten aus Afrika wieder deutlich an. Von Michael Steiner Wie das italienische Innenministerium (früher von Lega-Chef Matteo Salvini geleitet) mitteilt, nimmt die Zahl der Bootsmigranten aus Afrika wieder deutlich zu. Offensichtlich hat sich […]

Salvini: „Ich habe keine Angst vor ein paar Monaten in der Opposition“

Lega-Chef Matteo Salvini fürchtet sich nicht vor dem Gang in die Opposition. Angela Merkel soll sich in die italienische Politik eingemischt haben, um Neuwahlen zu verhindern. Als faktischer Führer der europäischen Bewegung gegen die Massenmigration könnte Salvinis Rücktritt von der Regierung die Bemühungen zur Verlangsamung der illegalen Einwanderung auf den […]

„Open Arms“: Spanien schickt Kriegsschiff zur Übernahme der Migranten

Spaniens Verteidigungsminister schickte ein Kriegsschiff los, welches die Migranten vom Schiff „Open Arms“ vor Italien übernehmen und nach Spanien bringen soll. Er übt Kritik an Italiens Innenminister Salvini. Von Redaktion Nachdem frustrierte Migranten an Bord der „Open Arms“ am Dienstag mit dem Springen vom Schiff begannen, entschied Spanien, dass der […]

Italien: Abgeordnete verschieben Misstrauensvotum gegen Conte

Das italienische Oberhaus stimmte gegen die Einreichung eines Misstrauensantrags gegen Ministerpräsident Giuseppe Conte in den kommenden Tagen. Von Redaktion Italienische Senatoren die aus ihrem Urlaub zurückgerufen wurden beschlossen, am 20. August Conte ins Parlament einzuberufen, um auf die Krise seiner Koalitionsregierung zu reagieren. Der Innenminister und Führer der Lega, Matteo […]

Italien: Regierung vor dem Aus

Lega-Chef Salvini plädiert für Neuwahlen, die Fünf-Sterne-Bewegung ziert sich angesichts zu erwartender Verluste. Doch der Regierung ist nicht mehr zu helfen. Von Michael Steiner Die Koalition aus populistischer Fünf-Sterne-Bewegung und rechter Lega steht nach nur 14 Monaten im Amt vor dem Aus. Einerseits gibt es einige innenpolitische Bruchlinien, die sich […]

Conte: „Ich vertraue Salvini voll und ganz“

Berichte über eine angebliche Finanzierung der Lega von Matteo Salvini aus Russland stören Premierminister Giuseppe Conte nicht. Er vertraue seinem Koalitionspartner. Von Redaktion Der italienische Premierminister Giuseppe Conte ist zuversichtlich, dass die italienische Regierung in Bezug auf die Berichte über die angebliche Finanzierung der Lega-Partei durch Russland nicht gefährdet ist. […]

Rekordwert: Salvinis harte Linie hilft der Lega

Die Lega von Innenminister Matteo Salvini gewinnt in Umfragen weiter hinzu. Der harte Kurs gegen illegale Migranten und Schlepper-NGOs zahlt sich aus. Von Michael Steiner Die italienische Rechtspartei Lega von Innenminister Matteo Salvini gewinnt immer mehr Zuspruch. Eine Umfrage die während der Auseinandersetzungen zwischen der italienischen Regierung und sogenannten Menschenrechts-NGOs […]

Putins Italienbesuch: Beziehungen verbessern

Russlands Präsident Wladimir Putin will im Juli Italien besuchen. Die bilaterale Kooperation soll verstärkt werden. Von Redaktion Der russische Präsident Wladimir Putin wird im Juli Italien besuchen. Er wird mit Präsident Sergio Mattarella und Premierminister Giuseppe Conte, sowie dem russischen Botschafter in Italien, Sergey Razow, zusammentreffen. „Die Beziehungen zu Italien, […]

Schuldenstreit: Italien im Konflikt mit der EU

Verursacht Italien die nächste Eurokrise? Der Streit zwischen Rom und Brüssel wegen der Staatsverschuldung verschärft sich. Von Redaktion Die Europäische Union ist der förmlichen Einleitung eines Disziplinarverfahrens gegen Italien näher gerückt. Denn Rom verstößt konsequent gegen die politischen und wirtschaftlichen Schuldenvorschriften des 28-köpfigen Blocks und erreicht die Ziele für den […]

Italien: Migrantenrettung wird teuer

Mittels eines Dekrets hat die italienische Regierung die Rettung von Migranten aus dem Mittelmeer unter Strafe gestellt. Hilfsorganisationen müssen dann zahlen. Von Redaktion Private Schiffe im Mittelmeer, vor allem von Hilfsorganisationen, müssen sich unter Umständen auf saftige Strafen einstellen. Wenn sie sich nicht an die Anweisungen der italienischen Küstenwache halten […]